Sitzung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

Name: Bezirksvertretung 10
Start: 2023-09-26T17:00:00+02:00
End: 2023-09-26T19:25:00+02:00
Location: Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

26. September 2023, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 25 Min.

Ort Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Gremium -

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+8 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Glasfaser & Breitband Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Fritz-Erler-Straße 21 Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vertagt
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
TOP 4.1: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a. Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 4.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Neustrelitzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 4.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Kita Koblenzer Straße 123 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 4.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 4.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
TOP 4.6: "Neue Mitte" Hellerhof : Unterstützung durch den Seniorenrat der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 einstimmig beschlossen
TOP 4.7: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
TOP 4.8: Übertragung der zum Jahresende 2023 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 4.9: Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2022 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - abweichend beschlossen
TOP 4.10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Ev. Jugendreferat Düsseldorf, Anne-Frank-Haus - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 4.11: Bezirklicher Bauunterhalt 2023 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
TOP 5: Haushalt
TOP 6: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 6.1: Glasfaserkabelanschluss Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
TOP 7: Aktuelle Anfragen
TOP 7.1: Auswirkungen von Kürzungen der Sportförderung - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
TOP 7.2: S-Bahn-Linie S 68 und Folgen des zweigleisigen Ausbaus zwischen Rheindorf und Chempark - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
TOP 7.3: Präventive Maßnahmen zur Verhinderung übermäßiger Frostschäden - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
TOP 7.4: Geschwindigkeitsanzeigetafel/Dialog-Displays (sog. Smiley-Tafeln) im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
TOP 7.5: Schulwegsicherung - Radweg zwischen Peter-Behrens-Straße und Josef-Maria-Olbrich-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
TOP 7.6: Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
TOP 7.7: Beteiligung der BV 10 an der Neuordnung der Wahlbezirke und ggf. der Stadtbezirke - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
TOP 7.8: Realisierung "Urbanes Zentrum für interkulturelles Zusammenleben" - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Instandsetzungsmaßnahmen auf den Fahrbahndecken, den Versorgungsschächten und Zebrastreifen - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Einladung von Frau Laura Groß (Fußgängerbeauftragte der Landeshauptstadt Düsseldorf) - Antrag von Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Fahrradabstellanlage am Einkaufszentrum Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 8.4: Errichtung eines Mobilitätsspielplatzes in Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 8.5: Beantwortung des Beschlusses der BV 10 vom 23.11.2023 durch die Informationsvorlage BV10/136/2023 des Amtes für Verkehrsmanagement - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Zugang für mobilitätseingeschränkte Menschen zur Bushaltestelle D-Hellerhof an der Frankfurter Straße - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Ausbau Haltestellen D-Hellerhof S an der Frankfurter Straße - Gemeinsamer Antrag der CDU- Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN und Herrn Butzke (FDP) - einstimmig beschlossen
TOP 8.8: Umsetzung Klimaschutzprogramm im Stadtbezirk 10, insbesondere energetische Sanierung und Photovoltaik-Ausbau bei öffentlichen Gebäuden - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
TOP 9: Informationsvorlagen
TOP 9.1: Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“ zur Kenntnis genommen
TOP 9.2: Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/121/2023 vom 22.08.2023 - zur Kenntnis genommen
TOP 9.3: Neugestaltung des Areals vor der Grundschule Ingeborg-Bachmann-Straße einschl. Sport- und Festwiese - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/127/2023 vom 22.08.2023 - zur Kenntnis genommen
TOP 9.4: Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard in Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/123/2023 vom 22.08.2023 - zur Kenntnis genommen
TOP 10: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
TOP 11: Verschiedenes