Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
25.02.2026 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorlage einer Gebührenordnung für das Bewohnerparken
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Radverkehrsführung Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Martinstraße
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ordnungs- und Verkehrsausschuss · Sitzung vom 25.02.2026
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
24 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
13 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 02.03.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Veranstalterin beantragt die Festsetzung von acht Fischmärkten auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026. Die Termine wurden so ausgewählt, dass es zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung keine hinderlichen Überschneidungen mit anderen Großveranstaltungen gibt. Beim ersten Fischmarkt im Jahr 2025 gab es Beschwerden bezüglich der Überfüllung der Veranstaltungsfläche und der Zugangsregelung zu dem Veranstaltungsbereich. Die Mängel wurden behoben, die folgenden Fischmärkte verliefen unauffällig.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der OVA beauftragt die Verwaltung, auf Grundlage der vorliegenden Planung die Moskauer Straße / Readinger Straße ( „ Planstraße Oberbilk " ) zwischen der Kölner Straße und der Werdener Straße als zweistreifigen Ausbau weiterzuführen und hierfür einen Bedarfsbeschluss vorzubereiten.
Aus „Sachdarstellung“
Veranlassung Der Teilabschnitt der sogenannten „ Ortsumgehung Oberbilk " zwischen der nördlichen Kölner Straße und Werdener Straße (B8) hat sich in den letzten Jahren städtebaulich entwickelt. Ein Großteil der Hochbebauung ist zwischenzeitlich fertig gestellt. Alle bereits umgesetzten und geplanten Vorhaben in diesem Bereich sind verkehrlich vollständig erschlossen, einschließlich des für nach 2030 projektierten technischen Verwaltungsgebäudes (TVG).
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Im Original formuliert
Der Rat beschließt das Gestaltungskonzept für die Westseite der Königsallee anlässlich der anstehenden Wiederherstellung der Gehwege im Bereich der neu errichteten Gebäude „ TRINKAUS KARREE " und „ LeCoeur " . Auf Grundlage der beigefügten Plandarstellungen und nachfolgenden Beschreibung beauftragt der Rat die Verwaltung entsprechende Kostenteilungs- und Umsetzungsvereinbarungen abzuschließen. Die Widerherstellung soll 2026 erfolgen, um so mit Abschluss der Hochbaumaßnahme eine funktionsfähige Kö zu erreichen .
Aus „Sachdarstellung“
Im Bereich der Königsallee 21, 32 und 37 werden die Bauvorhaben der Investoren umgesetzt. Im Zuge der Bautätigkeiten sind umfangreiche Schäden an den Oberflächenbelägen entstanden, die durch die Bauherren zu beseitigen sind. Mit der zwangsläufig notwendigen Wiederherstellung der Gehwege im Frühjahr 2026 ergibt sich die Chance, den Gehwegbereich aufzuwerten. Hierzu sind die Entwicklungspartner initiativ auf die Stadt zugekommen, woraus sich eine Win-win- Situation ergibt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Fährverbindungen für Rheinbahnbusse über die Ersatzübergangsstellen in Lörick und Stockum prüfen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Antrag“
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt die Einrichtung einer Fährverbindung zum Transport von Bussen der Rheinbahn zwischen den Ersatzübergangsstellen ( „ Nato- Rampen " ) in Lörick und an der Düsseldorfer Messe in Stockum zu prüfen und die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel entsprechend im Haushalt einzustellen.
