Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss Haushalt 2009 mit 2.022.661.522 Euro laufenden Auszahlungen
Ratssitzung vom 11. Dezember 2008
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Haushalt 2009 setzte die laufenden Auszahlungen auf 2.022.661.522 Euro fest.
- Der Stadtentwässerungsbetrieb erhielt für 2009 einen Erfolgsplan über 136.759.491 Euro.
- Mehrere Realschulen und Gymnasien sollten ab 2009 oder 2010 gebundene Ganztagsschulen werden.
- Der Rat beschloss ein städtisches Zuschussprogramm für die energetische Sanierung privater Altbauten.
- Für zwei Stadtgärten in Derendorf wurden Herstellungskosten von 6.350.550,03 Euro beschlossen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband die grundlegenden Finanzentscheidungen für 2009 mit Investitionen in Bildung, Entwässerung und öffentliche Räume. Politischer Streit wurde vor allem bei der Ausgestaltung der Altbauförderung sichtbar; die Schulumwandlungen und die Stadtgärten fanden dagegen breite Zustimmung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Haushalt 2009 beschlossen
Etatberatung 2009 a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haus- haltsjahr 2009
Der Rat beschloss die Haushaltssatzung für 2009. Sie setzte die laufenden Einzahlungen auf 2.118.892.733 Euro und die laufenden Auszahlungen auf 2.022.661.522 Euro fest; für Investitions- und Finanzierungstätigkeiten waren Auszahlungen von 471.082.985 Euro vorgesehen. Förderkredite wurden auf 20 Millionen Euro und der Höchstbetrag für Liquiditätskredite auf 300 Millionen Euro festgesetzt.
Politische Debatte
In der Grundsatzdebatte verwies die CDU auf das Bevölkerungswachstum und frühere Investitionen, bezeichnete die Finanzkrise aber als zusätzliche Herausforderung. Der Haushalt wurde beschlossen; ein vollständiges Abstimmungsbild und weitere Fraktionspositionen waren im bereitgestellten Ausschnitt nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Haushalt legte der Rat den finanziellen Rahmen für sämtliche kommunalen Aufgaben und Investitionen des Jahres 2009 fest. Zugleich bestimmte er den verfügbaren Kreditspielraum.
Vorlage 01/302/08 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 27
Großer Finanzrahmen für die Entwässerung
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshaupt- stadt Düsseldorf für das Jahr 2009
Der Rat stellte den Erfolgs- und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebes für 2009 fest. Der Erfolgsplan umfasste Erträge und Aufwendungen von jeweils 136.759.491 Euro und einen Jahresgewinn von 3.328.631 Euro; der Vermögensplan belief sich auf 53.765.157 Euro. Die Kreditermächtigung betrug 37.629.000 Euro.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen und ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung regelte den Betrieb und die Investitionen der städtischen Entwässerung in einer Größenordnung von deutlich mehr als 100 Millionen Euro.
Vorlage 60/102/08 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 14
Mehr Schulen sollten Ganztagsschulen werden
Umwandlung von Realschulen und Gymnasien in gebundene Ganz- tagsschulen
Der Rat beschloss vorbehaltlich der Genehmigung der Bezirksregierung die schrittweise Umwandlung der Benzenberg- und Theodor-Litt-Realschule sowie der Gymnasien Koblenzer Straße, Schloss, Lessing, Leibniz und Friedrich-Rückert in gebundene Ganztagsschulen. Der Beginn war je nach Schule zum 01.08.2009 oder 01.08.2010 vorgesehen. Für kurzfristig zu beauftragende Maßnahmen durfte der Kämmerer 500.000 Euro bereitstellen; die Verwaltung sollte Ausbauplanung und Kostenermittlung übernehmen.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Gegenstimmen und Enthaltungen; eine Debatte war nicht dokumentiert.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf den Schulalltag an mehreren Standorten und löste konkrete Ausbauplanungen aus. Die endgültige Umwandlung blieb von der Genehmigung der Bezirksregierung abhängig.
