Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage HFA/023/2026
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument23. September 2026veröffentlicht
Worum es geht
Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.
Aus dem Original
Der Rat möge folgende Änderung zu dem vorgelegten Beschluss beschließen: Der vierte Absatz der „Beschlussdarstellung" lautet neu wie folgt: „Für Bürgschaften im Bereich des Schulbaues sowie für unmittelbar gemeinnützige oder mildtätige Zwecke im Sinne der §§ 52 und53 der Abgabenordnung werden keine Bürgschaftsprovisionen erhoben."
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
Originale durchsuchen
Dokumenttexte
Antrag als Text anzeigen
RAT/523/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 23.09.2026
An den
Vorsitzenden des Rates
der Landeshauptstadt Düsseldorf
Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller
Betrifft:
Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage HFA/023/2026
Der Rat möge folgende Änderung zu dem vorgelegten Beschluss beschließen:
Der vierte Absatz der „Beschlussdarstellung" lautet neu wie folgt:
„Für Bürgschaften im Bereich des Schulbaues sowie für unmittelbar gemeinnützige
oder mildtätige Zwecke im Sinne der §§ 52 und53 der Abgabenordnung werden
keine Bürgschaftsprovisionen erhoben."
Begründung:
Erfolgt mündlich in der Sitzung.
Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen
Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.
Amtlicher Titel: Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage HFA/023/2026
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.
