Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2026

OVA/020/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2026 Fachbereich : 69 - Amt für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Ordnungs- und Verkehrsausschuss 25.02.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2025 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne, den Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen. Produkte des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau: 5454102 Brücken-, Tunnel- und andere Ingenieurbauwerke 5454702 BgA Bahnanlagen Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf und den Veränderungsverzeichnissen zuzustimmen sowie die Beschlüsse über die Anträge der Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu nehmen. Sachdarstellung: Die Inhalte des im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen (Erläuterungen) zu den Teilergebnisplänen und investiven Teilfinanzplänen  wurde im Vorfeld bereits an die Ausschussmitglieder/ Fraktionen übermittelt. Seite 2 Einzelvordrucke der Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen   siehe Anlage 1 Beratungsunterlagen   siehe Anlage 2 Anlagen: Anlage 1 - Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 2 - Beratungsunterlagen Amt 69 HH-Entwurf 2026

E r l ä u t e r u n g e n z u d e n Vorschlägen und Anregungen der Bezirksvertretungen Anlage 1 T e i l e r g e b n i s p l a n Ansatz 2026 und Ergebnisplanzeitraum 202 7 - 2029 Die Bezirksvertretung 8 hat in ihrer Sitzung am 29.01.2026 den Haushalt 2026 mit den nachfolgenden Vorschlägen und Anregungen beraten. Produkt / Konto: 5454102 52420300 Dezernat: 02 Zeilennr. / - bezeichnung: 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Amt: 69 Bezeichnung Produkt: Straßen Sachbearbeiter/in: Herr Thiel Bezeichnung Konto: Unterhaltung Brücken und Tunnel Tel. Nr.: 23250 Zuständiger Fachausschuss: Ordnungs- und Verkehrsausschuss Der zuständige Fachausschuss ist dem Vorschlag der BV gefolgt nicht gefolgt hat passieren lassen mehr weniger mehr weniger Planjahr EUR EUR EUR EUR Planjahr EUR EUR Planansatz 2026 0Planansatz 2026 Planansatz 2027 0Planansatz 2027 Planansatz 2028 0Planansatz 2028 Planansatz 2029 0Planansatz 2029 VeränderungAuswirkung auf den Ergebnisplan Ansatz Entwurf inkl. VVZ Teil A und NV Veränderung Ansatz neu Auswirkung auf den konsumtiven Finanzplan Begründung zur Ansatzänderung: Die Bezirksvertretung 8 hat empfohlen, die notwendigen Mittel zur Herstellung der Barrierefreiheit und Radverkehrstauglichkeit der sogenannten 100-Meter-Brücke (Kikwegbrücke), die Unterbach, Vennhausen und Eller verbindet, in die Liste der beabsichtigten, aber noch nicht veranschlagten Baumaßnahmen (Liste 3) ab 2027 aufzunehmen. Des Weiteren hat sie empfohlen, den notwendigen baulichen und finanziellen Umfang zur barrierefreien und fahrradgeeigneten Umgestaltung der Brücke darzustellen und hierzu eine entsprechende Kostenschätzung sowie einen zeitlichen Umsetzungsvorschlag vorzulegen. Stellungnahme der Fachverwaltung: Ein konkreter Zeitpunkt für die Planung und den Bau einer neuen Rad- und Gehwegbrücke kann derzeit nicht benannt werden. Die Aufnahme einer entsprechenden Planung ist vor dem Hintergrund laufender Projekte mit übergeordneter Bedeutung und im Kontext der Gesamtpriorisierung aller Projekte zu sehen. Maßgeblich für diese Priorisierung ist zudem die Gewichtung hinsichtlich des baulichen Zustandes und der verkehrlichen Bedeutung. Das betreffende Bauwerk genießt vor diesen Hintergründen aktuell nicht die für eine Aufnahme der Planung erforderliche Priorität.

