Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 80 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Burkhard Hintzsche einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage aktuell Rh Laubenburg: Rüstungsexporte beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage aktuell Freie Wähler: Sexualstraftäter in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage aktuell Bü90-Grü: Altstadtpflaster beantwortet
- TOP 5: Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Förderung zum Einsatz von Energiesparbeleuchtung beantwortet
- TOP 5.2: Anfrage Bü90/Grü: Alle inklusive - wann ist das in Düsseldorf möglich? beantwortet
- TOP 5.3: Anfrage SPD: Neue Ziele für die Region! - Welche Strategie verfolgt Düsseldorf? beantwortet
- TOP 5.4: Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Maßnahmen zur Luftreinhaltung beantwortet
- TOP 5.5: Anfrage LINKE: OB Elbers - Schirmherr für ein Fest einer islamistischen Sekte schriftlich beantwortet
- TOP 5.6: Anfrage Linke: Ausschreibung der Tunnel- und Rampenarbeiten am Kö-Bogen schriftlich beantwortet
- TOP 5.7: Anfrage Rfr. Kraft-Dlangamandla; Mittel für SchulsozialarbeiterInnen aus dem Bildungs- und Teilhabe schriftlich beantwortet
- TOP 5.8: Anfrage Rh Czerwinski: Streitfall "Fruchtkorb an einer Eiche" schriftlich beantwortet
- TOP 5.9: Anfrage Rh Laubenburg; Zunehmende Haftstrafen aufgrund von Bagatelldelikten schriftlich beantwortet
- TOP 5.10: Anfrage Rh Laubenburg: Weitergabe persönlicher Daten von Jugendlichen schriftlich beantwortet
- TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: ESC 2011 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste einstimmig beschlossen
- TOP 10: Änderung BuF WHL mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Erschließungssystem Franziusstraße einstimmig beschlossen
- TOP 12: Eulerstraße 46, Kinderhilfezentrum - Bauliche Umsetzung des Brandschutzkonzepts - Ausführungs- und F einstimmig beschlossen
- TOP 13: Steinkaul 27, Dependance St. Apollinaris Grundschule - Sanierung des Schulgebäudes und Errichtung ei einstimmig beschlossen
- TOP 14: Ratsvorlage Obdach Plus Regelangebot Obdachlose Versorgung wohnungslos finanzielle Bedeutung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Änderung der Elternbeitragssatzung (Neufassung) einstimmig beschlossen
- TOP 16: Übergabe Kita Zeppenheimer Weg an Kaiserswerther Diakonie einstimmig beschlossen
- TOP 17: Jahresabschluss 2010 der Stadtsparkasse Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 18: Änderung der Taxentarifordnung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Lärmaktionsplan Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 19.1: ÄA BÜ90/GRÜ: Lärmaktionsplan mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19.1.1: EA SPD: Lärmaktionsplan Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zent einstimmig beschlossen
- TOP 21: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur einstimmig beschlossen
- TOP 22: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2011 einstimmig beschlossen
- TOP 23: 1. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2010 mehrheitlich beschlossen
- TOP 25: Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. - einstimmig beschlossen
- TOP 26: Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss des Deichverbandes Neue Deichschau Heerdt - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 27: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 28: Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes einstimmig beschlossen
- TOP 29: Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs - Gesellschaft mbH (GED) - Neuwahl - zur Kenntnis genommen
- TOP 30: Aufsichtsrat der Rheinbahn - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 31: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr einstimmig beschlossen
- TOP 32: Beirat der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 33: Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses einstimmig beschlossen
- TOP 34: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 35: Planungsmaßnahmen
- TOP 36: BPl6372/002-Elbsee(Wellness)-Stellung.;Änd.;Satz mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Plan 5981/003-beiders.GrütersaaperWeg-Satz.bes.Vorkaufsrecht einstimmig beschlossen
- TOP 38: Anträge
- TOP 38.1: Antrag Linke: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.1.1: ÄA Rh Laubenburg: Keine Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.2: Antrag Linke: Einführung eines BürgerInnen-Haushaltes zurückgezogen
- TOP 38.3: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bü90/GRÜ und DIE LINKE: Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.4: Antrag SPD: Klimaausgleichszahlungen für städtische Tochterunternehmen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.5: Antrag Bü90/Grü: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Flüchtlingskinder mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.5.1: Ergänzungsantrag Die Linke: Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) f. Flüchtlingskinder mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.5.2: EA SPD: Verllässlicher Rahmen für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.6: Antrag Bü90/Grü: Verlässlicher Rahmen für Baugemeinschaften und Wohnungsbaugenossenschaften mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.7: Antrag Bü90/Grü: Düsseldorf auf dem Weg ins Web 2.0?.................... mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.7.1: ÄA BÜ90/GRÜ: utzungsmöglichkeiten für den ehemaligen Betriebshof der Rheinbahn "Am Steinberg" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.8: Antrag der SPD-Ratsfraktion: Breites Bündnis für den Steinberg mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.9: Antrag Linke: Menschenwürdiges Existenzminimum für alle - Asylbewerberleistungsgesetz abschaffe mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38.10: Antrag Linke: Mindestbeiträge für die Bäder-Card senken vertagt
- TOP 38.10.1: ÄA Rh Laubenburg: Bäder-Card sozial gestalten
- TOP 38.11: Antrag Linke: Einführung eines Sozialtickets vertagt
- TOP 38.12: Antrag CDU und FDP: Unesco vertagt
- TOP 38.12.1: Ergänzungsantrag Rh Laubenburg: Kiefernstr. gehört zum Weltkulturerbe
- TOP 38.12.2: EA BÜ90-GRÜ: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1
- TOP 38.13: Antrag CDU, FDP: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 1 vertagt
- TOP 38.14: Antrag CDU: Schutz der Anwohner und der Landschaft - Teil 2 vertagt
- TOP 38.15: Antrag SPD: Aktionsplan Düsseldorf hilft!" - Organspende rettet Leben! vertagt
- TOP 38.16: Antrag SPD: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Fleher Brücke vertagt
- TOP 38.17: Antrag CDU,FDP: Betriebshof Am Steinberg mehrheitlich beschlossen
- TOP 38.18: Antrag Bü90/Grü und SPD. Resolution zur geplanten Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose vertagt
- TOP 38.18.1: EA CDU: Resolution: Langzeitarbeitslose vertagt
- TOP 38.19: Antrag BÜ90/GRÜ und SPD: "Soziale Stadt" macht Zukunft für Düsseldorf - Keine weiteren Kürzungen de vertagt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.