Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
30.09.2022 · Bezirksvertretung 1
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße, Bezug: Stellungnahme der Verwaltung vom 04.09.2020 (BV1/208/2020) - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ulmenstraße 97- Bauantrag Umnutzung, Umbau und Erweiterung der Kapelle ehemals JVA Ulmer Höh` in ein Wohn- und Geschäftshaus
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e.V.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Schutz von Baumscheiben auf der Worringer Straße durch mehr Fahrradabstellanlagen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/187/2022
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 17.08.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Neuwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Mündlicher Bericht zum Energiesparkonzept Weihnachtsmarkt und Nachhaltigkeit bei der Verpackung im Schaustellergewerbe zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Bauvoranfrage, Spichernstraße 45, 47 - Hofbebauung und Neubau mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Königsallee 21,23 - Teilabbruch des Gebäudes einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Schwannstraße 12 - Bauvoranfrage - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.6: Ulmenstraße 97- Bauantrag Umnutzung, Umbau und Erweiterung der Kapelle ehemals JVA Ulmer Höh` in ein Wohn- und Geschäftshaus einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs zur Kenntnis genommen
- TOP 4.8: Barrierefreier Ausbau der Bussteige 1 und 5 der Haltestelle “Nordfriedhof“ und Fällung eines Straßenbaumes einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Nutzung des Ehrenhofes zurückgezogen
- TOP 4.10: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2023 zurückgezogen
- TOP 4.10.1: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 4.11: Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2022 Liste A Schulen 2121101/ 52415100 einstimmig beschlossen
- TOP 4.13: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 4.14: Einbringung des Haushaltsplan 2023 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze zur Kenntnis genommen
- TOP 4.15: Erforderliche Erneuerung der Leuchten Rheinuferpromenade und Einbau von zwei Musterleuchten zur Kenntnis genommen
- TOP 4.16: Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Dauerhafte Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Mühlenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (Roßstraße 86) - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Organisation von Weihnachtsmarkt und Japantag durch D-Live - Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Wasserspiel auf dem Grabbeplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Sondernutzungen auf der Schadowstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- TOP 6.4: Aktuelle Situation der Tafel im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Fußweg auf der Thomasstraße - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Erneuerung des Altstadtpflasters - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Entfernung der Radwegmarkierung auf dem östlichen Gehweg entlang der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße, Bezug: Stellungnahme der Verwaltung vom 04.09.2020 (BV1/208/2020) - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Schutz vor Vogelkot der unter einer Platane stehenden Sitzbank an der Ecke Immermannstraße/Oststr. 78 - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: MLP Covid-Testzentrum, Container vor Wilma Wunder auf dem Martin-Luther-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Lärmschutz - Nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Jülicher Straße - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Rückbau der Goltsteinstraße nach Abschluss der Kanalbauarbeiten - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 7.9: Bauarbeiten im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 7.10: Partyszene unterhalb der Franklinbrücke - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
- TOP 8.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Antrag auf mindestens je zwei Baumpflanzungen in Wagnerstraße und Liebigstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/183/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Bericht zur Umsetzung der Parkanlage mit Spielflächen im Schlösser-Areal am alten Schlachthof mit der Bitte um Errichtung eines Spielplatzes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/184/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Sicherheit wiederherstellen, Roßstraße, Ecke An der Ulanenkaserne; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/141/2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Schutz von Baumscheiben auf der Worringer Straße durch mehr Fahrradabstellanlagen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/187/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 9.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt-Armenküche e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße einstimmig beschlossen
- TOP 9.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 2 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.