Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Geplant
OrtRathaus - Plenarsaal
Gremium
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Kann ich als Bürger:in teilnehmen?
Ratssitzungen und Ausschusssitzungen sind in der Regel öffentlich. Sie können als Zuhörer:in teilnehmen – einfach zum angegebenen Ort und Zeitpunkt erscheinen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Beachten Sie: Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.
Meldungen zu dieser Sitzung
Ankündigungen und Presseberichte ergänzen die Sitzungsunterlagen. Sie sind keine Niederschrift und ersetzen weder amtliche Ergebnisse noch ein späteres Protokoll.
Der Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz kommt am Freitag, 27. November 2026, 15 Uhr, im Plenarsaal, 1. Obergeschoss des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Umsetzung von 50 Stadtoasen, die Baumbilanz 2026 und die Gebührenkalkulationen Abfall und Straßenreinigung für 2027. Alle Interessierten sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Die Sitzung wird auch live im Internet übertragen - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreichbar. Die Ta…
Auszug aus der städtischen Mitteilung; keine zusätzliche KI-Zusammenfassung.
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz · Sitzung vom 27.11.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
0 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten6 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 18.11.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
TOP 6 · AÖE/075/2026Noch kein Ergebnisvermerk
Umsetzung von 50 Stadtoasen - Stadtoasen der Staffel II
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz beauftragt die Verwaltung, die Planungen für die Stadtoasen der Staffel II im Rahmen der zur Verfügung stehenden personellen und finanziellen Ressourcen vorzunehmen und die erforderlichen Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse herbeizuführen.
Aus „Sachdarstellung“
Das gesamtstädtische Konzept der Stadtoasen Mit der Vorlage (AÖE/053/2024) wurde durch die Verwaltung im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Verbraucherschutz am 31.01.2025 und vom 19.11.2024 bis zum 11.12.2024 in allen zehn Bezirksvertretungen ein erstes Konzept zur Umsetzung von „urbanen Miniwäldern" in Düsseldorf vorgelegt. Mit dem weiterführenden planerischen Ansatz des gesamtstädtischen Konzeptes der Stadtoasen ist beabsichtigt, in allen Stadtbezirken geeignete öffentliche Flächen zu identifizieren, um diese zu entsiegeln, zu begrünen und in Räume mit hoher ökologischer und sozialer Bedeutung umzuwandeln.
Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt den Doppischen Produkthaushalt 2027/2028 (Ergebnisplan und investiver Finanzplan) für die Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen.
Aus „Sachdarstellung“
Die Inhalte der im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 enthaltenen Ansätze können den folgenden Unterlagen entnommen werden: - Beratungsunterlagen zum Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028, Teilergebnisplan und investiver Finanzplan à wurden bereits versandt.
Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2027/2028 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne und den Finanzplanungen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Finanzplänen.
TOP 11.2.1 · AÖE/079/2026Noch kein Ergebnisvermerk
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Eindämmung von Zigarettenkippen an Haltestellen durch sichtbare Anbringung von Aschenbechern/ Abfalleimern mit Aschereinsatz"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Es werden flächendeckend sichtbare Aschenbecher oder Abfalleimer mit Aschereinsatz außerhalb der Wartehäuschen an den Haltestellen der Rheinbahn mit entsprechenden Hinweisen angebracht.
Aus „Begründung“
Zigarettenkippen sind eine der häufigsten und zugleich meistunterschätzten Formen von Umweltverschmutzung im öffentlichen Raum. Achtlos auf den Boden geworfene Zigarettenkippen enthalten giftige Chemikalien wie Nikotin, Blei, Arsen und andere Schadstoffe, die beim Regen in Böden und Gewässer gelangen. Laut WHO enthalten Kippen bis zu 7000 verschiedene Chemikalien. Davon sind viele giftig für die Umwelt und mindestens 50 krebserregend1 Häufig fehlt es an Entsorgungsmöglichkeiten an bestehenden Mülleimern, weshalb Raucher*innen die Zigarettenkippen oftmals auf den Boden, den Gehweg oder auch auf die Straße werfen. Neben der Umweltbelastung entsteht durch Zigarettenkippen ein erhöhter Reinigungsaufwand beispielsweise an Gleisbetten.
