Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

Abgeschlossen
Dauer 3 Std. 5 Min.
Ort Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Gremium Bezirksvertretung 10

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

27.05.2025 · Bezirksvertretung 10

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 4.12 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den ARIC NRW e.V - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

einstimmig beschlossen

2.300 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.4 Beschlossen

Ausbesserung der Pflasterung auf dem Fuß- und Radweg Helene-Weber-Straße - Antrag der CDU-Fraktion -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.5 Vertagt

Rodung Grünstreifen an der Straße Am Kapeller Feld - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8.3 Zur Kenntnis

Anwohnerparken in der Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2025 vom 25.03.2025 -

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 10.1 Vertagt

Konzept der AWISTA-Kommunal für die Stadtteile - Anfrage der SPD-Fraktion -

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+5 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Fritz-Erler-Straße 21 Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 60 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift abweichend beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 4.1: Energetische Ertüchtigung des Vereinsheims des Hellerhofer Sportvereins - Berichterstattung - Berichterstattung durch die 1. Vorsitzende, Frau Jeschke - zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: "Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung" - Richtlinie Hof- und Fassadenprogramm (Aktualisierung) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.3: "Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung" - Richtlinie Verfügungsfonds (Aktualisierung) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.4: Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen, hier Koblenzer Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.5: Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 – einstimmig beschlossen
  • TOP 4.6: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Entwurfsplanung Quartiersplatz- Ingeborg-Bachmann-Straße einstimmig beschlossen
  • TOP 4.7: Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 25.02.2025 -Kinderkinoeintrittspreise im Kino Süd - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.8: Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.9: "Sonnenradfest" - 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.10: Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 4.11: Katastrophenschutz im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Herrn Brüls von der Feuerwehr, Stv. Sachgebietsleitung, strategische Planung, Krisenmanagement - zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.12: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den ARIC NRW e.V - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 5.1: Störungen durch Fahrradfahrer in den Urdenbacher Kämpen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.2: Bepflanzung des Rondells in der Wiedenhofenstraße in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage von Frau Bos (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.3: Schaukelelement auf dem Kinderspielplatz am Schloss Garath - Anfrage von Frau Mauersberger (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.4: Standorte für Quartierswärmepumpen in Hellerhof und Garath SO - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.5: Schließung der Kita Julius-Raschdorff-Straße - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.6: Erkenntnisse aus der Suche zu weitergehenden einzelflächenbezogenen Prüfungen nach weiteren (städtischen) Flächen für den Wohnungsbau (Freiraumkonzept) - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.7: Schließung der Kindertageseinrichtung an der Julius-Raschdorff-Straße - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.8: Veränderungen des Grundsteueraufkommens im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Aktuelle Anfragen
  • TOP 6.1: Annahme und Verwertung von Altkleidern und Schuhen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.2: Senkung der Fernwärmepreise - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) - vertagt
  • TOP 6.3: Leistungsabrechnungen der Stadtwerke - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) - vertagt
  • TOP 6.4: Wichtigkeit guter Rahmenbedingungen für Breitensport – Zuverlässigkeit von Politik - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
  • TOP 6.5: Rodung Grünstreifen an der Straße Am Kapeller Feld - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
  • TOP 6.6: Entsiegelungsmaßnahmen in Garath/Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
  • TOP 7: Anträge
  • TOP 7.1: Sondersitzung des OVA mit BV 9 und BV 10 - Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - abweichend beschlossen
  • TOP 7.2: Beleuchtung des Weges entlang der JFE in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.3: Preisentwicklung für Fernwärme in Garath - Antrag von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.4: Ausbesserung der Pflasterung auf dem Fuß- und Radweg Helene-Weber-Straße - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.5: Einladung eines Vertreters der Netzgesellschaft Düsseldorf - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.6: Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Antrag von Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.7: Sanierungsarbeiten der A59 - Antrag von Herrn Butzke (FDP) - abweichend beschlossen
  • TOP 7.8: Barrierefreier Ausbau der SB-Haltestelle am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.9: Dynamisches Fahrgastinformationssystem im Bereich des S-Bahnhofes Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.10: Antrag Fuß- und Radweg an der Straße Am Kapeller Feld - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.11: Radfahren im Schlosspark Garath - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.12: Wetterschutz für die Bushaltestelle des SB 57 an der Eichsfelder Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - abweichend beschlossen
  • TOP 7.13: Errichtung Wetterschutz für die Bushaltestellen des SB 57 am Hellerhofer S-Bahnhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.14: Getrennte Sammlung von Brauch- und Oberflächenwasser in Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.15: Verkehrsführung an der Kreuzung Hellerhofweg / Bertha-von-Suttner-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.16: Halt des Sparkassen-Bus in Garath - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Informationsvorlagen
  • TOP 8.1: Protected bike lane an der Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum BeschlussBV10/064/2025 vom 25.03.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: Grünordnungsrahmenplan II Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/037/2025 vom 25.02.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Anwohnerparken in der Emil-Barth-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/056/2025 vom 25.03.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Ausweisung und Prüfung von geeigneten Standorten für Quartierswärmepumpen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/059/2025 vom 25.03.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.5: Situation Schulbusverkehr an der Dependance der Willi-Fährmann-Grundschule, Ingeborg-Bachmann-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/067/2025 vom 25.03.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.6: Eignung der Wiese an der Johannes-Radtke-Straße und dem Grünstreifen am Hellerhofweg als Blühwiese - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2025 vom 25.03.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.7: Prüfung von verkehrstechnischen Maßnahmen in der Jakob-Kneip-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/005/2025 vom 28.01.2025 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
  • TOP 10: Verschiedenes
  • TOP 10.1: Konzept der AWISTA-Kommunal für die Stadtteile - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen
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