Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 2.1:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025
einstimmig beschlossen
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TOP 2.2:
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 29.04.2025
abweichend beschlossen
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TOP 3:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
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TOP 4.1:
Mündlicher Bericht über die Kriminalitätsstatistik 2024 im Stadtbezirk 1
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Bauantrag, Karlstraße 96 – Umbau und energetische Sanierung eines MFH mit 9 WE, EG vorhandene Gewerbeeinheit / Ladengeschäft – Teilung der Wohnungen vom 1. – 3. Obergeschoss
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.3:
Bauantrag, Venloer Straße 1 – Abbruch Dachstuhl, Aufstockung und Errichtung eines neuen Dachstuhls mit Dachgeschoss und Spitzboden
einstimmig beschlossen
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TOP 4.4:
Bauantrag, Immermannstraße 10 – Nutzungsänderung im 2. Obergeschoss von Büro in Arzt-Praxis
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.5:
Bauantrag, Citadellstraße 2a – Nutzungsänderung von zwei Wohnungen (im 1. OG) zu zwei Veranstaltungsflächen im Maxhaus
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.6:
Bauantrag, Cecilienallee 11 – Umnutzung des Gartengeschosses: Büro in Arztpraxis
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.7:
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.8:
Vorhabenbezogener Bebauungsplan(Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.9:
Neubau der Theodor-Heuss-Brücke
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.10:
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Errichtung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium"
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 4.11:
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz FH-Campus, Grünzug Nord
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.12:
Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.13:
Erprobung einer autofreien Gestaltung des Corneliusplatzes
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.14:
Bauantrag, Königsallee 30 – Umbau von Verkaufsflächen sowie Austausch der Fassade im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss
einstimmig beschlossen
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TOP 4.15:
Bauantrag, Augustastraße 35, 35a, 35b, 35c – Neubau von 13 öffentlich geförderten Wohneinheiten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.16:
Bauvoranfrage, Wagnerstraße 29 – Neubau eines Bürogebäudes mit einer Tiefgarage
einstimmig beschlossen
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TOP 4.17:
Bauantrag, Blumenthalstraße 11 – Sanierung und Erweiterung eines Grundschulgebäudes
einstimmig beschlossen
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TOP 4.18:
Kennedydamm - Optimierung der verkehrlichen Anbindung des Gebäudes Karl-Arnold-Platz 1a
einstimmig beschlossen
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TOP 4.19:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415100
einstimmig beschlossen
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TOP 4.20:
Bauvoranfrage, Füllenbachstraße 8 – Nutzungsänderung zu einem Wohnheim für wohnungslose Menschen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4.21:
Bauvoranfrage, Hugo-Viehoff-Straße 82 – Nutzungsänderung Bürogebäude mit Betriebswohnungen in Obdachlosenunterkunft
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
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TOP 6:
Anfragen
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TOP 6.1:
Büroleerstand beidseitig des Kennedydamms - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Neugestaltung Grabbeplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
schriftlich beantwortet
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TOP 6.3:
Gewerbeflächen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
schriftlich beantwortet
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TOP 6.4:
Sicherheitskonzept des Fischmarktes - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
schriftlich beantwortet
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Markierungen auf den Rad- und Fußwegen entlang der Kö - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 7.2:
Vorstellung des Sanierungskonzeptes der KGS Essener Straße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Rotterdamer Straße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 7.4:
Entfernung der Werbetafel/“CityLight“ auf der Schwerinstraße/Ecke Nordstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 7.5:
Aufenthaltsqualität auf dem kleinen Platz Winkelsfelderstraße/Blücherstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
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TOP 7.6:
Gehweg Orangeriestraße - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 7.7:
Sachstandsbericht zum Zustand der vier Karyatiden vor der Kunsthalle - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 7.8:
Einrichtung einer temporären Ladezone auf der Breite Straße (Höhe Hausnummer 3) - Antrag der CDU-Fraktion
einstimmig beschlossen
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TOP 7.9:
Einrichtung einer Ladezone auf der Inselstraße in Höhe der Hausnummer 1 - Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 7.10:
Einrichtung einer Ladezone auf der Karlstraße in Höhe der Hausnummer 94 - Antrag der CDU-Fraktion
abweichend beschlossen
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TOP 7.11:
Evaluation der E-Scooter-Sharingstationen im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 8:
Informationsvorlagen
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TOP 8.1:
Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.2:
Instandsetzung der Klausingstraße aufgrund erheblicher Straßenschäden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/069/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.3:
Grüner Abbiegepfeil für den Radverkehr an der Ecke Wehrhahn / Adlerstraße / Schirmerstraße; Beschluss der Bezirskvertretung 1; BV1/063/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.4:
Essbare Stadt / Anpflanzung von Obstbäumen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/040/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.5:
Strom und Wasser für Veranstaltungen an der Unteren Rheinwerft; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/065/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.6:
Aufwertung des Spielplatzes Poststraße / Spee'scher Graben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/066/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.7:
Prüfung zur Einrichtung eines weiteren Anwohnerparkgebietes in Golzheim; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/033/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 8.8:
Alternative Standorte für den Container an der Moltkestraße 63 in Pempelfort an der Heilig-Geist-Kirche; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/068/2025
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
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TOP 9.1:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V. für die Ausrichtung von Konzerten
abweichend beschlossen
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TOP 9.2:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an New Fall Festival gGmbH für Parklife 2025
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.3:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Liebe das Leben Pempelfort Music Weekend
abweichend beschlossen
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TOP 9.4:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Spielplatzfest Klosterstraße/Stephanienstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 9.5:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein städtischer Kindergarten Hans-Böckler-Str. 34 für ein Sommerfest
einstimmig beschlossen
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TOP 9.6:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Irene Kurka für das Konzert Singing Future
einstimmig abgelehnt
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TOP 9.7:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Schäferstraßenfest
abweichend beschlossen
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TOP 9.8:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V. für einen Kirmesrundgang mit dem städtischen KHZ
einstimmig beschlossen
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TOP 9.9:
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KGS Thomas-Schule für einen Ausflug in das Neanderthal-Museum
einstimmig beschlossen