Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
03.03.2026 · Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Planung/Öffnung des dritten Düsseldorfer Frauenhauses
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion - hier: Ausbau der Suchtprävention für CROSSPOINT - die Düsseldorfer Suchtprävention der Trägerkooperation Caritasverband, Diakonie Düsseldorf und Düsseldorfer Drogenhilfe e. V.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - hier: Queer im Alter
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Wiederherstellung der Mittel für den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt (Produkt 3131506)
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Transferaufwendungen in Produkt 3131504 sind nicht zu kürzen
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ausschuss für Gesundheit und Soziales · Sitzung vom 03.03.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
21 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
5 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 15.04.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII.
Aus „Sachdarstellung“
In der Sitzung vom 27.04.2022 hat der Jugendhilfeausschuss zuletzt eine Änderung des Konzeptes der Verwaltung zur Bildung von Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII beschlossen (JHA/022/2022). Durch die Fusion des Amtes für Soziales und Jugend besteht die Notwendigkeit die Struktur der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII an die neue Verwaltungs- organisation des Amtes anzupassen. Sinnvoll ist es zudem die bestehende Konferenz Alter und Pflege (KAP) in diese Struktur einzugliedern.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Evaluation der Förderung niederschwelliger Sprachkurse
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Allgemeine Zielsetzung der Kurse: Deutsche Sprachkenntnisse sind eine zentrale Voraussetzung für gelungene Integration. Sprache ermöglicht Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, den Zugang zu Bildung, Arbeit und Ausbildung sowie die Nutzung von Angeboten des Alltags. Sie fördert selbstständiges Handeln, gegenseitiges Verständnis und soziale Kontakte und ist damit ein Schlüssel für Chancengleichheit, Zusammenhalt und ein respektvolles Miteinander in einer vielfältigen Gesellschaft. Langfristig trägt dies zu sozialem Zusammenhalt, Prävention von Ausgrenzung und zur Entlastung kommunaler Strukturen bei. Durch die Förderung von Sprachkursen wird ein ergänzendes, niedrigschwelliges Angebot in der Landeshauptstadt Düsseldorf bereitgestellt, das sich in erster Linie an nicht schulpflichtige Neueingewanderte richtet, die über keinen Zugang zu den bundesgeförderten Integrationskursen verfügen. Bei besonderem Bedarf können auch Angebote zur Vor- oder Nachbereitung eines Integrationskurses durchgeführt werden. Zuwendungsempfänger: Die Fördersumme von 100.000 Euro für das Jahr 2025 wurde auf 19 Zuwendungsempfänger aufgeteilt. Um dabei Empfänger aus den Vorjahren nicht zu bevorteilen, wurde erstmals die Eröffnung der Bewerbungsphase (Bedarfsmeldephase) auf ein Datum zwei Wochen nach Versand des entsprechenden Aufrufs gelegt. Ziel war es, auch kleineren Trägern bzw. Institutionen, die im Vorjahr keine Förderung erhalten hatten, eine entsprechende Vorbereitungszeit zu gewähren. Ab Start der Bedarfsmeldephase wurden die eingehenden Meldungen in Reihenfolge des Eingangs geprüft und genehmigt. Nach Ausschöpfung des Budgets gingen fünf weitere Bedarfsmeldungen ein. Für die vollständige Deckung der gemeldeten Bedarfe wären etwa 30.000 Euro zusätzlich notwendig gewesen. Unter den 19 Empfängern befinden sich Mitglieder der liga wohlfahrt (Jüdische Gemeinde, AWO, DRK, Multikulturelles Forum e.V., DIFI e.V.), Migrantenorganisationen, Sprachschulen sowie weitere Vereine aus Düsseldorf. Die Zuwendungsempfänger weisen einen hohen Grad an Heterogenität auf, da sowohl sehr kleine Vereine als auch große Wohlfahrtsverbände die Förderung in Anspruch nehmen. Durch diese Heterogenität wird eine gute Zielgruppenerreichung garantiert.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Soziales und Jugend / Fachbereich Soziales
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 des Amtes für Soziales und Jugend/ Fachbereich Soziales mit den in Anlage 1 dargestellten Produkten zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die sich hieraus und aus den im Rahmen der Etatberatungen zusätzlich ergebenden Änderungen in den Haushalt für das Jahr 2026 aufzunehmen. Des Weiteren wird auf die einzelnen Abstimmungsergebnisse in der Querliste verwiesen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Gesundheitsamt
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 des Gesundheitsamtes mit den in Anlage 1 dargestellten Produkten und den Neuveranschlagungen der Anlage 2 zur Kenntnis und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, die sich hieraus und aus den im Rahmen der Etatberatung zusätzlich ergebenen Änderungen in den Doppischen Produkthaushalt für das Jahr 2026 aufzunehmen.
