Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
03.03.2026 · Bezirksvertretung 3
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Bauantrag, Kölner Straße 269, 269a, 269b – Neubau eines Tinyhouse im rückwärtigen Grundstücksbereich
mehrheitlich abgelehnt
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Keine Glascontainer neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee (Antrag Fraktion SPD/VOLT)
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Umgestaltung des Vorplatzes Kaispeicher im Rahmen des Hochbauvorhabens Kaistr. 1
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bezirksvertretung 3 · Sitzung vom 03.03.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
27 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
9 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 11.03.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Umgestaltung des Vorplatzes Kaispeicher im Rahmen des Hochbauvorhabens Kaistr. 1
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 beschließt die Umgestaltung des Vorplatzes des Kaispeichers (Querspange zwischen Kaistraße und Zollhof) im Rahmen des Hochbauvorhabens Kaistr. 1 durch den Bauherrn mit einer finanziellen Beteiligung der Stadt gemäß Plan S 2084-105.
Aus „Sachdarstellung“
Veranlassung: Der Bauherr des Hochbauvorhabens Kaistr. 1 (Uniq Tower) erstellt derzeit den Neubau eines hochwertigen 18-geschossigen Büro- und Geschäftshauses mit Gastronomie- und Einzelhandelsnutzung im Düsseldorfer Medienhafen an der Kaistraße 1. In diesem Zusammenhang soll zwischen dem Bauherrn und der Landeshauptstadt Düsseldorf eine Vereinbarung getroffen werden, in der neben den Auflagen aus der Baugenehmigung zur Wiederherstellung der Seitenräume der Kaistraße, Franziusstraße und des Zollhofs auch der Bereich des Kaispeicherplatzes aufgewertet werden soll. Konkret handelt es sich hier um die Querspange zwischen der Straße Zollhof und Kaistraße mit dem angrenzenden Vorplatz des Kaispeichers.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauvoranfrage Bachstraße 8 - Errichtung eines Berufskollegs (Ersatzneubau)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Zulässigkeit des Vorhabens nach § 34 BauGB und stimmt der Erteilung des Vorbescheids zu.
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhabengrundstück liegt im Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr.5375/06 aus dem Jahr 1972. Dieser setzt für das Vorhabengrundstück eine Fläche für den Gemeinbedarf (B.f.G.) mit der Zweckbestimmung Schule sowie Baugrenzen fest. Im Übrigen erfolgt die planungsrechtliche Beurteilung nach § 34 BauGB.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Bauantrag, Kölner Straße 269, 269a, 269b – Neubau eines Tinyhouse im rückwärtigen Grundstücksbereich
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Das Vorhaben befindet sich im ungeplanten Innenbereich. Die Umgebung wird als faktisches Mischgebiet gemäß § 6 Absatz 2 BauNVO beurteilt. Die bauplanungsrechtliche Beurteilung erfolgt daher gemäß § 34 Absatz 2 BauGB. Das Vorhaben muss nach Art der Nutzung zulässig sein und sich nach Maß der Nutzung, Bauweise und überbaubarer Grundstücksfläche in die nähere Umgebung einfügen.
Aus „Begründung“
Im Mischgebiet ist die Wohnnutzung sowie die Nutzung durch nicht störendes Gewerbe, in diesem Fall durch Ferienwohnungen, zulässig. Die Attikahöhe des angrenzenden Nachbargebäudes an der Kölner Straße 271 liegt mit 12,06 m weit über der geplanten Attikahöhe des Tiny Houses von 3,0 m.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Kita und JFE Schmiedestr. 55 - Malerarbeiten Die Kita und JFE Schmiedestr. 55 werden gut besucht, so dient die Einrichtung auch als Treffpunkt und Beratungsstelle für junge Mütter. Die Einrichtung ist in die Jahre gekommen, Wände und Decken bedürfen eines neuen Anstriches, damit alle Besucherinnen und Besucher die Einrichtung weiterhin gerne in Anspruch nehmen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes entlang der Siegburger Str./Oberbilk Südost (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 bittet die Verwaltung zu prüfen, inwiefern zusätzlich zu den drei geplanten Bewohnerparkgebieten ein weiteres Bewohnerparkgebiet entlang der Siegburger Str. mit den Straßen Kaiserslautener Straße, Prof-Schwippert-Straße, Gerberstraße und Harffstraße eingerichtet werden kann, um den Parkdruck auf den öffentlichen Raum während der Veranstaltungen in der Mitsubishi-Electric- Halle zu reduzieren. Das Ergebnis der Prüfung sowie - bei positiver Bewertung - ein zeitlicher Rahmen für die Einführung sollen der Bezirksvertretung 3 vorgestellt werden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 7.2 · Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026einstimmig beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Der Duschraum der Gästekabine der Bezirkssportanlage Bilk, Feuerbachstraße 82 ist in die Jahre gekommen ist. Es zeigen sich altersbedingte Verfärbungen und Gebrauchsspuren sowie leichte Beschädigungen. Im Rahmen der Modernisierung werden die Fliesen und die zugehörige Abdichtung erneuert. Die Duschpaneele werden ebenfalls erneuert. Die Wände und Decken werden neu gestrichen. Die Beleuchtung wird erneuert und in LED ausgeführt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 7.3 · Information über beschlossene Zuschussanträgezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 gewährt der Initiative für die Durchführung des Floraparkfestes einen Festzuschuss. Seniorenrat Düsseldorf - Eleonore Ibheis Die Bezirksvertretung 3 gewährt der Initiative für die Ausrichtung von vier Seniorentanztees einen Zuschuss.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 8.2.2 · Abfallentsorgungspunkte im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP)zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Begründung“
