Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

Abgeschlossen
Dauer 4 Std. 10 Min.
Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Gremium Bezirksvertretung 1

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

27.01.2023 · Bezirksvertretung 1

Offizielle Niederschrift verfügbar

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 4.21 Vertagt

Bauantrag, Königsallee 44, 44a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7.3 Beschlossen

Nächtliche Ruhestörung im Gebiet der Rather Straße 23c-25 - überfraktioneller Antrag

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rinde am Rhein

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8.2 Zur Kenntnis

Weniger Lärm, mehr Verkehrssicherheit und mehr Lebensqualität auf der Kaiserswerther Straße: Einführung von Tempo 30 km/h; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/074/2022

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 3 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+9 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 78 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
  • TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022 abweichend beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 4.1: Mündlicher Bericht zur Sicherheit in der Innenstadt von Herrn Wilke zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Beleuchtungskonzept Altstadt Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.3: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/027 - Kö-Boulevard Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.4: Bauvoranfrage, Weißenburgstraße 65a, 65b - Neubau von zwei Wohnhäusern im Innenhof mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 4.5: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 4.6: Einsatz von Vier-Wagen-Zügen auf der Stadtbahnlinie U78 – Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße zwischen den Haltestellen „Kennedydamm“ und „Reeser Platz“ Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 4.7: Fortführung Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote in der Innenstadt abweichend beschlossen
  • TOP 4.8: Änderung Öffnungszeiten Schrankenanlage am Mannesmannufer zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.9: Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020 zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.10: Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.11: Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.12: Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.13: Reisemarkt in den Schadow Arkaden am Sonntag, dem 12.02.2023 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.14: Bezirkssportanlage Hans-Böckler-Straße - Erneuerung des Kunstrasenbelags einstimmig beschlossen
  • TOP 4.15: Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1 einstimmig beschlossen
  • TOP 4.16: Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2023 zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.17: Bauantrag - Grünstraße 15 Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.18: Sachstandsinformation zur zukünftigen Verkehrsführung für zu Fuß Gehende und Radfahrende auf der Theodor-Heuss-Brücke zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.19: Goltsteinstraße Wiederherstellung nach Kanalbaumaßnahme vertagt
  • TOP 4.20: Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Umgestaltung Kinderspielplatz Inselstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 4.21: Bauantrag, Königsallee 44, 44a - Neubau eines Büro- und Geschäftshauses vertagt
  • TOP 4.22: Zulassung einer Vertretung des Jugendrates einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 5.1: Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung 1 zur Gestaltung des Hilarius-Gilges-Platz - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE schriftlich beantwortet
  • TOP 5.2: Leerstand Louise-Dumont-Straße 17 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Anfragen
  • TOP 6.1: Sachstandsbericht Erweiterung Kunstakademie - Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich beantwortet
  • TOP 6.2: Gebäude Bastionstraße 24 (Luisen-Gymnasium) - Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich beantwortet
  • TOP 6.3: Umsetzung der Studie Sicherheit im Bahnhofsviertel (SiBa) der Bergischen Universität Wuppertal - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schriftlich beantwortet
  • TOP 6.4: Stellensituation in den städtischen Kitas im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schriftlich beantwortet
  • TOP 6.5: Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion schriftlich beantwortet
  • TOP 6.6: Baulücke Oststr. 93 - Anfrage der SPD-Fraktion
  • TOP 6.7: BesucherInnen der Armenküche in der Altstadt - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE schriftlich beantwortet
  • TOP 6.8: Parkhäuser im Stadtbezirk 1 - Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich beantwortet
  • TOP 7: Anträge
  • TOP 7.1: Spielplätze im Maurice-Ravel-Park - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
  • TOP 7.2: Verkehrssicherheit Wege im Berty-Albrecht-Park - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
  • TOP 7.3: Nächtliche Ruhestörung im Gebiet der Rather Straße 23c-25 - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.4: Änderung der Parkbuchten entlang des Kolpingplatzes - überfraktioneller Antrag mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7.5: Banner für das Goethe-Museum - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
  • TOP 7.6: Reinigungsplan für die Immermannstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
  • TOP 7.7: Größere Mülleimer auf der Immermannstr. - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
  • TOP 7.8: Bessere Ausschilderung öffentlicher Toiletten und City Toiletten im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 7.9: Sicherstellung einer Fußgängerquerungsmöglichkeit auf der Kaiserswerther Straße vor der St. Adolphus-Kirche zur anderen Seite - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 7.10: Umgestaltung des Platzes vor der St. Adolphus-Kirche (Kaiserswerther Straße) - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 7.11: Aufstellung von Fahradabstellanlagen auf dem Gehweg vor der St. Adolphus-Kirche (Kaiserswerther Straße) - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 7.12: Zusätzliche Fußgängerampel an der Ulmenstraße - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 7.13: Begrünung von Rheinbahn Haltestellenhäuschen - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 7.14: Nutzung von Parkflächen ansässiger Gewerbebetriebe für Anwohner - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
  • TOP 8.1: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.2: Weniger Lärm, mehr Verkehrssicherheit und mehr Lebensqualität auf der Kaiserswerther Straße: Einführung von Tempo 30 km/h; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/074/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.3: Öffnung des Spielplatzzaunes an der Essener Straße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/077/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.4: Kirschbäume auf der Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 13.05.2022; BV1/112/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.5: Versetzung der Fahrradständer an der Hafenstraße 4; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/189/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.6: Neugestaltung und Aufwertung des Parkplatzes Ecke Ulmenstraße / Collenbachstraße am Spichernplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/080/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.7: Kennzeichnung Elektroladesäulen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/255/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.8: Ausstattung der Bolzplätze mit Basketballkörben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/163/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.9: Verkehrsführung Nordstraße, Ecke Venloer Straße und Duisburger Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.06.2022; BV1/143/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.10: Schutz vor Vogelkot der unter einer Platane stehenden Sitzbank an der Ecke Immermannstraße/Oststr. 78; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/225/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.11: Mülleimeraufstellung Kreuzung Marienstraße/Kreuzstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/266/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.12: Partyszene unterhalb der Franklinbrücke; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/229/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.13: Ausschaltung der Ampel der Querstraßen zwischen 01:00-05:00 Uhr, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/273/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.14: Ampelphase Fußgänger Oststraße/Immermannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/265/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.15: Sportanlage am Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/272/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.16: Erneuerung des Altstadtpflasters; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/221/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.17: Behinderungen auf dem Gehweg Ulmenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 18.11.2022; BV1/264/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.18: Bauarbeiten im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/228/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.19: Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße, Bezug: Stellungnahme der Verwaltung vom 04.09.2020 (BV1/208/2020); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/224/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8.20: Vervollständigung der Parkraumbewirtschaftung in der Bendemannstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.01.2022; BV1/006/2022 zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
  • TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Rinde am Rhein einstimmig beschlossen
  • TOP 9.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 4 Vorlagen

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