Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 5
Bezirksvertretung 5 · Sitzung vom 13.10.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
13 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
9 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 15.10.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Bauvoranfrage Grenzweg 9, 9a – Errichtung von 2 Doppelhaushälften in offener eingeschossiger Staffelgeschoss-Bauweise mit Flachdach und dazugehörigen Garagen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung beschließt die Genehmigung der Bauvoranfrage.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück Grenzweg 9, 9a befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Die bauplanungsrechtliche Beurteilung erfolgt nach § 34 Abs. 2 BauGB, wonach ein Bauvorhaben zulässig ist, wenn es sich nach Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügt, die Erschließung gesichert und die Art der Nutzung zulässig ist. Die nähere Umgebung entspricht einem reinen Wohngebiet (WR).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415500
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Im Haushalt 2026 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.303.859, - Euro für alle Bezirke veranschlagt. Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) entfällt auf den Stadtbezirk 5 ein Anteil in Höhe von 121.828, - Euro für das Jahr 2026.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Zusammenlegung der Haltestellen Nordpark/Aquazoo und Messe Ost/Stockumer Kirchstraße
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Auf welcher konkreten Kostenberechnung beruht die Einschätzung, dass der Neubau einer gemeinsamen Haltestelle einschließlich des Rückbaus der bestehenden Anlagen günstiger ist als die Sanierung der beiden vorhandenen Haltestellen, und wie hoch sind die jeweils prognostizierten Investitions- und Unterhaltungskosten?
2. Mit welchen Fördermitteln wurden die bestehenden Hochbahnsteige errichtet oder später ausgebaut, welche Zweckbindungsfristen und sonstigen förderrechtlichen Verpflichtungen bestehen noch und könnten durch ihren Rückbau Rückzahlungspflichten entstehen?
3. Wie soll die neue Haltestelle einschließlich der barrierefreien Zugänge, der Erreichbarkeit aus beiden Richtungen, der Führung des Fuß-, Rad- und motorisierten Verkehrs sowie gegebenenfalls erforderlicher zusätzlicher Ampel- oder Querungsanlagen konkret gestaltet werden?
Schriftliche Antwort hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV5/109/2026 Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Frau Schneider -Bodien: Hier. Zusammenlegung der Haltestellen Nordpark/Aquazoo und Messe Ost/Stockumer Kirchstraße? Frage 1: Auf welcher konkreten Kostenberechnung beruht die Einschätzung, dass der Neubau einer gemeinsamen Haltestelle einschließlich des Rückbaus der bestehenden Anlagen günstiger ist als die Sanierung der beiden vorhandenen Haltestellen, und wie hoch sind die jeweils prognostizierten Investitions - und Unterhaltungskosten? Antwort: Die Einschätzung stützt sich auf eine Machbarkeitsuntersuchung, wonach die Bündelung von Infrastruktur, Gleisbau und Technik an einem gemeinsamen Standort deutlich wirtschaftlicher ist als zwei getrennte Anlagen. Die künftigen Unterhaltungskosten reduzieren sich durch den Betrieb nur einer statt zweier Anlagen entsprechend. Eine separate Kostenberechnung für zwei Einzelanlagen ist nicht erforderlich, da die doppelten Investitions- und Folgekosten an zwei Standorten den Aufwand spürbar erhöhen würden. Frage 2: Mit welchen Fördermitteln wurden die bestehenden Hochbahnsteige errichtet oder später aus-gebaut, welche Zweckbindungsfristen und sonstigen förderrechtlichen Verpflichtungen bestehen noch und könnten durch ihren Rückbau Rückzahlungspflichten entstehen? Antwort: Die Förderung des Ausbaus der Hochbahnsteige erfolgte im Rahmen der Maßnahme „Messelinie U78 / U79", auf Basis GVFG / §12 ÖPNVG. Die laufenden Zweckbindungsfristen enden in Kürze (04.01.2030). Etwaige anteilige Rückzahlungsverpflichtungen für die verbleibende Restlaufzeit bewegen sich im Geringfügigkeitsbereich und stehen der wirtschaftlich gebotenen Gesamtlösung nicht entgegen. Frage 3: Wie soll die neue Haltestelle einschließlich der barrierefreien Zugänge, der Erreichbarkeit aus beiden Richtungen, der Führung des Fuß-, Rad- und motorisierten Verkehrs sowie gegebenenfalls erforderlicher zusätzlicher Ampel- oder Querungsanlagen konkret gestaltet werden? Antwort: Die neue Haltestelle wird beidseitig über vollständig barrierefreie und normgerechte Rampen- anlagen erschlossen. Die sichere Einbindung in das Verkehrsnetz erfolgt über aufeinander abgestimmte, signalgesicherte Überquerungsanlagen für den Fuß- und Radverkehr.
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Abstellmöglichkeiten für Miet-E-Scooter und Miet-E-Fahrräder an der Merkur Spiel-Arena
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Welche regulären Abstellflächen für Miet-E-Scooter und Miet-E-Fahrräder bestehen derzeit an der Merkur Spiel-Arena und in deren unmittelbarem Umfeld und wie viele Fahrzeuge können dort jeweils abgestellt werden, und wo liegt die nächstgelegene Ausweichfläche, wenn die Abstellfläche an der Arena ausgelastet ist?
