Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
17.05.2021 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 15. Dezember 2016
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Klärwerk-Süd, Sanierung Hochwasserpumpwerk 1 (I-8030620001) - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Neubestellung für den Vorstand des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" (NDH) für die restliche Amtszeit bis zum 31.03.2022 - Beschluss -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen wegen Tragepflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Rheinbahn AG
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 25 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Der Rat hat gem. § 60 Abs. 2 GO NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehenden Vorlagen- mit Ausnahme der Vorlagen zu den Ö-TOP 4, 9 und 13 sowie den NÖ-TOP 3 und 7 - zur abschließenden Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19. April 2021 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zuwendungen an den Düsseldorfer Rennverein schriftlich beantwortet
- TOP 4: Plan Nr. 05/019 - Kalkumer Schloßallee Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Flächennutzungsplanänderung Nr. 196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House - Stellungnahmen, Planbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Flächennutzungsplanänderung Nr. 186 (Entwurf) - Heerdterhof-Garten mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Plan Nr. 04/029 - Südlich Oberlöricker Straße vertagt
- TOP 8: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Brandschutzsanierungsmaßnahmen - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 11: Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 15. Dezember 2016 zurückgezogen
- TOP 12: Erweiterungsbau und Umbau der Kindertageseinrichtung Kaldenberger Straße inklusive Familienzentrum, Kaldenberger Str. 45, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
- TOP 13: Projekt Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Altenbergstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schlüterstraße / Arbeitsagentur und begleitende Maßnahmen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- passieren lassen
- TOP 14: Klärwerk-Nord Erneuerung Wasserversorgung (I-8030616001) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 15: Klärwerk-Süd, Sanierung Hochwasserpumpwerk 1 (I-8030620001) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 16: Neubestellung für den Vorstand des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" (NDH) für die restliche Amtszeit bis zum 31.03.2022 - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 17: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2020 zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen wegen Tragepflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Rheinbahn AG mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellungen- einstimmig beschlossen
- TOP 22: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 23: Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. -Ersatzbestellung- einstimmig beschlossen
- TOP 24: Polizeibeirat -Ersatzwahl- einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen
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