Amt für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau Haushaltsplan-Entwurf 2026 INHALTSVERZEICHNIS Beratungsunterlagen - konsumtiv Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung 007 - 024 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke 027 - 062 5454702 BgA Bahnanlagen Beratungsunterlagen - investiv Seiten Produkt-Nr. Produktbezeichnung 065 - 099 5454102 Brücken, Tunnel u. sonst. Ingenieurbauwerke 102 - 133 5454702 BgA Bahnanlagen3 4 Beratungsunterlagen -Teilergebnisplan- Brücken, Tunnel u. sonstige Ingenieurbauwerke o Die Beratungsunterlagen sind wie der Haushaltsplan sortiert, in der Reihenfolge: Dezernat, Produkt. Daran anschließend nach Zeilennummer und Konto. o Die Werte der KLR-Konten wurden auf die Ebene des Haushaltskontos aggregiert. o Aufwandskonten für Festwerte werden, soweit sie das Resultat der veranschlagten investiven Auszahlungen sind, nur im investiven Bereich angedruckt. o Die Konten des Personaletats werden nicht angedruckt. Datensatznummern. 5 6 Konto: 41610000 Auflösung von Sonderposten f Zuwendungen Das NKF schreibt vor, dass erhaltene Zuwendungen, die im Rahmen einer Zweckbindung bewilligt und gezahlt werden, als Sonder- posten auf der Passivseite der Bilanz anzusetzen sind. Die jeweiligen Sonderposten sind entsprechend der Abschreibung des bezuschussten Vermögensgegenstandes ergebniswirksam aufzulösen. . § 43 GemHVO NRW . Die Berechnung ergibt sich - spiegelbildlich zur Abschreibung - aus den jeweiligen Auflösungsbeträgen der Zuwendungen. . . . Zuschüsse an Vereine, Verbände, usw. . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 11257 Zeile: 05 Privatrechtliche Leistungsentgelte Konto: 44110000 Mieten und Pachten Auf diesem Sachkonto werden die Mieten, Pachten und Gestattungen im Zusammenhang mit Ingenieurbauwerken und der Stadtbahn des Amtes 69 veranschlagt. Privatrechtliche Verträge Summe Ansatz Mieten/Pachten 108.656,00 EUR . . . 7. Bezirkskennung und -berechtigung * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 11278 Zeile: 06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Konto: 44870000 Erstatt u Uml von privaten Unternehmen Tieflegung Bamberger Straße Privatrechtliche Beteiligung an den Kosten für die Tieflegung der Bamberger Straße im Zusammenhang mit dem Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur . AuF 13.12.2018 . 80.000 EUR jährlich . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 11289 Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen Gemäß §36 der neuen GemHVO sind für konsumtive "Unterlassene Instandhaltung von Sachanlagen" Rückstellungen anzusetzen, wenn die Nachholung der Instandhaltung hinreichend konkret beabsichtigt ist und als bisher unterlassen bewertet werden muss. Die vorgesehenen Maßnahmen müssen am Abschlussstichtag einzeln bestimmt und wertmäßig beziffert sein. Dabei handelt es sich um eine reine Ertragsbuchung. Zahlungsströme fließen nicht. . Hierbei handelt es sich um die sog. "Unterlassene Rückstellung für Ingenieurbauwerke" . § 36 GemHVO . Die Ansätze enthalten: a) Inanspruchnahme der Rücklage (Maßnahmen, die in Vorjahren nicht ausgeführt werden konnten, in diesem Planungsjahr jedoch realisiert werden. Der entsprechende Aufwand wird der Rücklage entnommen.) b) Auflösung der Rückstellung (z.B. wenn der Rückstellungsgrund entfällt (Maßnahme wird nicht realisiert), die Kosten sich bei den Ausführungen mindern (die Maßnahme wird günstiger) oder die Realisierung auf außerhalb des geplanten Finanzzeitraumes verlegt wird. . Die Ansätze werden von Amt 20 in den Haushalt eingestellt. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 113010 Zeile: 07 Sonstige ordentliche Erträge Konto: 45820000 Auflösung von Rückstellungen . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 113011 Konto: 52410100 Bewirtsch Grundstücke baul Anl Energie Aufwand für Energie der Tunnelbeleuchtung . vertragliche Vereinbarung . Berechnung für Energieversorgung für die Tunnelbeleuchtung . in der Produktbeschreibung bzw. Änderungen hierzu: . . /Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.: . Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf die Bezirke aufgeteilt werden. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 113712 Konto: 52410600 Bewirtsch Grst Hilfeleistung Feuerwehr Leistungen der Feuerwehr - Amt 37 - a) Ölspurenbeseitigungen im Straßennetz b) Einsatzkosten für technische Fehlalarme c) Brandschutzmaßnahmen d) Ungezieferbekämpfung . Abgaben nach dem Satzungsrecht . . . Entsprechende Mehrerträge beim Amt 37 wachsen diesem Konto zu. