Sitzung · Sitzung beendet

Haupt- und Finanzausschuss

Abgeschlossen
Dauer 43 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Haupt- und Finanzausschuss

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

28.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 14 Beschlossen

5-jährige Festfinanzierung der Umweltakademie Kreishandwerkerschaft Düsseldorf 2024-2028

Empfehlung einstimmig beschlossen

350.000 €

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 16 Amtliches Ergebnis

Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

passieren lassen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 18 Beschlossen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses, für das Projekt: "Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162"

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 22 Beschlossen

Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss -

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 23 Beschlossen

Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss -

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.06.2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2023 zur Kenntnis genommen
  • TOP 4: Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze ab dem Jahr 2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2023 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6: Informationsreise für Ausschussmitglieder zur "Smart Country Convention (SCCON)" 07.-09.11.2023, Berlin mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7: Anpassung der pauschalen Erhöhung des Ansatzes der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfesachbearbeitung Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Erarbeitung von Sozialen Erhaltungssatzungen passieren lassen
  • TOP 11: Anpassung der Quotierungsregelungen passieren lassen
  • TOP 12: Strategisches Handlungskonzept "Düsseldorfer Baulandmodell" - eine Weiterentwicklung aus dem Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt (HKW) passieren lassen
  • TOP 12.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu Vorlagennummer APS/087/2023 zurückgezogen
  • TOP 13: Umgang mit strategisch bedeutsamen Flächen passieren lassen
  • TOP 14: 5-jährige Festfinanzierung der Umweltakademie Kreishandwerkerschaft Düsseldorf 2024-2028 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Richtlinien für die Förderung von Wohnraumanpassungen und Umzügen (WohnberatungsR) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - passieren lassen
  • TOP 17: Quartiersentwicklung Benrodestraße / Marbacher Straße Alternativstandort für das Spektakulum Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses, für das Projekt: "Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162" Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 19: Gasbeleuchtung - Darstellung von drei Szenarios zur Kenntnis genommen
  • TOP 20: Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Nachrüstung Blindenleiteinrichtungen U-Bf. Heinrich-Heine-Allee Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Nord-Süd-RadLeitRoute 1 von Alte Flughafenstraße bis Südring - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 22: Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Kalkulation der Abwassergebühren auf Basis der Ist-Abrechnung des Stadtentwässerungsbetriebs der Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 24: Klärwerk-Süd, Solarfaltdach Regenüberlaufbecken - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 25: Vereinssportanlagen An der Leimkuhle 10 und Klotzbahn 1f – Umbau Tennenspielfeld in eine Mehrzwecksportanlage Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Aktualisierung einer beschlossenen schulorganisatorischen Maßnahme an den städtischen Realschulen Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 27: Beschluss zur Vorbereitung der notwendigen Maßnahmen zur nachhaltigen Sicherstellung ausreichender Grundschulplätze in den Stadtteilen Flingern-Nord, Düsseltal, Grafenberg und Gerresheim passieren lassen
  • TOP 28: Deutsches Tischtenniszentrum: Erweiterung Küche und Speiseraum Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 18 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Umgang mit strategisch bedeutsamen Flächen

APS/089/2023 Vorberatung Endgültig

Anpassung der Quotierungsregelungen

APS/085/2023 Vorberatung Endgültig

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