Aus „Begründung“
Die Ablastung der Theodor-Heuss-Brücke auf 3,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht führt dazu, dass Busse der Rheinbahn die Brücke nicht mehr passieren können und stattdessen verkürzte Linienwege oder Umwege über die umliegenden Brücken in Kauf nehmen müssen. Um den Pendel- und Schülerverkehr insbesondere zu den morgendlichen und nachmittäglichen Stoßzeiten weiterhin zuverlässig und ohne deutliche Fahrzeitverlängerungen gewährleisten zu können, soll daher die Einrichtung einer Fährverbindung für Rheinbahn-Busse zwischen den Nato-Rampen in Lörick und Stockum geprüft werden. Die Tragfähigkeit der Düsseldorfer Autofähren von bis zu 22,5 Tonnen erscheint grundsätzlich ausreichend für den Transport von Solobussen der Rheinbahn. Im Rahmen der Prüfung sind neben der technischen Machbarkeit insbesondere Fragen der Genehmigung, der Verkehrssicherheit, der Betriebsorganisation sowie der Wirtschaftlichkeit zu betrachten.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2026
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplan- entwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne einschließlich der Finanzplanungen. Produkte des Ordnungsamtes: 1212205 Allgemeine Gefahrenabwehr 1212206 Verkehrsüberwachung 1212207 Gewerbeangelegenheiten 1212208 Verwarnungs- und Bußgeldverfahren 1212209 Ermittlungs - und Vollzugsaufgaben Der OVA empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen.
Aus „Sachdarstellung“
Die Inhalte der im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen können der folgenden Unterlage entnommen werden. - Beratungsunterlagen (Erläuterungen) zu den Teilergebnisplänen und investiven Teilfinanzplänen, die im Vorfeld bereits an die Ausschussmitglieder/Fraktionen übermittelt wurden.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
TOP 11 · Radverkehrsführung Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Martinstraßeabweichend beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beschließt, den Umbau des Knotenpunktes Neusser Straße / Düsselstraße, die Einrichtung eines Radfahrstreifens entgegen der Einbahnstraße auf der Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Lorettostraße, die Einrichtung eines Radfahrstreifens von dem Knotenpunkt Neusser Straße / Lorettostraße bis zur Protected Bike Lane (PBL) Martinstraße die Einrichtung einer Leipziger Kombispur aus der Gladbacher Straße in Richtung Bilker Allee gemäß der in der Beschlussvorlage aufgezeigten Planung zur Verbesserung der Radverkehrsführung.
Aus „Sachdarstellung“
Anlass der Planung Die Knotenpunktplanung Neusser Straße / Düsselstraße wurde erstmals 2021 in der Informationsvorlage OVA/003/2021 vorgestellt. Ziel war die Verbesserung der Radwegequerung über Fahrbahn und Gleise sowie die Herstellung einer sicheren Anbindung an die Radleitroute 1 (RLR1). Parallel sollte aufgrund geplanter Synergien beim Gleisausbau die Feuerwehrzufahrt zum Gebäude Völklinger Straße 2 - 4 hergestellt werden. Im Anregungs- und Beschwerdeausschuss (ABA) wurde 2023 mit Vorlage ABA/020/2023 die anhaltende Konfliktlage im Seitenraum der Neusser Straße thematisiert. Zwischen den Hausnummern 87 - 93 kam es regelmäßig zu Gefährdungen zwischen Radfahrenden, Anwohnenden an den Hauseingängen sowie PKW-Nutzungen der Garagen. Als Empfehlung wurde eine Verlagerung des Radverkehrs auf die Lorettostraße ausgesprochen, verbunden mit einer besseren Anbindung an den Lahnweg.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 14 · Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2026Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplanentwurf 2025 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne, den Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen.