Eine transparente Übersicht über Standorte, Verteilung und Leerungsintervalle ist Grundlage, um Sauberkeit, Aufenthaltsqualität und ggf. Optimierungsbedarfe im öffentlichen Raum des Stadtbezirks 3 sachgerecht bewerten zu können.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 10.1 · Prüfung Verbesserung Spielplatz Kölner Straße inkl. Beleuchtungzur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 3 bittet die Verwaltung zu prüfen, wie die Beleuchtung zum Spielplatz zwischen der Kölner Str. und der Monheimstr. verbessert werden kann. Da der Spielplatz nicht auf der Liste des Masterplans Spielplätze für 2026 steht, bittet die Bezirksvertretung die Verwaltung ein Konzept für die Umgestaltung des Spielplatzes zu entwickeln und vorzustellen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
4 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 39 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 2.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.01.2026 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 3.1: Zulassung von Vertretungen betroffener Bevölkerungsgruppen (Jugend) gem. § 58 Abs. 3 GO NRW einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Zulassung weiterer Sachverständige einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 5: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 5.1: Neukonzeptionierung der Liegenschaft an der Eisenstraße 49 ( mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.2: Barrierefreier Ausbau Haltestelle Karolingerplatz (mdl. Bericht) zur Kenntnis genommen
- TOP 5.3: Umgestaltung des Vorplatzes Kaispeicher im Rahmen des Hochbauvorhabens Kaistr. 1 einstimmig beschlossen
- TOP 6: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 6.1: Bauvoranfrage Bachstraße 8 - Errichtung eines Berufskollegs (Ersatzneubau) einstimmig beschlossen
- TOP 6.2: Bauantrag, Kölner Straße 269, 269a, 269b – Neubau eines Tinyhouse im rückwärtigen Grundstücksbereich mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 7.1: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Information über beschlossene Zuschussanträge zur Kenntnis genommen
- TOP 7.4: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Stellplatzablöse im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD/Volt) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.2: Radweg auf der Friedrichstraße (Anfrage SPD/VOLT) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Bootshaus und Kurhaus im Volksgarten – Perspektiven für eine ergänzende Nutzung (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2.2: Abfallentsorgungspunkte im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2.3: Nutzungsperspektive des Musikpavillons im Stadtbezirk 3 (Anfrage Hr. Pennekamp FDP) vertagt
- TOP 8.2.4: Schließung der Papierfabrik in Bilk – Begleitung des Gesamtprozesses (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.2.5: Geschwindigkeit auf der Schmiedestraße (Anfrage Fraktion SPD/VOLT) zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes entlang der Siegburger Str./Oberbilk Südost (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.2: Keine Glascontainer neben dem Radweg auf der Oberbilker Allee (Antrag Fraktion SPD/VOLT) abweichend beschlossen
- TOP 9.3: Rückverlängerung des stadtauswärtigen Radfahrstreifens auf der Himmelgeister Straße bis zur Einmündung Karolingerstraße (Antrag CDU Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Optimierung der Ampelschaltungen Bilker Allee/Bachstraße/Weberstraße (Antrag CDU Fraktion) einstimmig beschlossen
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Prüfung Verbesserung Spielplatz Kölner Straße inkl. Beleuchtung zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Verbesserung der Querung Volksgartenstr./Oberbilker Allee für Radfahrende zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 21 Personen
- Alexandra Nacken
- Barbara Eichenauer
- Christian Rütz
- Dr. Julia Neuhaus
- Dr. Radost Holler
- Dr. Thorsten Graeßner
- Frank Optensteinen
- Helen Otte-Berghoff
- Kevin Hufer
- Lars Pennekamp
- Lisa zur Heiden
- Manuel Höttges
- Maria-Catharina Brenig
- Marko Siegesmund
- Michael Driesch
- Ralf Klein
- Sylvia Laflör
- Tamara Blinova
- Tobias Knell
- Vera Esders
- Wolfgang Müller
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 17 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.