Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 4
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
19.02.2025 · Bezirksvertretung 4
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Neun Bäume für den Parkplatz Kaiser-Friedrich-Ring, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Fahrspuränderung Kreuzungsbereich Pariser Straße/Heerdter Lohweg/Am Heerdter Krankenhaus, Antrag der SPD-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Lärmbelastung der Rheinkniebrücke reduzieren - Sinnvolle Möglichkeiten suchen und umsetzen, Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Sichtbarkeit für mehr Sicherheit: Straßenmarkierungen auf der Quirinstraße erneuern und zusätzlich anbringen, Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 4 · Sitzung vom 19.02.2025
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
24 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
5 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke mit Gesamtkosten in Höhe von 1.810.000 EUR (brutto). Der Rat der Stadt stimmt der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 1.424.000,- EUR (brutto) durch Frau Stadtkämmerin Schneider zu. Die Deckung erfolgt aus gesamtstädtischen Mitteln.
Aus „Sachdarstellung“
Beschlusslage: Bedarfsbeschluss des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 28.08.2024 (OVA/111/2024). Kosten konsumtive Kosten (gerundet) EUR 1.810.000 + investive Kosten (gerundet) EUR 0 = Gesamtkosten (gerundet) EUR 1.810.000 jährliche Nettofolgekosten EUR 0 Ausgangssituation Die Oberkasseler Brücke verbindet die rechtsrheinische Innenstadt mit dem linksrheinischen Stadtteil Oberkassel. Sie stellt eine zentrumsnahe Querungsmöglichkeit des Rheins dar, die insbesondere von zu Fuß gehenden Personen und Radfahrenden stark frequentiert wird. Gemäß vorgenanntem Bedarfsbeschluss ist vorgesehen, die Geländer den aktuellen Anforderungen entsprechend zu ertüchtigen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Pflege- und Sicherungskosten ehemaliges Friedhofserweiterungsgelände Am Mühlenberg, Anfrage der SPD-Fraktion
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Kann die Verwaltung die bisher entstandenen Gesamtkosten für die Sicherung, Pflege und Schadstoffmessungen nennen?
2. Können die durchschnittlichen Kostenpositionen und Haushalts - belastungen für Sicherung, Pflege und Schadstoffmessungen für ein Jahr beziffert und veröffentlicht werden?
Aus „Begründung“
Seit mehr als 15 Jahren ist das beschriebene Gelände aus Sicherungsgrü nden umzäunt. Ferner finden dort regelmäßig umfangreiche Pflege - und Rodungs- arbeiten aber auch Schadstoffmessungen statt. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: 1. Kann die Verwaltung die bisher entstandenen Gesamtkosten für die Sicherung, Pflege und Schadstoffmessungen nennen?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in den Stadtteilen Benrath, Eller, Kaiserswerth, Oberkassel, Pempelfort
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt die Freigabe der nachfolgend aufgeführten verkaufsoffenen sechs Sonntagnachmittage mit einer Öffnungszeit von 13:00 bis 18:00 Uhr: 1. In dem Stadtteil Eller beschränkt auf den aus der Anlage (Lageplan Eller) der ordnungsbehördlichen Verordnung ersichtlichen räumlichen Bereiche am Sonntag, dem 06.04.2025.
Aus „Sachdarstellung“
Der Handelsverband beantragt in Abstimmung mit den örtlichen Werbegemeinschaften die Freigabe von 10 verkaufsoffenen Sonntagnachmittagen für das Jahr 2025. Die vom Handelsverband beantragte Freigabe in Zusammenhang mit dem Künstlermarkt in Eller am 12.10.2025 findet in der Beschlussvorlage jedoch keine Berücksichtigung, weil durch sie die Beschränkung des Kriterienkataloges auf höchstens zwei Freigaben pro Stadtteil auf Grund von Stadtteilfesten zuzüglich einer synchronisierten Weihnachtsmarktfreigabe überschritten wäre.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Unfallrisiko bei der Treppenbenutzung im Dunkeln minimieren - Lichtkonzept installieren
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 11.12.2024 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Die Treppenanlage am Parkplatz Kaiser -Friedrich-Ring/Ecke An der Apfelweide befindet sich in der Zuständigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf und ist aktuell nicht beleuchtet.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bedarfsampel Heerdter Landstraße
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Hinsichtlich des Beschlusses der Bezirksvertretung 4 vom 11.12.2024 nimmt das Amt für Verkehrsmanagement wie folgt Stellung: Grundsätzlich sollen freilaufende Rechtsabbieger, wie in diesem Fall von der Heerdter Landstraße auf die Kevelaerer Straße, möglichst zurückgebaut werden. Da am Handweiser kurzfristig kein Rückbau möglich war, wurde die Signalisierung der Rechtsabbiegespur eingerichtet, um die Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende zu erhöhen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
2 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Pariser Straße 41
Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 25 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
- TOP 2: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke einstimmig beschlossen
- TOP 3: Freiräume nutzen: Einrichtung von Pocketparks im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Rodung der alten Bahntrasse in Heerdt, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Baumschnitt im linksrheinischen Deichvorland, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Erfolgreiche Jugendarbeit im linksrheinischen Düsseldorf sichern: Neue Plätze schaffen, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Drususstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Pflege- und Sicherungskosten ehemaliges Friedhofserweiterungsgelände Am Mühlenberg, Anfrage der SPD-Fraktion
- TOP 9: Freigabe Verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2025 in den Stadtteilen Benrath, Eller, Kaiserswerth, Oberkassel, Pempelfort abweichend beschlossen
- TOP 10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025 abweichend beschlossen
- TOP 11: Neun Bäume für den Parkplatz Kaiser-Friedrich-Ring, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12: Lärmbelastung der Rheinkniebrücke reduzieren - Sinnvolle Möglichkeiten suchen und umsetzen, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 13: Sichtbarkeit für mehr Sicherheit: Straßenmarkierungen auf der Quirinstraße erneuern und zusätzlich anbringen, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 14: Luegallee attraktiv halten - Grünflächen pflegen und erneuern, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 15: Fahrspuränderung Kreuzungsbereich Pariser Straße/Heerdter Lohweg/Am Heerdter Krankenhaus, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 16: Unfallrisiko bei der Treppenbenutzung im Dunkeln minimieren - Lichtkonzept installieren zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Bedarfsampel Heerdter Landstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Abbruchantrag, Wildenbruchstraße 18b - Abbruch der Garagen einstimmig beschlossen
- TOP 20: Benennung eines Weges in der Grünfläche im Belsenpark nach Adolf Uzarski einstimmig beschlossen
- TOP 21: Stellplatzschwund im Bezirk 4?, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 22: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) sonstige Gebäude 1.10.11.111.02.001 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025 abweichend beschlossen
- TOP 23: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2025 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001. 52415400 Bauunterhaltungsmittel 2025 einstimmig beschlossen
- TOP 24: Errichtung von zwei Fußgängerüberwegen im Kreuzungsbereich Sportstraße / Niederkasseler Lohweg / Fritz-Milster-Weg und der Kreuzung Grevenbroicher Weg / Niederdonker Straße / Wickrather Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2020, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000/ 549940400 - Betreuung der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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