2. Welche Erkenntnisse liegen der Verwaltung zur Auslastung der Abstellfläche und zu ungeordnet abgestellten Fahrzeugen an Veranstaltungstagen in der Merkur Spiel-Arena vor? Falls keine Daten vorliegen: Kann die Verwaltung hierzu Angaben der Anbieter einholen?
3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Abstellkapazität an Veranstaltungstagen in der Merkur Spiel-Arena zu erhöhen, etwa durch eine dauerhafte Erweiterung oder zusätzliche, zeitweise nutzbare Flächen?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Barrierefreier Zugang Friedhofskapelle Angermund
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 5 bittet die Verwaltung einen barrierefreien Zugang zur Friedhofs- kapelle Rahmer Straße 15 als Rampe zu realisieren. Dabei soll von den möglichen Varianten als Metallkonstruktion oder als massive Bauweise, die kostengünstigste Variante umgesetzt werden.
Aus „Begründung“
Die Friedhofskapelle in Angermund ist nur über 4 Stufen erreichbar. Der Höhenunterschied beträgt über einen halben Meter. Die Bezirksvertretung 5 beschloss daher am 28.04.2026 die Prüfung einer Rampe. Diese ist bautechnisch möglich, als Metallkonstruktion oder in massiver Bauweise (Vorlage BV5/073/2026). Die Kosten werden auf 50.000 bis 65.000 Euro geschätzt. Die erforderlichen Gelder stehen allerdings nicht bereit, wie die Verwaltung weiter in ihrer Reaktion auf den Antrag darlegt. Sie verweist darauf, dass eine Umsetzung der Maßnahme nur möglich ist, „wenn die Finanzierung aus den Mitteln des bezirklichen Bauunterhalts der Bezirksvertretung 5 erfolgt".
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 8 · Wann wird die Radleitroute weiter gebaut?beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus den Fragen der Anfrage
1. Wann werden die fehlenden Abschnitte am Freiligrathplatz und der Niederrheinstraße in Lohausen gebaut?
2. Wo sind die Ausbaupläne für diese Abschnitte einsehbar und können sie der Bezirksvertretung zur Kenntnis gegeben werden?
3. Wann werden die Grünbereiche an der Niederrheinstraße (West) zwischen Peter-Royen-Weg und der Beckbuschstraße ansehnlich und zudem so gestaltet, so dass Kraftfahrzeuge dort nicht parken können?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10 · Warum hatten so viele Stände auf dem Kaiser Fest 2026 kein fließendes Wasser trotz Essens Verkauf?beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
Das Kaiserfest hat zum zweiten Mal im September 2026 am Kaiserswerther Markt stattgefunden.
Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Antwort der Verwaltung
Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.
BV5/128/2026 Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Dr. Dr. Marianne Hagen Hier: Kaiserfest 2026 - Essensstände ohne fließendes Wasser Zu der oben genannten Anfrage wird wie folgt Stellung genommen: Frage 1: Gibt es genügend Wasser Hydranten rings um den Kaiserswerther Markt, so dass jeder Essstand mit fließendem Wasser versorgt werden kann vom Veranstalter des Kaiser Festes? Die rechtlichen Vorgaben für ortsveränderliche Lebensmittelbetriebe sind der EU-Lebensmit- telhygieneverordnung (VO(EG) 852/2004) zu entnehmen. Für die Trinkwasserversorgung ist Folgendes festgelegt: • Jeder Stand muss eine leicht erreichbare Handwaschgelegenheit mit fließendem kal- tem und warmem Wasser (öffentliches Wassernetz oder geeigneter Behälter mit Trink- wasser) einrichten. • Für das Waschen von Lebensmitteln und zum Spülen von Geschirr/Arbeitsgeräten sind vom Handwaschbecken getrennte Vorrichtungen (Spül- und Waschbecken) zu schaf- fen. • Eine ausreichende Menge an warmem und/oder kaltem Trinkwasser muss gewährleis- tet sein Es müssen folglich Handwaschgelegenheiten sowie Spülbecken mit Trinkwassernutzung vor- handen sein, jedoch müssen diese nicht an das öffentliche Wassernetz angeschlossen wer- den. Ein geeigneter Behälter mit Trinkwasser ist ausreichend. Somit ist der Trinkwasseranschluss nicht Teil der rechtlichen Forderungen für mobile Lebens- mittelbetriebe und kann somit auch nicht Teil des Genehmigungsverfahrens sein. Dies gilt auch für die Essensstände auf dem » Kaiserfest«. Eine entsprechende Auflage war auch in der Marktfestsetzung enthalten. Frage 2: Wieso genehmigt die Stadt Düsseldorf ein Fest mit solch schlechten hygienischen Be- dingungen? Das »Kaiserfest« wurde vom Ordnungsamt als Markt festgesetzt. Dabei wurde dem Veran- stalter die Einhaltung der vorgenannten lebensmittelrechtlichen Bestimmungen auferlegt. Entsprechend dem Beschluss der Bezirksvertretung 5 vom 30. Juni 2026 wurde die Einhaltung dieser Auflage am ersten Veranstaltungstag, also dem 12. September 2026, durch das zu- ständige Amt für Umwelt und Verbraucherschutz vor Ort kontrolliert. Dabei wurden keine Män- gel festgestellt, die rechtlichen Anforderungen (s. Punkt 1) wurden eingehalten. Seite 1 von 1
Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 11 · Wieso wurde der Einstieg zum Flughafen Bahnhof Terminal 2026 nicht behindertengerecht gebaut?beantwortet
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus dem Original
Nach einer langen Bauzeit wurde endlich am 4. September 2026 die U-Bahn Strecke für die U 80 und U 81 am Flughafen Terminal eingeweiht.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 13 · Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltungzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus der Sachdarstellung
1. Schloss Kalkum: Was unternimmt die Stadt für den Erhalt und Nachnutzung des Denkmals?, Vorlage BV5/083/2026 BV-Sitzung 15. September 2026 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 wurde folgende Zusatzfrage gestellt: Kann die Verwaltung über rechtliche, insbesondere denkmalrechtliche, Möglichkeiten berichten, die dazu geeignet wären, den Eigentümer von Schloss Kalkum zu einer aktiveren Vorgehensweise zu bewegen?
