Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Aktuelle Anfragen
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TOP 2.1:
Anfrage aktuell SPD: Nutzung des Rheinparks für Feierlichkeiten der Provinzialversicherung
beantwortet
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TOP 2.2:
Anfrage aktuell: Wasserschäden in der Radstation
beantwortet
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TOP 2.3:
Anfrage aus aktuellem Anlass Freie Wähler: Nutzung des Rheinparks
beantwortet
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TOP 2.4:
Anfrage aktuell Bü90/Grü: Blauer Dunst in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 3:
Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage Freie Wähler: Schließung Lehrschwimmbecken Uni Klinik
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage Bü90/Grü: Arbeitsmarktstatistik und Situation älterer und langzeitarbeitsloser Menschen
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage CDU und FDP: Schadowstraße
beantwortet
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TOP 3.4:
Anfrage SPD: Bundes- und Jugendfreiwilligendienste bei der Stadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 3.5:
Anfrage LINKE: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
schriftlich beantwortet
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TOP 3.6:
Anfrage LÍNKE: Einsatz von Pfefferspray durch den OSD
schriftlich beantwortet
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TOP 3.7:
Anfrage Rh Laubenburg: Kosten des ESC?
schriftlich beantwortet
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TOP 3.8:
Anfrage SPD: Sachstand zum Gesamtprojekt Kö-Bogen I + II
schriftlich beantwortet
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Anträge
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TOP 7.1:
Antrag Freie Wähler: Anbiete- und Verkaufsverbot von Spielzeugwaffen....
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.2:
Antrag CDU und FDP: ICE-Verbindung Düsseldorf-London
einstimmig beschlossen
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TOP 7.3:
Antrag SPD: Bewertung des offenen Briefes des Bundes Deutscher Architekten (BDA)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.4:
Antrag SPD: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene; hier
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.5:
Antrag DIE LINKE: Keine Einschränkung der Bürgerbeteiligung in der Gesetzgebung zur "Vereinheitlichu
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.6:
Antrag Bü90/Grü: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend
zurückgezogen
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TOP 7.6.1:
Erg.Antrag SPD: Drei Sonntagsöffnungen im Jahr sind ausreichend
zurückgezogen
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TOP 7.6.1.1:
ÄA Linke: Sonntagsöffnungszeiten
zurückgezogen
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TOP 7.6.2:
ÄA CDU u. FDP: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.7:
Antrag Bü90/Grü: Public Viewing zur Frauen-WM in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.8:
Antrag Bü90/Grü: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.8.1:
ÄA LINKE: Wir haben es satt - Kantinenpolitische Intervention in Düsseldorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 7.9:
Antrag Bü90/Grü: Ganztag zügig ausbauen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 8:
NKF-Jahresabschluss zum 31.12.2009 - Entwurf
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Kämmererliste 2010
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10:
Heinrich-Heine-Allee 16, Oper - Erweiterung des Orchestergrabens - Ausführungs- und Finanzierungsbe
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
ÄA Linke: Erweiterung des Orchestergrabens
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Marc-Chagall-Straße - Neubau Kindertagesstätte und Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Fina
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Kaiserswerther Straße 380 - Sanierung Aquazoo und Löbbecke-Museum - Bedarfsbeschluss -
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TOP 13:
Umgestaltung der Birkenstraße (Ackerstraße bis Dorotheenstraße)
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TOP 14:
Nutzung einer Teilfläche des Nordparks im Rahmen der Messe Druck und Papier 2012
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TOP 15:
Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter zur Teilnahme an der 36. ordentlichen Hauptversammlun
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Vorstand des Vereins Digitale Stadt Düsseldorf e.V.
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Planungsmaßnahmen
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TOP 18:
Plan5976/027-Nördl.Nach den Mauresk.-VÄ
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Aufsichtsrat der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Ausschussumbesetzungen (beratend)
einstimmig beschlossen