Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
05.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2023 - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
4.923.018 Euro
1,01 Mio. Euro
0,73 Mio. Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss -
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
7.782.590 Euro
1,65 Euro
1,04 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße -
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 35 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.11.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Änderungsordnung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes der Feuerwehr der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 24.10.2016 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4: Öffentliche Grünanlage "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 5: Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/020 - Beiderseits Vogelsanger Weg Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/006 - Königsberger Straße/Tulpenweg Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Flächennutzungsplanänderung Nr. 194 - Königsberger Straße/Tulpenweg Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Plan Nr. 01/028 - Schadowstraße - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") passieren lassen
- TOP 14: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 passieren lassen
- TOP 15: Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Carl Sonnenschein Grundschule, Gerresheimer Landstraße 89, Erhöhung der Zügigkeit von ein auf zwei Züge“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 20: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses für das Projekt "Rückertstraße 6, Friedrich-Rückert-Gymnasium und das Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf - Abendgymnasium-,Erweiterung und Sanierung aufgrund Erhöhung der Zügigkeit Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 21: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Änderungsbeschlusses des Projektes "Erweiterungsneubau Am Massenberger Kamp 45" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Erhöhung der Zügigkeit des Max-Planck-Gymnasiums von 4 auf 5 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Aufhebung der Maßnahme zur baulichen Erweiterung an der GHS Graf-Recke-Straße aus dem Beschluss SCHUA/025/2019 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 24: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2023 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 25: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022-2026 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 26: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023 - Beschluss - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Jahresabschluss zum 31.12.2021 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2021 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: D.Live GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Ergänzung - Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Beschluss über das Jahresergebnis 2021 passieren lassen
- TOP 30: Etatberatungen passieren lassen
- TOP 30.1: Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen passieren lassen
- TOP 30.2: Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplan-Entwurf 2023 ff. passieren lassen
- TOP 30.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 mit Anlagen passieren lassen
- TOP 30.4: Stellenplan und Stellenübersicht der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2023 passieren lassen
- TOP 31: Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts; Widerruf der Optionsregelung ab 01.01.2023
Anwesenheit Teilnehmende Personen 14 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen
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