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 113813 Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel Bezirke: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10 a) Aus diesem Konto werden alle Aufwendungen für die Unterhaltung der Brücken, Tunnel und Fußgängerpassagen finanziert. Zudem auch die Mittel zur Erhöhung der Brückengeländer auf 1,30m. b) Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende. Gem Bescheid vom 08.12.2022 wird die Maßnahme über das Förderprogramm "Radnetz Deutschland" des Bundesamtes für Güterverkehr gefördert. Der Fördersatz beträgt 75%. . a) Die Stadt hat gemäß §47 (1) i.V.m. §9 u. §9a Straßen- und Wegegesetz NRW die Verkehrssicherungspflicht. "Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand" gem. Ratsbeschluss vom 16.09.2021, OVA/087/2021 b) AuF des Rates vom 15.12.2022 - OVA/131/2022: Bescheid des Bundesamtes für Güterverkehr vom 08.12.2022 über eine Zuwendung von 1.093.809,32 EUR . a) Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre Neuveranschlagung von 12.907.887 EUR aus 2025 in 2026. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114114 Konto: 52420300 Unterhaltung Brücken und Tunnel . Alle Bezirke haben Anhörungsrecht. Der Ansatz kann nicht auf Bezirke aufgeteilt werden. * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114115 Konto: 52510000 Haltung von Fahrzeugen Aufwendungen für die Unterhaltung und Instandsetzung von Kraftfahrzeugen . Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe- triebes. . . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114516 Konto: 52550000 Unterhaltung sonst bewegliches Vermögen Aufwendungen für Unterhaltung und Instandsetzung des sonstigen beweglichen Vermögen (beispielsweise Betriebsvorrichtungen) Aufwendungen für Wartung und Reparatur von Mobiliar, Sonnenschutz und sonst. Geräten. Überprüfung des beweglichen Anlagevermögens. . Freiwillige Aufwendungen zur Aufrechterhaltung des Dienstbe- triebes. . . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114617 Zeile: 14 Bilanzielle Abschreibungen Konto: 57110000 Abschreib Sachanlagen u immaterielle VG HGB und NKF schreiben vor, dass bei Vermögensgegenständen, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, die Anschaffungs- oder Herstel- lungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern sind. Während die Wertminderung des Anlagevermögens in der Bilanz auf der Aktivseite nachzuweisen ist, wird gleichzeitig der entste- hende Werteverzehr im Ergebnisplan und in der Ergebnisrechnung des betreffenden Produktes als Aufwand abgebildet und nachge- wiesen. . HGB (steuerliche Rechtsgrundlage) und GemHVO NRW § 35 - Ab- schreibungen . Auf der Basis der Vorgaben der Geschäftsbuchhaltung . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114818 Konto: 54120000 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte a) Aufwendungen für Fortbildung sowie dazugehörige Reisekosten b) Dienst- und Schutzkleidung sowie deren Reinigung c) Unterweisungen nach Arbeitsschutzgesetz . . Erfahrungswerte der Vorjahre. . . . Zuschüsse an Vereine, Verbände etc.: Entfällt . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 114919 Konto: 54230000 Leasing Leasingkosten für Kraftfahrzeuge . Leasingverträge . Berechnung des Ansatzes aufgrund der Erfahrungswerte der Vor- . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 115220 Hier sind die Mittel für Geschäftsaufwendungen (IT-Verbrauchs- material, Stellenausschreibungen, Umzüge, Dienstreisen, Büromaterial, dienstl. Firmentickets usw.) etatisiert. Darüber hinaus sind hier auch die Aufwendungen für Bürgerbeteiligungen und Rechtsberatung veranschlagt. . Freiwillig zur Erfüllung der Dienstgeschäfte . Die Berechnung erfolgt auf der Grundlage von Erfahrungswerten der Vorjahre. . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 115321 Konto: 54312488 VuW Geschäftsaufwendungen FA an ZA Die zu verrechnenden Leistungen mit Amt 10 sind: a) Fernsprechgebühren b) Zeitschriften und Bücher c) Beiträge zum Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) d) Dienstreisen (Fahrtkosten, Fahrkarten, Tagegeld) e) Wegstreckenentschädigung . . Schätzung aufgrund der Erfahrungswerte der Vorjahre. . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 115422 Konto: 54313800 Erwerb VG < 410 Euro (GWG) Erwerb von Vermögensgegenständen unterhalb der Wertgrenze von 410 Euro. . . Erfahrungswerte der Vorjahre . BgA-Bahnanlagen, der Abschreibungen und der ARaps - bilden ein Budget. . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4. Begründung der Notwendigkeit haushaltsrechtlicher Vermerke, 5. Haushaltsneutrale Mittelumstellungen, 6. Sonstiges, 115523 Konto: 54450000 sonstige Steuern Kfz- und Grundsteuer . Kfz-Steuerbescheide und Grundsteuerheranziehungbescheide . Erfahrungswerte der Vorjahre . . . . * 1. Inhaltliche Beschreibung, 2. Entstehungsgrund, 3. Berechnung des Haushaltsansatzes, 4.