Antrag Aktenzeichen RAT/033/2026

Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Prüfung der Einrichtung einer Städtepartnerschaft mit einer palästinensischen Kommune

Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 29. Januar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

wir bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 11. Februar 2026 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Antrag“

Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, die Möglichkeit zur Einrichtung einer Städtepartnerschaft mit einer palästinensischen Kommune zu prüfen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 29. Januar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · RAT/033/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 44.15

    Rat. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

  3. Sitzung · TOP 33.2

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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RAT/033/2026 Ratsfrau Dominique Mirus Ratsherr Torsten Lemmer Ratsherr Jürgen Krüger Ratsfrau Eva Dufhues X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 27.01.2026 An den Oberbürgermeister Herrn Dr. Stephan Keller Betrifft: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Prüfung der Einrichtung einer Städtepartnerschaft mit einer palästinensischen Kommune Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten den folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 11. Februar 2026 zu setzen und zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, die Möglichkeit zur Einrichtung einer Städtepartnerschaft mit einer palästinensischen Kommune zu prüfen. Begründung: Der Krieg im Gazastreifen hat unermessliches Leid bei der Zivilbevölkerung verursacht. Ärzte ohne Grenzen stellen fest: „ Die palästinensischen Gebiete befinden sich im Krisenzustand: Im Gazastreifen ereignet sich seit nunmehr über 2 Jahren eine menschengemachte Katastrophe: systematische Gewalt, Hungersnot, gezielte Angriffe auf Zivilisten und medizinische Infrastruktur, Blockade und Instrumentalisierung von humanitärer Hilfe. Mehr als 71.000 Menschen wurden seit Oktober 2023 getötet, mehr als 171.000 verletzt. " Egal wie man sich zu diesem schwierigen Konflikt positioniert, eines steht doch fest: Eine Städtepartnerschaft könnte ein humanitäres Zeichen der Solidarität mit der Zivilbevölkerung sein. Städtepartnerschaften sind ein kommunales Mittel der Völkerverständigung und des Friedens. Dies kann Strahlkraft auf die höheren politischen Ebenen haben. Eine Städtepartnerschaft zu der israelischen Stadt Haifa besteht bereits. Seite 2 Mit freundlichen Grüßen Ratsfrau Eva Dufhues Ratsfrau Dominique Mirus Ratsherr Jürgen Krüger Ratsherr Torsten Lemmer

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/033/2026