Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
30.01.2024 · Bezirksvertretung 10
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Fußgängerunterführungen an der S-Bahn-Garath hin zum Netto-Parkplatz und zum P&R-Parkplatz Koblenzer Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
1.000 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Stadtwerke Düsseldorf – Fernwärmekunden Garath nicht länger warten lassen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/179/2023 vom 28.11.2023 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Genehmigung der Niederschriften vom 28.11.2023
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschriften vom 28.11.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 2.1: Genehmigungen der Niederschriften vom 22.08.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Bericht Klimaschutzprogramm mit den Schwerpunkten energetische Gebäudesanierung und Solaroffensive -Berichterstattung durch die Herren Wenzel und Thienemann vom Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz und Herrn Nemak vom Amt für Gebäudemanagement - zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: Repräsentationsfonds des Bezirksbürgermeisters - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Auswirkungen von Kürzungen der Sportförderung - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Verschiebung des Rheintaktes 2023/24 - Anfrage der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Rückbau von Schottergärten – mehr Begrünung - Anfrage von Frau Dlangamandla (DIE LINKE) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.4: Verwendung aus dem baulichen Bezirksunterhalt, Liste B „Vegetationskartierung“ Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 5.5: Ampelschaltung Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Str./Bertha von Suttner Str. in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 5.6: Behelfsampelanlage (mobile Ampelanlage) Koblenzer Straße / Ecke Peter-Behrens-Straße in Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: „Weinfest" am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.2: Gefahren durch Zustand des S-Bahnhofs in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - vertagt
- TOP 6.3: „Betrieb der S6 und S68" - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.4: Fußgängerunterführungen an der S-Bahn-Garath hin zum Netto-Parkplatz und zum P&R-Parkplatz Koblenzer Straße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) - vertagt
- TOP 6.5: Konzept für ergänzendes Wohnen - Anfrage von Herrn Sievers (SPD-Fraktion) - zurückgezogen
- TOP 6.6: Verkehrssicherungspflicht Hellerhofer Brücke über Frankfurter Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
- TOP 6.7: Einrichtung von Katastrophen-Leuchttürmen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.8: OGS-Plätze an der Willi-Fährmann-Schule, Dependance Hellerhof - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.9: Fernwärmepreisentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.10: Standorte für Vollsortimenter in Garath - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Stadtwerke Düsseldorf – Fernwärmekunden Garath nicht länger warten lassen - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Grünordnungsplan II im Stadtbezirk 10 - Antrag der Fraktion Bü90/DIE GRÜNEN - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Verhinderung illegaler Müllablagerungen - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - zurückgezogen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Aufstellung einer Bank im Garather Schlosspark - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/184/2023 vom 28.11.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/179/2023 vom 28.11.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Aufstellen einer Bank mit Armstützen - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV10/121/2023 vom 22.08.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Regelung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Carlo-Schmid-Straße im Bereich Parkplatzeinfahrt - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/178/2023 vom 28.11.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Planfestellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) "Hellerhof- Reisholz" - Informationsvorlage zur Stellungnahme der BV 10 zur Beschlussvorlage OVA/194/2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Versorgung von Hellerhof mit Glasfaseranschlüssen durch die Telekom - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/190/2023 vom 28.11.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Standortwechsel des Trinkwasserbrunnens in Garath vom Hauptzentrum zum Parkourplatz - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/188/2023 vom 28.11.2023 - vertagt
- TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 8 Personen
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