Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
31.05.2022 · Bezirksvertretung 10
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Bauvoranfrage, Otto-Braun-Straße 3, Adalbert-Probst-Straße 17-23, 12-24, 13, 15 - Neubau und Ersatzneubau von Mehrfamilienhäusern und eine Tiefgarage
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Hausmeisterdienstwohnung an der Gesamtschule Stettiner Straße - Gemeinsamer Antrag der BV 10 -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2022 vom 25.01,2022 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Stettiner Straße 98
Sitzungsort · Aula der Gesamtschule Stettiner Straße 98, 40595 Düsseldorf
Beginn: 17:00 Uhr
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 40 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Vorstellung der neuen Bezirksdienstbeamten, Frau Jaquelin Dreischer und Herrn Peter Lohmann zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Präsentation der Kriminalitäts- und Unfallstatistik 2021 - Berichterstattung durch Herrn Latuske, Leiter der Polizeiinspektion Süd - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 vertagt
- TOP 4.4: Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.5: Trödelmärkte in Garath auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße im 2. Halbjahr 2022 einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Bauvoranfrage, Otto-Braun-Straße 3, Adalbert-Probst-Straße 17-23, 12-24, 13, 15 - Neubau und Ersatzneubau von Mehrfamilienhäusern und eine Tiefgarage abweichend beschlossen
- TOP 4.7: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Anmietung einer Beschallungsanlage für das Schützen- und Volksfest - mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.8: Bauantrag Ricarda-Huch-Straße 2 - Nutzungsänderung einer Einrichtung für betreutes Wohnen in ein Wohngebäude - abweichend beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Geldtransporter im Haupteinkaufszentrum Garath - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Gefahrenstelle im Bereich der Unterführung S-Bahn/Autobahn und Auffahrt zur Rad- und Fußgängerbrücke über die B 8 in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Verkehrsüberwachung in verkehrsberuhigten Zonen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Stellplatzverpflichtung Tedi-Markt, Ricarda-Huch-Straße 33 - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.3: Wohnumfeldverbesserung im Burgviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Grünflächen statt Hundetoiletten - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - zurückgezogen
- TOP 7.2: Samstagsfahrten des SB 57 - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Hausmeisterdienstwohnung an der Gesamtschule Stettiner Straße - Gemeinsamer Antrag der BV 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Bericht des City-Managements Garath - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.5: Umsetzung der Barrierefreiheit im Innenbereich der Wilhelm-Schmidtbonn-Straße - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.6: Austausch von Abfallbehältern in Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion - abweichend beschlossen
- TOP 7.7: Ausstattung der Nestschaukel auf dem Spielplatz an der Wolfgang-Borchert-Straße mit einer Gummimatte - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Konzept zur Nutzung regenerativer Energien im Stadtbezirk 10 - gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - abweichend beschlossen
- TOP 7.9: Beleuchtung des Fuß- und Radwegs an der Koblenzer Straße - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 7.10: Anbringung eines Verkehrsspiegels auf dem kombinierten Rad- und Fußweg zwischen Altrhein und Hellerhofweg - Antrag von Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Nachrüstung der Sitzbänke im Stadtbezirk 10 mit Armlehnen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2022 vom 22.02.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Umwandlung der René-Schickele-Straße gemäß Straßenverkehrsordnung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/009/2022 vom 25.01,2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Überarbeitung der Planung für den Radschnellweg/Interimslösung für Schulwegsicherung - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/164/2021 vom 14.09.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Schutz von Spielflächen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/047/2022 vom 22.03.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Aufstellung Nahverkehrsplan - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/052/2022 vom 22.03.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Straßenumbenennungen im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/045/2022 vom 22.03.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Installation einer Tischtennisplatte am Wasser-Spielplatz an der Peter-Behrens-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV/043/2022 vom 22.03.2022 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.