Aus „Sachdarstellung“
Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2026 wurde auf der Grundlage des aktuellen Finanzstatus sowie der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben aufgestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Migration und Integration
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2026 des Amtes für Migration und Integration mit den in Anlage 1 dargestellten Produkten zur Kenntnis und empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, die sich hieraus und aus den im Rahmen der Etatberatung zusätzlich ergebenen Änderungen in den Doppischen Produkthaushalt für das Jahr 2026 aufzunehmen.
Aus „Sachdarstellung“
Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes 2026 wurde auf der Grundlage des aktuellen Finanzstatus sowie der gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben aufgestellt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
2 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 27 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Amt für Migration und Integration
- TOP : Amt für Soziales und Jugend
- TOP : Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion - hier: Ausbau der Suchtprävention für CROSSPOINT - die Düsseldorfer Suchtprävention der Trägerkooperation Caritasverband, Diakonie Düsseldorf und Düsseldorfer Drogenhilfe e. V. zurückgezogen
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Planung/Öffnung des dritten Düsseldorfer Frauenhauses mehrheitlich abgelehnt
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Transferaufwendungen in Produkt 3131504 sind nicht zu kürzen mehrheitlich beschlossen
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Wiederherstellung der Mittel für den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt (Produkt 3131506) mehrheitlich abgelehnt
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke - hier: Wiederherstellung und Stärkung der Mittel für den Gesundheitsschutz und die Gesundheitspflege (Produkt 4141401) mehrheitlich abgelehnt
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - hier: Queer im Alter mehrheitlich beschlossen
- TOP : Haushaltsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen - hier: Umsetzung eines integrierten Konzepts der Sucht- und Obdachlosenhilfe nach Zürcher Modell mehrheitlich beschlossen
- TOP : Haushaltsantrag der SPD/ Volt- Ratsfraktion - hier: Pflegefachkräftecampus mehrheitlich abgelehnt
- TOP : Haushaltsberatungen 2026
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift SI-AGS/004/2025: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 13.05.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Neuregelung der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII zur Kenntnis genommen
- TOP 3.1: Änderungsantrag der liga wohlfahrt düsseldorf zu Beschlussvorschlag JHA/008/2026: Mitgliederaufnahme in die Liste der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Düsseldorfer Zukunftspreis 2026: Handlungsfeld "Bekämpfung von Armutsfolgen" im Fokus zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Zwischenstand Liegenschaft Eisenstraße 49 zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Zwischenstand Liegenschaft Eisenstraße 49 - Vorlage wird nachgereicht -
- TOP 5: Zwischenstand Liegenschaft Eisenstraße 49 - Vorlage wird nachgereicht -
- TOP 5.1: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Informationsvorlage AGS/013/2026
- TOP 5.1: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Informationsvorlage AGS/013/2026 zurückgewiesen
- TOP 6: Evaluation der Förderung niederschwelliger Sprachkurse zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Etatrede des Herrn Stadtdirektors Hintzsche zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Soziales und Jugend / Fachbereich Soziales mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Etatrede der Frau Beigeordneten Koch zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Gesundheitsamt mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Entwurf Haushaltsplan 2026, hier: Amt für Migration und Integration mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 24 Personen
- Andreas Schendel
- Andreas-Paul Stieber
- Antonia Margarete Frey
- Christina Hirthammer-Schmidt-Bleibtreu
- Dagmar von Dahlen
- Daniel Schützler
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. med. Jürgen Füth
- Dr. med. Uwe Bresztowszky
- Franca Bavaj
- Frieda Niewald
- Gerhard Hildebrandt
- Ilay Izmir
- Ines Hümmerich
- Jürgen Krüger
- Klaus Mewes
- Marc Kregel
- Marco Staack
- Matthias Poczatek
- Ramona Horlitz
- Renate Reichmann-Schmidt
- Sabine Humpert-Kalb
- Samy Charchira
- Stephan Speit
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