Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
Aktuelle Anfragen
-
TOP 3.1:
Anfrage aktuell Freie Wähler: Drohende Insolvenz der Firma TeldaFax und damit verbundene Nachteile f
beantwortet
-
TOP 3.2:
Anfrage aktuell CDU-FDP: Einhaltung des Feiertagsgesetzes - Karfreitagsruhe
beantwortet
-
TOP 3.3:
Anfrage aktuell Bü90/Grü: Raucherclubs
beantwortet
-
TOP 3.4:
Anfrage aktuell SPD: Nicht-Teilnahme der Verwaltung an Sitzungen des ABA
zur Kenntnis genommen
-
TOP 3.5:
Anfrage aktuell Bü90/Grü: Teilnahme der Verwaltung an den Sitzungen des ABA
zur Kenntnis genommen
-
TOP 3.6:
Anfrage aktuell von CDU-FDP: Raucherclubs
zurückgezogen
-
TOP 3.7:
Anfrage aktuell DIE LINKE: ABA anerkennen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4:
Anfragen
-
TOP 4.1:
Anfrage CDU und FDP: Drei Behörden, ein Ziel: Arbeit für Jugendliche
beantwortet
-
TOP 4.2:
Anfrage Bü90/Grü: Kosten der Verkehrsanlagen Kö-Bogen
beantwortet
-
TOP 4.3:
Anfrage Bü90/Grü: Runder Tisch zur Wohnbebauung auf dem Rheinbahngelände in Oberkassel?
beantwortet
-
TOP 4.4:
Anfrage Freie Wähler: Sicherheitsmaßnahmen Rhein-Uferbereich
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.5:
Anfrage Die Linke: Abschiebungen 2010
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.6:
Anfrage DIE LINKE: Keine Unterstützung der Stadt bei Abschiebungen
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.7:
Anfrage des Ratsherrn Yimbou: Implementierung eines Risikomanagementsystems
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.8:
Anfrage der Ratsfrau Deilmann: Altstadtpflaster
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.9:
Anfrage Rh. Karen-Jungen: Absetzung der Ausstellung zu Palästina
schriftlich beantwortet
-
TOP 4.10:
Anfrage des Ratsherrn Czerwinskii: Schauspielhaus Düsseldorf
schriftlich beantwortet
-
TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
-
TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 7:
Bericht zum Eurovision Song Contest 2011
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8:
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo - Dachsanierung und Erneuerung Gewächshaus - Ausführungs- und Fin
einstimmig beschlossen
-
TOP 9:
Ellerstr. 84-94 – Neubau einer Dreifachsporthalle inkl. Räume für die Ganztags-betreuung
einstimmig beschlossen
-
TOP 10:
Richtlinien zum Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen
einstimmig beschlossen
-
TOP 11:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2011
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 12:
ÄA Linke: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 13:
Einrichtung des Bildungsganges „Fachschule für Wirtschaft - Fachrichtung Betriebswirtschaft mit dem
einstimmig beschlossen
-
TOP 14:
Umbesetzung des Vorstandes und des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der Hochschulrei
einstimmig beschlossen
-
TOP 15:
Nachwahl zum Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde.
einstimmig beschlossen
-
TOP 16:
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseld
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 17:
Erg.Antrag SPD-BÜ90/GRÜ: Public Corporate Governance Kodex
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 18:
Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum
einstimmig beschlossen
-
TOP 19:
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
-
TOP 20:
Plan Nr. 5287/003-Graf-Recke-Stiftung-VÄ
einstimmig beschlossen
-
TOP 21:
FNP-Ä Nr, 153 -Erweiterung Seestern II- Stellung.; Plan
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 22:
B-Plan Nr. 5190/015 - Erweiterung Seestern II
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 23:
B-Plan Nr. 5177/043 - Südlich Greifweg - Stell.;Änd.;Satz
einstimmig beschlossen
-
TOP 24:
B-Plan Nr. 5579/40 Satzung
einstimmig beschlossen
-
TOP 25:
Anträge
-
TOP 25.1:
Antrag SPD: Masterplan preiswertes Wohnen
vertagt
-
TOP 25.1.1:
ÄA CDU und FDP: Handlungskonzept Wohnungsbau
-
TOP 25.2:
Antrag SPD: Inklusion weiter ausbauen - Eltern besser unterstützen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.3:
Antrag SPD und Bü90/Grü: Lärmschutz an der Fleher Brücke
zurückgezogen
-
TOP 25.4:
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Sonntagsnachmittagsöffnungen
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 25.4.1:
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Sonntagsnachmittagsöffnungen
mehrheitlich beschlossen
-
TOP 25.5:
Antrag Bü90/Grü: Umsetzung Diamorphinvergabe
verwiesen
-
TOP 25.6:
Antrag Bü90/Grü: Günstigen Wohnraum sichern
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.7:
Antrag SPD und Bü90/Grü: Elternwillen ernst nehmen
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 25.8:
Antrag SPD: Hofgarten besser schützen
vertagt
-
TOP 25.9:
Antrag Bü90-Grü: Das Atomzeitalter beenden - die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien!
vertagt