TOP 11.3.1 · AÖE/080/2026Noch kein Ergebnisvermerk
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt Pergolen am Schadowplatz"
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Es wird ein Pilotprojekt „Pergolen auf dem Schadowplatz" eingeführt. Dies wird zusätzlich und ergänzend zu allen anderen geplanten Maßnahmen umgesetzt, die zur Verbesserung des Stadtklimas einerseits und des Hitzeschutzes andererseits geeignet sind. Die dafür erforderlichen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Aus „Begründung“
Die Hitze in den Sommermonaten macht vielen Menschen in der Stadt zu schaffen. Gerade auf den vielen versiegelten Flächen im Innenstadtbereich speichert sich die Hitze noch weitaus stärker. So entwickeln sich versiegelte Flächen und Fassaden wie die am Schadowplatz an heißen Sommertagen zu echten Hitzeinseln. Besonders hitzebelastete Orte wie dieser bedürfen zusätzlicher städtischer Maßnahmen, um die Hitze abzumildern. Durch die Einführung eines Pilotprojekts „Pergolen am Schadowplatz" könnte der Schadowplatz auch in den Sommermonaten zu einem kühleren und attraktiveren Aufenthaltsort gestaltet werden. Pergolen tragen durch gezielte Begrünung zur Kühlung des Mikroklimas und zur Reduzierung von Hitzeinseln bei.
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 11.3.2 · Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt „Baumpflanzungen an Düsseldorfer Kindertagesstätten"Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 11.3.2 · AÖE/082/2026Noch kein Ergebnisvermerk
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Die Sommer in Städten werden zunehmend heißer. Extreme Hitzetage sind keine Seltenheit mehr und haben Auswirkungen auf alle Lebensbereiche. Zu den von Hitze besonders gefährdeten Gruppen gehören insbesondere Kinder. Hitzeschutz an und in Kindertagesstätten ist ein Thema, welches Kommunen, Träger, Beschäftigte, Kinder und Eltern auch in diesem Sommer beschäftigt hat und in den nächsten Sommern wieder an Grenzen der Belastbarkeit bringen wird.
19 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Was die Stadt zur Sitzung mitteilt
Städtische Pressemitteilungen ergänzen die Unterlagen. Ankündigungen beschreiben geplante Themen, keine Ergebnisse. Auch spätere Mitteilungen ersetzen weder den amtlichen Beschluss noch die Niederschrift.
Ankündigung der Stadt · 19.11.2026
Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Mitteilung hier lesen
Der Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz kommt am Freitag, 27. November 2026, 15 Uhr, im Plenarsaal, 1. Obergeschoss des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Umsetzung von 50 Stadtoasen, die Baumbilanz 2026 und die Gebührenkalkulationen Abfall und Straßenreinigung für 2027. Alle Interessierten sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Die Sitzung wird auch live im Internet übertragen - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreichbar. Die Tagesordnung und die Unterlagen zu dieser Sitzung sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen zu finden.
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
○
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten
Tagesordnung13 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
TOP 2.1:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 22.06.2026
TOP 6:
Umsetzung von 50 Stadtoasen - Stadtoasen der Staffel II
TOP 10.5:
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003 zum 01.01.2027
TOP 10.6:
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.11.2003
TOP 10.7:
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2027
TOP 10.8:
Satzung zur Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15. Dezember 2005
TOP 11.1:
Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz
TOP 11.2:
Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst)
TOP 11.2.1:
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Eindämmung von Zigarettenkippen an Haltestellen durch sichtbare Anbringung von Aschenbechern/ Abfalleimern mit Aschereinsatz"
TOP 11.3:
Doppischer Produkthaushalt 2027/2028 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt
TOP 11.3.1:
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt Pergolen am Schadowplatz"
TOP 11.3.2:
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Pilotprojekt „Baumpflanzungen an Düsseldorfer Kindertagesstätten"
Anwesenheit
Teilnehmende Personen0 Personen
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