Beschlussvorlage Aktenzeichen BV4/029/2026

Oberkasseler Straße – Ausbau von Gehweg und Parkstreifen - Schulwegsicherung

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Oberkasseler Straße · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 2Dokumente 12. Februar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 4 beschließt den Straßenumbau der Oberkasseler Straße zwischen Haus Nr. 118 bis Haus Nr. 136 gemäß Plan Nr. S 2505 /108.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Mit dem Abbruch des in den Straßenraum hineinragenden Gebäudes Hausnummer 132 steht nunmehr die zur Herstellung eines durchgängigen und ausreichend breiten Gehwegs benötigten Fläche zur Verfügung. Dadurch ist es möglich, den östlichen Gehweg im Abschnitt zwischen den Hausnummern 106 bis hin zur Sigmaringenstraße in der erforderlichen Breite von mindestens 2,50 m herzustellen.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 12. Februar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · BV4/029/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Anlage 1 - Plan Nr. S 2505 /108 · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 5

    Bezirksvertretung 4. Amtlicher Vermerk: „einstimmig beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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BV4/029/2026 X öffentlich nicht öffentlich Beschlussvorlage Betrifft: Oberkasseler Straße - Ausbau von Gehweg und Parkstreifen - Schulwegsicherung Fachbereich : 66 - Amt für Verkehrsmanagement Dezernentin / Dezernent: Beigeordnete Cornelia Zuschke Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 4 18.03.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Die Bezirksvertretung 4 beschließt den Straßenumbau der Oberkasseler Straße zwischen Haus Nr. 118 bis Haus Nr. 136 gemäß Plan Nr. S 2505 /108. Sachdarstellung: Mit dem Abbruch des in den Straßenraum hineinragenden Gebäudes Hausnummer 132 steht nunmehr die zur Herstellung eines durchgängigen und ausreichend breiten Gehwegs benötigten Fläche zur Verfügung. Dadurch ist es möglich, den östlichen Gehweg im Abschnitt zwischen den Hausnummern 106 bis hin zur Sigmaringenstraße in der erforderlichen Breite von mindestens 2,50 m herzustellen. Bereits in der Vergangenheit wurde bei Gebäudeabbrüchen und neu eingereichten Bauanträgen konsequent darauf geachtet, dass die im rechtsgültigen Bebauungsplan 5278-020 festgesetzte Fluchtlinie eingehalten wird, um eine ordnungsgemäße Gehwegführung sicherzustellen. Im Zuge der Maßnahme können zudem drei zusätzliche Parkstände hergestellt werden, wodurch die örtliche Parkraumsituation bedarfsgerecht ergänzt wird. Bestehende private Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum, die sich innerhalb des von der Maßnahme betroffenen Bereichs befinden, werden unter Beachtung der vertraglich vereinbarten Fristen gekündigt, sodass die betroffenen Flächen der Verwaltung rechtzeitig zur Umsetzung der Baumaßnahme zur Verfügung stehen. Seite 2 Die Oberkasseler Straße übernimmt eine wesentliche Funktion für die nahräumige und fußläufige Erschließung des Stadtteils Oberkassel und wird von Kindern und Jugendlichen zur Erreichung der umliegenden Schulen und Kindertageseinrichtungen genutzt. Ein durchgängig nutzbarer Gehweg ist eine wesentliche Voraussetzung für einen sicheren Schulweg. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich auf rund 110.000,- Euro. Der Baustart ist für das Jahr 2027 vorgesehen. Die Finanzierung der zusätzlichen Parkstände erfolgt aus Mitteln der Stellplatzablöse. Für den Gehwegausbau stehen Mittel im Etat des Amtes für Verkehrsmanagement zur Verfügung. Erschließungsbeiträge nach den §§ 127 ff. BauGB sind nicht mehr zu fordern. Anlagen: Anlage 1 - Plan Nr. S 2505 /108
Anlage 1 - Plan Nr. S 2505 /108 als Text anzeigen
117 139 125 127 -I V 134 IV 130 V II IV 133 -I 119 I 138 125 a IV V 124 132 IV 128 I -I 116 121 120 -I IV V 136 IV V 129 126 IV -I IV V IV I V 118 314-20 1040-32 1042-33 283-30 314 1020-11 283-30 283-10 314-20 1040-32 1042-33 205209-10GG WW WW F F Polizeirufsäule, Unfallmelder, Bestand xxxxx M M E E e e P P P P RBG RBG TaH H H H L L Polizeirufsäule, Unfallmelder, Planung PP-Nr. Polygonpunkt Rechtswert Hochwert ü. N.N Liste der Polygonpunkte Geländer, Bestand + Planung Datum Angabe der Änderung Paraphe beschlossen, OVAinformiert / beschlossen, BV VIA Nr.PLAN Nr. Maßstab:Amt für VerkehrsmanagementDüsseldorf, den 15.10.2025Der OberbürgermeisterLandeshauptstadt DüsseldorfAmtsleitung, i.A. Landeshauptstadt DüsseldorfAmt für Verkehrsmanagement 15.08.202515.08.202509.09.202509.10.2025 Lagebezugssystem:Höhenbezugssystem: ETRS89 UTM 32NDHHN12 / NN-Höhen (HST 100) 15.08.2025 Datum Unterschrift Abt. Oberkasseler Straße Schulwegsicherung Ausführungsplanung - Projekt- u. Deckenhöhenplan 1:250 4 66/2.166/2.166/266/366/5 gez. Katschinskigez. Höfergez. Maetschkegez. Kentenich / Müllergez. Vijgeboom gez. Metzker

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/029/2026