Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 51 Min.
Ort Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Gremium Bezirksvertretung 4

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

07.12.2022 · Bezirksvertretung 4

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 21 Beschlossen

Fußgängerüberweg Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 25 Beschlossen

Bauantrag - Heerdter Lohweg 53,55 - Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie und eingeschossiger Tiefgarage

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 17 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 18 Beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 19 Beschlossen

Gezielte Verlängerung der Tempo 30 Zone - Anwohnerbelastung senken, Antrag der CDU-Fraktion

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+5 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift BV 4 07.12.2022 mit Anlagen Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Pariser Straße 41 Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 27 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
  • TOP 2: Grundschulentwicklung im Stadtbezirk 4 - mündlicher Bericht - zur Kenntnis genommen
  • TOP 3: Rheinallee 111- Beseitigung eines Mehrfamilienhauses mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 5: Flutlichtanlage für das Jugendspielfeld vom CfR Links, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Straßenbelag erneuern - Gefahrenstellen beseitigen und Nutzerfreundlichkeit verbessern, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 7: Gesunde Wohnverhältnisse im Neubau Belsenplatz 2a, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 8: Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • TOP 9: Ballgitter am Jugendspielfeld vom CfR Links, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
  • TOP 10: Planungsstand Bürobebauung am Heerdter Dreieck, Anfrage der SPD-Fraktion
  • TOP 11: Keine Grundschule im Hansaviertel? Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt zur Kenntnis genommen
  • TOP 12: Rechtsgültigkeit des Ratsbeschlusses 5277//, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
  • TOP 13: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 14: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022, Zweckbestimmung der finanziellen Mittel auf dem Sachkonto 1111114 / 1000 / 1000 / 54990400 - Betreuung der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2022 - laufende Maßnahmen - Schulen einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Bauunterhaltungsmittel 2022 - laufende Maßnahmen - Sonstige Gebäude einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2022 einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2022 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2022 einstimmig beschlossen
  • TOP 19: Gezielte Verlängerung der Tempo 30 Zone - Anwohnerbelastung senken, Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Fahrradabstellplätze Tannhäuserstraße Oberkassel, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 21: Fußgängerüberweg Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
  • TOP 22: Mittelfreigabe für die Sanierung der Minigolfanlage in der Heerdter Freizeitanlage zur Kenntnis genommen
  • TOP 23: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 24: Freigabe einer Einbahnstraße für entgegengesetzten Radverkehr zur Kenntnis genommen
  • TOP 25: Bauantrag - Heerdter Lohweg 53,55 - Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie und eingeschossiger Tiefgarage einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Bestellung einer Schriftführung einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Rückbau der Interimsabfahrt von der B7 Richtung Rheinkniebrücke fahrend zur Düsseldorfer Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen
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