Aus „Sachdarstellung“
Die Inhalte des im Haushaltsplanentwurf 2026 enthaltenen Ansätze einschließlich der Finanzplanungen und den Veränderungsverzeichnissen können den folgenden Unterlagen entnommen werden: Beratungsunterlagen (Erläuterungen) zu den Teilergebnisplänen und investiven Teilfinanzplänen wurde im Vorfeld bereits an die Ausschussmitglieder/ Fraktionen übermittelt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 15 · Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2026Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss nimmt Kenntnis von den im Haushaltsplan- entwurf 2026 enthaltenen Ansätzen der Teilergebnispläne sowie der investiven Teilfinanzpläne, einschließlich der Finanzierung. Er beschließt über die Anträge der Bezirksvertretungen zu den Teilergebnisplänen und den investiven Teilfinanzplänen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 16 · Jahresbericht der Verkehrsüberwachung für das Jahr 2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die städtische Verkehrsüberwachung ist ein Sachgebiet der Abteilung Außendienste des Ordnungsamtes. Ihr obliegt die Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs sowie die Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung. Die Mitarbeitenden gehen ihrer Arbeit zu Fuß, per Fahrrad, Motorroller oder Auto im gesamten Stadtgebiet nach. Der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) als zweiter Außendienst achtet neben dem Bürgerservice auf die Einhaltung sonstiger Vorschriften wie zum Beispiel der Düsseldorfer Straßenordnung, der Sondernutzungssatzung, des Landeshunde- gesetzes oder des Landesimmissionsschutzgesetzes Wie der vorliegende Jahresbericht der Verkehrsüberwachung zeigt, bleibt die Zahl der durch das Ordnungsamt geahndeten Verkehrsverstöße in Düsseldorf auch im Jahr 2025 auf hohem Niveau. 550.307 Falschparker und 330.892 Temposünder wurden im Jahre 2025 erfasst - zum Vergleich: 2024 waren es 542.521 Falschparker und 343.216 Temposünder.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 17 · Unfallkommissions- und Markierungsmaßnahme an der Kreuzung Ulmenstraße/Johannstraße/Heinrich-Erhardt-Straßezur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Für den Knotenpunkt Ulmenstraße/Johannstraße/Heinrich-Erhardt-Straße hat die Unfallkommission den Beschluss gefasst, bereits vor der für 2027 geplanten, baulichen Umgestaltung, den freien Rechtsabbieger zur Erhöhung der Verkehrssicherheit mit einfach Mitteln abzusperren. Aktueller Zustand: Der Knoten Ulmenstraße / Johannstraße / Heinrich-Erhardt-Straße ist mit einer Gesamtbelastung von werktäglich ca. 80.000 Kfz/24h (davon ca. 4% Schwerverkehrsanteil) eine hoch belastete Kreuzung im Stadtteil Derendorf. Die verkehrliche Belastung ergibt sich aus der Bedeutung der Ost-West-Richtung, die als B7, gemeinsam mit der B1 den Lückenschluss der Autobahn A 52 zwischen Meerbusch-Büderich und Düsseldorf-Mörsenbroich darstellt. Die in Nord-Süd- Richtung verlaufende Ulmenstraße ist geringer belastet und hat im Verkehrssystem eine stadtteilverbindende Funktion. Auf der Ulmenstraße verkehren die Straßenbahnlinien 705 und 707. Über die Achse Johannstraße / Heinrich-Erhardt- Straße verlaufen Buslinien. Die Achse Johannstraße / Heinrich-Erhardt-Straße hat am Knoten Ulmenstraße in beide Richtungen 3 Geradeausfahrstreifen. Hinzu kommt jeweils noch ein separater Rechtsabbiegestreifen in die Ulmenstraße. Aus Richtung Westen kommend, gibt es 2 Linksabbiegestreifen nach Norden in die Ulmenstraße. Im Bereich des Knotens befinden sich Bus- und Straßenbahnhaltestellen. Rad- und Gehwege sind in den Nebenanlagen vorhanden. Der Knoten ist signalgeregelt. Rad- und Fußverkehr werden mit gemeinsamen Kombischeiben signalisiert. Die Furten über Johannstraße und Heinrich-Erhardt-Straße sind durch Mittelinseln unterbrochen, die Furten über die Ulmenstraße durch die Straßenbahnhaltestelleninseln. Der Rechtsabbieger aus der Ulmenstraße in die Heinrich-Erhardt-Straße ist als freier Rechtsabbieger ausgebaut. Unsignalisierte, freie Rechtsabbieger gelten aufgrund höherer Abbiegegeschwindigkeiten als unfallbegünstigend und werden bei Neuplanungen daher nicht mehr eingesetzt. Planungen: Beide Achsen sind Bestandteil des Düsseldorfer Radhauptnetzes. Perspektivisch sollen die dortigen Radverkehrsanlagen auf richtlinienkonforme Maße ausgebaut werden und auch der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen erfolgen. Der vollständige Rückbau des freien Rechtsabbiegers ist in diesem Zuge ebenfalls geplant.