Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 55 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Aktuelle Anfragen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage CDU und FDP: Ausschreibung und Vergaben städtischer Aufträge beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Familienzentren in Düsseldorf beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage Bü90/Grü: Kriterien zur Ausschreibung Lieferung elektrischer Energie 2010 beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage SPD: Nichtteilnahme der Verwaltung am Ortstermin Franklinstraße schriftlich beantwortet
- TOP 4: Anträge
- TOP 4.1: Antrag LINKE: Einführung einer Kulturförderabgabe mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.2: Antrag Bü90/Grü: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr 2011 der Frei-willigentätigk mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.3: ÄA CDU und FDP: Aktivitäten der Stadt Düsseldorf zum Europäischen Jahr 2011 der Freiwilligentätigkei mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Antrag Bü90/Grü: Einmalige Erhöhung der Mittel für die Förderung von MigrantInnenvereinen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.5: Antrag SPD: Bürgersprechstunde in den Fachausschüssen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.6: ÄA Bü90/Grü: Bürgersprechstunden in den Fachausschüssen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4.7: Antrag Bü90/Grü: Ausstellung gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.8: Antrag Bü90/Grü: Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans zur Kenntnis genommen
- TOP 4.9: Antrag DIE LINKE: Bürgeranhörung Franklinstraße zurückgezogen
- TOP 5: Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Haushaltsjahr 2010 mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Umsetzung des Konjunkturpaketes II - Sachstandsbericht mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Umbau Allwetterbad mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: ÄA DIE LINKE: Umbau des Allwetterbades Flingern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9: Oberbilker Markt einstimmig beschlossen
- TOP 10: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie 2. Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzu mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: BestandsInvest – Aufhebung der Koppelung des städt. Programms mit dem Landesprogramm NRW einstimmig beschlossen
- TOP 12: Satzung „Düsseldorfer Jugendrat“ einstimmig beschlossen
- TOP 13: Satzung zur Bestimmung von Fristen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a LWG NRW - Beschluss - und Inf einstimmig beschlossen
- TOP 14: Kuratorium des NRW-Forum Kultur und Wirtschaft e.V. mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rhein/Ruhr mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Verbandsversammlung des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Aufsichtsrat der Rheinbahn AG mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Aufsichtsrat Städtische Wohnungsgesellschaft Düsseldorf AG (SWD) einstimmig beschlossen
- TOP 21: Aufsichtsrat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Aufsichtsrat der Neue Schauspiel-Gesellschaft mbH einstimmig beschlossen
- TOP 23: Kommission nach § 32 b Luftverkehrsgesetz mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Aufsichtsrat der Düsseldorfer AWISTA GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 25: Aufsichtsrat Flughafen Mönchengladbach GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 27: Genehmigung 60er
- TOP 28: Genehmigung eines 60er-Beschlusses: Sanierung der Feuerwache Frankfurter Straße 245 mehrheitlich beschlossen
- TOP 29: Genehmigung 60er: Neubau Basisstraße und Umbau Heerdter Dreieck mehrheitlich beschlossen
- TOP 30: Genehmigung 60er: Benninghauser Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Genehmigung 60er: Aufgabe der städtischen Jugendfreizeiteinrichtung Frankfurter Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Genehmigung 60er: Aufgabe der städtischen Spielanlage Wittenberger Weg mehrheitlich beschlossen
- TOP 33: Namensänderung für das städt. Schloß-Gymnasium mehrheitlich beschlossen
- TOP 34: Annahme einer Schenkung mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Annahme einer Schenkung mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2009 mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Planungsmaßnahmen
- TOP 38: Beitrittsbeschluss FNP-Ä Nr. 116 - Hafen mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: Förderung von Migrantenvereinen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40: Änderungssatzung der städtischen Satzung über die Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentschei einstimmig beschlossen
- TOP 41: Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen" einstimmig beschlossen
- TOP 42: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.