Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Reduzierung der Konzessionen für das Taxi-Gewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Digitale Darstellung aller Radverkehrsmaßnahmen“
einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickeln"
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 8:
Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2021/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zur Erschließung der Bergischen Kaserne
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Erfahrungsbericht zur Pilotanwendung "Handyladeeinrichtungen in Fahrgastunterständen
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Änderungsbeschluss zum Projekt Personenunterführung Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim
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TOP 13.1:
Mündlicher Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nichtbefassung der Vorlage OVA/106/2022
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 3
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 5
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 7
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Haushaltsanträge
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TOP 17.1:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Budget für die/ den Fußverkehrsbeauftragte:n einführen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.2:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Budget für den Radwegebau erhöhen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.3:
Haushaltsantrag der SPD-Ratsfraktion: Mittel für die Unterführung Gerresheim bereitstellen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.4:
Haushaltsbegleitantrag der SPD-Ratsfraktion: Ergänzung des ÖPNV-Netzes durch Tangenten
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17.5:
Haushaltsbegleitantrag der SPD-Ratsfraktion: Verkehrsüberwachung für Rad- und Fußwege intensivieren
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 18:
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2023
mehrheitlich beschlossen
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TOP 19:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2023
mehrheitlich beschlossen
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TOP 20:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2023
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21:
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Umstufung der L293 zur Kreisstraße und der Münchener Straße zur L353
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Sachstand Projekt ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen
zur Kenntnis genommen