Antrag FDP Aktenzeichen RAT/360/2026

Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu KUA/023/2026/1

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 18. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Antrag“

Der Verkauf des Grundstücks Bastionstraße 24 (Luisen-Gymnasium) wird ausgesetzt. Das Investorenauswahlverfahren wird in der vorliegenden Form nicht durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Bastionstraße ein geeigneter Standort für die Clara-Schumann-Musikschule ist. Das Grundstück verbleibt bis zum Abschluss der Prüfungen im Eigentum der Landeshauptstadt Düsseldorf.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Die Entscheidung der Verwaltung, alle Planungen zum Neubau der Oper mit Standort Am Wehrhahn zu stoppen, bestärkt die FDP-Fraktion in ihrer Meinung, dass das Grundstück Bastionstraße 24 auf keinen Fall voreilig verkauft werden darf. Durch das Aus der neuen Oper steht nicht nur die Zukunft der Deutschen Oper am Rhein auf dem Spiel. Auch die Clara-Schumann-Musikschule steht nun ohne versprochenen neuen Standort da. Unter diesen neuen Voraussetzungen muss die Situation dringend neu bewertet werden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 18. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · RAT/360/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 13.1

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00590560.pdf Published Time: 2026-06-18T11:46:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/360/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 18.06.2026 Ratsfraktion – FDP Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates Antrag der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates am 18.06. 2026 # Betrifft: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu KUA/023/2026/1 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, nachfolgenden Ergänzungsantrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18. Juni 2026 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Verkauf des Grundstücks Bastionstraße 24 (Luisen-Gymnasium) wird ausgesetzt. Das Investorenauswahlverfahren wird in der vorliegenden Form nicht durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Bastionstraße ein geeigneter Standort für die Clara-Schumann-Musikschule ist. Das Grundstück verbleibt bis zum Abschluss der Prüfungen im Eigentum der Landeshauptstadt Düsseldorf. Begründung: Die Entscheidung der Verwaltung, alle Planungen zum Neubau der Oper mit Standort Am Wehrhahn zu stoppen, bestärkt die FDP-Fraktion in ihrer Meinung, dass das Grundstück Bastionstraße 24 auf keinen Fall voreilig verkauft werden darf. Durch das Aus der neuen Oper steht nicht nur die Zukunft der Deutschen Oper am Rhein auf dem Spiel. Auch die Clara-Schumann-Musikschule steht nun ohne versprochenen neuen Standort da. Unter diesen neuen Voraussetzungen muss die Situation dringend neu bewertet werden. Mirko Rohloff, Dr. Christine Rachner und Fraktion Seite 2

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Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/360/2026