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Was die Stadt zur Sitzung mitteilt
Städtische Pressemitteilungen ergänzen die Unterlagen. Ankündigungen beschreiben geplante Themen, keine Ergebnisse. Auch spätere Mitteilungen ersetzen weder den amtlichen Beschluss noch die Niederschrift.
Sitzungen von Bezirksvertretungen
Mitteilung hier lesen
Bezirksvertretungen kommen am Dienstag, 13. Oktober 2026, zu ihren öffentlichen Sitzungen zusammen. Im Bürgersaal des Stadtteilzentrum Bilk, Bachstraße 145, tagt um 17 Uhr die Bezirksvertretung 3 (Oberbilk, Unterbilk, Bilk, Friedrichstadt, Hafen, Hamm, Flehe, Volmerswerth). Auf der Tagesordnung der BV 3 stehen unter anderem die Kommunale Wärmeplanung sowie die Stadtsauberkeitsoffensive. Im Rathaus Kaiserswerth, Kaiserswerther Markt 23, trifft sich um 17 Uhr die Bezirksvertretung 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Kalkum, Angermund). Auf der Tagesordnung der BV 5 stehen unter anderem die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk sowie die Einbringung des Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2027 und 2028. Die Sitzung der BV 5 kann auch per Livestream verfolgt werden unter: https://www.duesseldorf.de/bv/05.html Die Tagesordnung und die Unterlagen zu diesen Sitzungen sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf veröffentlicht unter: www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen.html
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 20 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Anfragen aus vorheriger Sitzung*
- TOP : Antrag
- TOP : Informationsvorlagen
- TOP : Neue Anfragen
- TOP : Verwaltungsvorlagen
- TOP 1: Bestellung von Schriftführungen der Bezirksvertetungen 5 einstimmig beschlossen
- TOP 2: Verpflichtung eines Mitglieds der Bezirksvertretung 5
- TOP 3: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzumg der Bezirksvertreung 5 vom 15. September 2026 - öffentlicher Teil einstimmig beschlossen
- TOP 5: Bauvoranfrage Grenzweg 9, 9a – Errichtung von 2 Doppelhaushälften in offener eingeschossiger Staffelgeschoss-Bauweise mit Flachdach und dazugehörigen Garagen einstimmig beschlossen
- TOP 6: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415500 einstimmig beschlossen
- TOP 7: Zusammenlegung der Haltestellen Nordpark/Aquazoo und Messe Ost/Stockumer Kirchstraße beantwortet
- TOP 8: Wann wird die Radleitroute weiter gebaut? beantwortet
- TOP 9: Abstellmöglichkeiten für Miet-E-Scooter und Miet-E-Fahrräder an der Merkur Spiel-Arena vertagt
- TOP 10: Warum hatten so viele Stände auf dem Kaiser Fest 2026 kein fließendes Wasser trotz Essens Verkauf? beantwortet
- TOP 11: Wieso wurde der Einstieg zum Flughafen Bahnhof Terminal 2026 nicht behindertengerecht gebaut? beantwortet
- TOP 12: Barrierefreier Zugang Friedhofskapelle Angermund mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13: Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Einbringung des Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Entwurf), Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Ansätze** zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 21 Personen
- Babette de Fries
- Benedict Stieber
- Benjamin Tscholl
- Dipl. Petra Pawig
- Dipl.-Ing. Karsten Schmidt
- Dominik Dimmendaal
- Dr. Andreas Holzhöfer
- Dr. Dr. Marianne Hagen
- Dr. Florian Hartmann
- Dr. Norbert Müller
- Johan Husemann
- Karoline Peters
- Katharina Schneider-Bodien
- Michaela Maluche
- Mohammad Shaker
- Nicola Wisbrun-Irmer
- Nicole Perger
- Oliver Förster
- Silke Haars
- Waldemar Fröhlich
- Zaklina Limanoska
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 9 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.