Sitzung · Sitzung beendet

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 50 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

21.04.2026 · Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Vorläufiger Stand nach der Sitzung

Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.

TOP 4.1 Beschlossen

Antrag der SPD/ Volt-Ratsfraktion, hier: Automatisierte Anspruchsberechtigung Sozialticket

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9 Beschlossen

Änderung der Satzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 14.01.2008 mit Wirkung zum Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung.

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 2 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen zu TOP 5.2

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 6 Beschlossen

Verlängerung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im European Healthy Cities Network der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Teilnahme an Phase VIII (2026-2030)

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8 Beschlossen

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W)

Empfehlung einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Ergebnisse: Ausschuss für Gesundheit und Soziales vom 21.04.2026

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales hat am 21. April 2026 im Rathaus mehrere Beschlüsse gefasst, darunter die Verlängerung der Mitgliedschaft im European Healthy Cities Network und die Änderung der Satzung für Übergangsheime. Zudem wurden Anfragen zur Monatshygiene und zum Sachstand SIBU behandelt.

Auf einen Blick

  • Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen.
  • Zulassung von Sachverständigen zu TOP 5.2 einstimmig beschlossen.
  • Antrag zur automatisierten Anspruchsberechtigung für das Sozialticket abweichend beschlossen.
  • Mitgliedschaft im European Healthy Cities Network für 2026-2030 einstimmig empfohlen.
  • Änderung der Satzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte einstimmig empfohlen.

Einordnung

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales tagte am 21. April 2026 im Rathaus-Plenarsaal. Die Tagesordnung umfasste die Anerkennung der Tagesordnung, die Zulassung von Sachverständigen sowie mehrere Anfragen und Anträge. Die Sitzung endete mit der Behandlung von verschiedenen Themen, die die soziale Infrastruktur in Düsseldorf betreffen.

Hintergrund

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist verantwortlich für die Belange der Gesundheit und sozialen Integration in Düsseldorf. In dieser Sitzung wurden wichtige Themen wie die Unterstützung von Wohnungslosen und die Gesundheitsförderung behandelt.

Bedeutung für Düsseldorf

Die einstimmige Empfehlung zur Verlängerung der Mitgliedschaft im European Healthy Cities Network (Phase VIII, 2026-2030) wird die Gesundheitsförderung in Düsseldorf stärken. Die Änderung der Satzung für Übergangsheime zielt darauf ab, die Bedingungen für wohnungslose Menschen zu verbessern. Die Anfragen zur Monatshygiene und zum Sachstand SIBU betreffen die Grundversorgung und soziale Unterstützung für betroffene Gruppen.

Nächste Schritte

Die Empfehlungen werden im Haupt- und Finanzausschuss am 27. April 2026 sowie im Rat am 7. Mai 2026 zur Entscheidung vorgelegt.

Gesundheit Soziales Düsseldorf Ausschuss Mitgliedschaft

Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente sind im Ratsinformationssystem einsehbar.

Erstellt: 23. April 2026 · gpt-4o-mini

Ausschuss für Gesundheit und Soziales · Sitzung vom 21.04.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

11 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 5 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 30.04.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

2 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 16 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Amt für Migration und Integration
  • TOP : Fachübergreifende Themen
  • TOP : Gesundheitsamt
  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Zulassung von Sachverständigen zu TOP 5.2 einstimmig beschlossen
  • TOP 3.1: Anfrage der SPD/ Volt-Ratsfraktion, hier: Monatshygieneartikel beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage der SPD/ Volt-Ratsfraktion, hier: Sachstand SIBU beantwortet
  • TOP 4: Anträge
  • TOP 4.1: Antrag der SPD/ Volt-Ratsfraktion, hier: Automatisierte Anspruchsberechtigung Sozialticket abweichend beschlossen
  • TOP 5: „Stadtverträgliches Hilfenetz“
  • TOP 5.1: Aktuelles: Abgrenzung des stadtverträglichen Hilfenetzes und SiBU (mündlicher Bericht) zur Kenntnis genommen
  • TOP 5.2: Verfahren zur Beantragung eines Drogenkonsumraumes (mündlicher Bericht) zur Kenntnis genommen
  • TOP 6: Verlängerung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf im European Healthy Cities Network der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Teilnahme an Phase VIII (2026-2030) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Vortrag: Vorstellung „Psychosoziale Notfallversorgung“ (PSNV) zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Änderung der Satzung für Übergangsheime und Obdachlosenunterkünfte der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 14.01.2008 mit Wirkung zum Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung. Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 24 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 6 Vorlagen

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