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 18 · Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschusszur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Gemäß Beschlusslage des Ordnungs- und Verkehrsausschusses erfolgt jährlich eine Berichterstattung über alle beschlossenen Anträge unter Angabe des aktuellen Sachstandes. Die entsprechende Vorlage wird jeweils zu Beginn eines jeden Jahres dem Ausschuss zur Informationen vorgelegt. Dabei werden erledigte Anträge aus der Beschlusskontrolle des Folgejahres gestrichen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 20 · Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2026zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Die Prioritätenliste mit den für 2026 geplanten Fahrbahninstandsetzungen wurde unter Berücksichtigung der Fahrbahnzustände, der Bedeutung der Abschnitte im Verkehrsnetz sowie vorhandener Beschlüsse des Rates und seiner Fachausschüsse erstellt. Die Liste umfasst insgesamt 27 konkrete Maßnahmen. Die Realisierung orientiert sich - den entsprechenden Ratsbeschluss unterstellt - an den verfügbaren Haushaltsmitteln des Jahres 2026 in Höhe von insgesamt 2,23 Mio. Euro (konsumtiv 1,2 Mio. Euro und investiv 1,03 Mio. Euro) für wertverbessernde Maßnahmen im Straßenraum. Die ausgewiesene Summe liegt über den zur Verfügung stehenden Mitteln, da erfahrungsgemäß einzelne Abschnitte im Rahmen der Konkretisierung zeitlich verschoben oder umpriorisiert werden müssen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
TOP 21 · Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2025zur Kenntnis genommen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Sachdarstellung“
Im Hinblick auf eine transparente und ordnungsgemäße Durchführung werden die zuständigen Ratsgremien halbjährlich über den Status aller städtischen Baumaß- nahmen mit Gesamtkosten ab 500.000,- EUR informiert. Der Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement für das 2. Halbjahr 2025 ist als Anlage beigefügt.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
1 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Verkehr & MobilitätHaushalt & FinanzenSicherheit & OrdnungUmwelt & NaturschutzVerwaltung & Beteiligung
+1 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 34 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung1 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.03.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 18.06.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 3.3: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 17.09.2025 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 5: Anträge
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 6.1: Bericht zu Karneval 2026
- TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 8: Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026 mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Radverkehrsführung Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Martinstraße abweichend beschlossen
- TOP 12: Haushaltsanträge
- TOP 12.1: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Fährverbindungen für Rheinbahnbusse über die Ersatzübergangsstellen in Lörick und Stockum prüfen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.2: Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorlage einer Gebührenordnung für das Bewohnerparken mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.3: Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderung der Maßnahmenliste: Umsetzung Königsallee Ostseite inklusive leistungsfähiger Radverkehrsanlage mehrheitlich beschlossen
- TOP 12.4: Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Anpassung der Aufwendungen für Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.5: Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Kauf von zwei Silhouettenblitzern (Enforcement-Trailer) für die Theodor-Heuss-Brücke mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.6: Haushaltbegleitantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Fortführung des Mobilitätsplan D als integraler Bestandteil der Verkehrswende mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.7: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Rücknahme der Kürzungen bei der Unterhaltung von Radwegen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 12.8: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Forcierter Ausbau der Radleitroute mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13: Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2026 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2026 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2026 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 16: Jahresbericht der Verkehrsüberwachung für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Unfallkommissions- und Markierungsmaßnahme an der Kreuzung Ulmenstraße/Johannstraße/Heinrich-Erhardt-Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Qualitätsbericht Rheinbahn 2024 vertagt
- TOP 20: Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2025 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 23 Personen
- André Müller
- Andreas Auler
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Notburga Bäcker
- Elke Fobbe
- Elmar Salinger
- Felix Mölders
- Helene van gen Haßend
- Kira Heyden
- Lukas Mielczarek
- Marco Vogt
- Mirja Cordes
- Missagh Ghasemi
- Norbert Czerwinski
- Philipp Thämer
- Renate Hoop
- Rolf Tups
- Sabine Schmidt
- Stefan Grüner
- Thomas Eberhardt-Köster
- Tobias Kühbacher
- Torsten Lemmer
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