Vorlage 40/124/08 · Nachweis: TOP 20, PDF-Seite 20
Zuschüsse für die Sanierung privater Altbauten
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen"
Der Rat beschloss Richtlinien für ein städtisches Zuschussprogramm zur Sanierung privater Altbauimmobilien. Ziel des Programms war die Verringerung der CO₂-Emissionen privater Haushalte.
Politische Debatte
Die Grünen verlangten, zuvor im Umweltausschuss vereinbarte Punkte zur Einbindung weiterer Fördermittel und Verwaltungsbereiche sowie zur Berichterstattung zu berücksichtigen; die Verwaltung erklärte sich damit einverstanden. Die Programmvorlage wurde bei einer Enthaltung aus der CDU beschlossen. Ein Antrag der Linksfraktion zur vorrangigen Förderung von Mehrfamilienhäusern erhielt Unterstützung von SPD und Linksfraktion, wurde aber abgelehnt.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Das Programm eröffnete privaten Eigentümerinnen und Eigentümern eine kommunale Förderung für energetische Sanierungen. Die Debatte zeigte einen Konflikt darüber, welche Gebäudetypen vorrangig profitieren sollten.
Vorlage 19/066/08 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 79
Zwei Stadtgärten für Derendorf
Neue Stadtquartiere Derendorf Neubau der öffentlichen Grünanlagen mit Kinderspielplätzen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss die Herstellung der Stadtgärten B und C mit Kinderspielplätzen auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs Derendorf. Die Herstellungskosten wurden auf 6.350.550,03 Euro einschließlich Mehrwertsteuer festgesetzt. Ein Investor sollte die gesamte Baumaßnahme als Baukonzessionär ausführen.
Politische Debatte
Es gab keine dokumentierte Aussprache. Gegenstimmen wurden nicht abgegeben; die Linksfraktion enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss finanzierte neue öffentliche Grün- und Spielflächen in den Stadtquartieren Derendorf und regelte zugleich die Umsetzung durch einen privaten Baukonzessionär.
Vorlage 70/058/08 · Nachweis: TOP 29, PDF-Seite 22
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 28 Hafenerschließung - Straßenbahn Medienhafen Neubau der Gleiseckverbindung Bilker Kirche - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 7 Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungs- betriebes für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 beschlossen
- TOP 24 Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer Dreifach-Sporthalle - Grundsatzbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 91 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wirtschaftsplan 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Jahresabschluss- und Lagebericht 2007 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste einstimmig beschlossen
- TOP 5: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2008 bis 2012 einstimmig beschlossen
- TOP 6: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 7: Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Kalkulation und Beibehaltung der seit dem 01.10.1997 gültigen Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen in dem Klärwerk Düsseldorf-Süd für den Kalkulationszeitraum 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Kalkulation der Gebührensätze im Stadtgebiet Düsseldorf für den Zeitraum 1. Januar 2009 bis einschließlich 31.12.2009 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab 01.01.2009 gemäß der Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983 einstimmig beschlossen
- TOP 11: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 12: 18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 13: Gebührenkalkulation Abfall für 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 14: 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshaupstadt Düsseldorf (Abfallentsorgungssatzung) einstimmig beschlossen
- TOP 15: 18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (2009) einstimmig beschlossen
- TOP 16: ÄA Linke: Gebührensatzung Abfallentsorgung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Etatberatung 2009 zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: ÄA SPD: Beschäftigungsoffensive mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: ÄA Linksfraktion: Ausfinanzierung d. Stellenplans mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: ÄA Linksfraktion: Nord-Süd Städtepartnerschaft mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: ÄA Bü90/Grü zum Hpl-Entwurf 2009: Klimaschutzmittel müssen klimawirksam werden mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: ÄA SPD: Neue Wohnungen für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: ÄA SPD: Studierende in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: ÄA Bü90 Etat 2009: Bürgerhaushalt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: ÄA Linksfraktion: Auflösung des OSD mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Bildung von Anfang an mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: ÄA Linksfraktion: Kostenloses Mittagessen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: ÄA Linksfraktion: Wöchentlich an 1 Tag freier Eintritt in Museen u. Kultureintr. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: ÄA Linksfraktion: Keine Ein-EuroJobs mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: ÄA Linksfraktion: Sozialticket einführen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Mobilität ermöglichen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: ÄA SPD: Sozialticket mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: ÄA SPD: Stärkung Ehrenamt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: ÄA Linke Etat: Kostenlose Kitas mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36: ÄA SPD: Beitragsfreie Betreuung für u. 3-jährige mehrheitlich abgelehnt
- TOP 37: ÄA Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Soziale Stadt - Quartiere stärken mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38: ÄA SPD: CO 2 arme Stadtquartiere mehrheitlich abgelehnt
- TOP 39: ÄA SPD: Industriestandort Süd mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40: ÄA Linksfraktion: Kö-Bogen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 41: ÄA Linksfraktion: Ausbau von Hauptverkehrsstraßen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 42: ÄA SPD: Barrierefreie Haltestellen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 43: ÄA SPD: Ausbau des Schienennetzwerkes mehrheitlich abgelehnt
- TOP 44: ÄA SPD: Taktzeiten des ÖPNV verbessern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45: ÄA Etat Linke: Reguläre Arbeitsverhältnisse mehrheitlich abgelehnt
- TOP 46: ÄA Linksfraktion: Die Schöpfung bewahren mehrheitlich abgelehnt
- TOP 47: ÄA zum HPL-Entwurf 2009: Klima braucht Schutz .... mehrheitlich abgelehnt
- TOP 48: ÄA Linksfraktion: Gewerbesteuersatz beibehalten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 49: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: 1. VVZ mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: 2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 52: 3. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 53: Stellenplan 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: Kämmererliste mehrheitlich beschlossen
- TOP 55: KLR einstimmig beschlossen
- TOP 56: Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen" mehrheitlich beschlossen
- TOP 57: EA Linke: Klimaschutzprogramm mehrheitlich abgelehnt
- TOP 58: Umwandlung von Realschulen und Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen einstimmig beschlossen
- TOP 59: Grundsatzbeschluss Im Liefeld einstimmig beschlossen
- TOP 60: Sportpark Niederheid 2. Kunstrasen B+F einstimmig beschlossen
- TOP 61: Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlagen und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath einstimmig beschlossen
- TOP 62: Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 63: Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum, Ehrenhof 5 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 64: Simon-Gatzweiler-Platz, Niederschlagwasserbehandlung und Alberichweg, Zuleitungssammler - Grundsatzbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 65: Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heinrich-Walbröhl-Weg - Grundsatzbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 66: Bilker Kirche - Gleiseckverbindung einstimmig beschlossen
- TOP 67: Neubau Öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplätzen Neue Stadtquartiere Derendorf einstimmig beschlossen
- TOP 68: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland einstimmig beschlossen
- TOP 69: AR Quadriennale GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 70: AR Sportmarketing Düsseldorf GmbH zur Kenntnis genommen
- TOP 71: Zero Stiftung mehrheitlich beschlossen
- TOP 72: Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 73: Wahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 74: Gen. 60er: World Games 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 75: World Games 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 76: Gen. Eilbeschluss AR Arena mehrheitlich beschlossen
- TOP 77: 60er HFA: Arena AR mehrheitlich beschlossen
- TOP 78: AR Arena mehrheitlich beschlossen
- TOP 79: Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 80: ÄA SPD/Bü90/Grü: Rechnungsprüfungsordnung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 81: Neufassung der Vorlage 70/41/2008 einstimmig beschlossen
- TOP 82: ÄA Linke Friedhossatzung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 83: Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 84: Änderung und Ergänzung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 85: Aufhebung der Satzung über die Bildung von Bestattungsbezirken in der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 86: Öffentliche Beleuchtung ab 2009 zur Kenntnis genommen
- TOP 87: Beitritt des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfang 2009 zur "Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e. V." einstimmig beschlossen
- TOP 88: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 89: B-Plan 6171/048-§13-Änd.; Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 90: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 91: Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - Hauptvers. Städtetag mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.