Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025

Title: Informationsvorlage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00583759.pdf Published Time: 2026-04-20T07:23:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: HFA/007/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Informationsvorlage Betrifft: Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025 Fachbereich: 20/3 - Kämmerei Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Haupt- und Finanzausschuss 27.04.2026 Kenntnisnahme Rat 07.05.2026 Kenntnisnahme Sachdarstellung: Die „Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025“ ist wie folgt aufgeteilt: a) Mittelbereitstellungen im Teilergebnisplan b) Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan c) Haushaltsneutrale Mittelbereitstellungen im Teilergebnisplan d) Mittelbereitstellungen im konsumtiven Teil des Gesamtfinanzplans In der Anlage sind jene Fälle enthalten, welche nach dem 31.08.2025 über bzw. außerplanmäßig bereitgestellt wurden (siehe auch Informationsvorlage HFA/029/2025 mit Sitzung vom 29.09.2025 im HFA und 09.10.2025 im Rat). In den einzelnen Deckblättern der über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen sind die Zugunsten- und Deckungspositionen – ggf. auch mehrere – aufgeführt. Alle wesentlichen Informationen werden in übersichtlicher Form ausgewiesen, also die betroffenen Positionen des Haushaltsplanes mit der Höhe der über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellten Beträge, die in Anspruch genommenen Deckungen sowie die Begründungen für diese Mittelbereitstellungen. Die gesetzlichen Anforderungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW werden in vollem Umfang erfüllt. Anlagen: Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2025

Title: 00584240.pdf URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00584240.pdf Published Time: Fri, 17 Apr 2026 09:30:47 GMT Number of Pages: 8 Markdown Content: Aufstellung der genehmigten ## über - und außerplanmäßigen ## Mittelbereitstellun gen ## 2025 ## a) Mittelbereitstellungen im ## Teilergebnisplan :Aufstellung der genehmigten über - und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen lfd.Nr: 1. Zugunsten > Kosten rechnungs - > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 Pro fitCenter 1111108 Interne Rechtsberatung und -vertretung Zeile 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 5.068.904,00 EUR 130.000,00 EUR > Nachrichtlich: > Ko stenart 1000 54310000 Geschäftsaufwendungen 130.000,00 EUR > Finanzpos. 1000 74310000 Geschäftsauszahlungen 130.000,00 EUR 2. Zugunsten > Kostenrechnungs - > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 Pro fitCenter 1111108 Interne Rechtsberatung und -vertretung Zeile 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 5.068.904,00 EUR 0,00 EUR 390.000,00 EUR > Nachrichtlich: > Kostenart 1000 54460000 Versicherungen 390.000,00 EUR > Finanzpos. 1000 74460000 Versicherungen 390.000,00 EUR 3. Zugunsten > Kosten rechnungs - > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 Pro fitCenter 1111108 Interne Rechtsberatung und -vertretung Zeile 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 5.068.904,00 EUR 0,00 EUR 780.000,00 EUR > Nachrichtlich: > Kostenart 1000 54480000 Schadensfälle 780.000,00 EUR > Finanzpos. 1000 74480000 Schadensfälle 780.000,00 EUR Zur Deckung sind folgende Mittel einzusetzen: 1. Deckung: Deckung wird nachgereicht, spätestens i.R.d. Jahresabschlusses. Erläuterung: Bereitstellung des Mehrbedarfs für Prozesskosten, Rechtsberatungshonorare sowie die gesamtstädtischen Versicherungsbeiträge und Haftpflichtschäden 1Aufstellung der genehmigten ## über - und außerplanmäßigen ## Mittelbereitstellun gen ## 2025 ## b) Mittelbereitstellungen im ## Teilfinanzplan Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen lfd.Nr: 1. Zugunsten > Kostenrechnungs- > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 ProfitCenter 1111115 Verwaltungs- und Konzernführung Maßnahme 7.90000707.A0 Beteiligung an der NetDdorf Finanzanlage Zeile 10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 832.500,00 EUR 0,00 EUR 832.500,00 EUR > Nachrichtlich: > Finanzpos. 1000 78430000 Ausz für Erwerb von sonst Anteilsrechten 832.500,00 EUR Zur Deckung sind folgende Mittel einzusetzen: 1. Deckung: ÜPL/APL Mehreinnahmenzuwachs ProfitCenter 5454704 ÖPNV / VRR Zeile 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisherige üpl./apl. Deckung lfd. Haushaltsjahr Deckungsbetrag neu 832.500,00 EUR > Nachrichtlich: > Kostenart 1000 41430000 Zuw/Zus für laufende Zwecke von ZweckV 832.500,00 EUR > Finanzpos. 1000 61430000 Zuw/Zus für laufende Zwecke von ZweckV 832.500,00 EUR Erläuterung: Vorziehen einer Zahlung 2Aufstellung der genehmigten über - und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen lfd.Nr: 1. Zugunsten > Kosten rechnungs - > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 Pro fitCenter 2123101 Berufskolleg Maßnahme 7. 00230005 .A0 MP Schulen, Berufskolleg SAV Zeile 9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 236.261,06 EUR 0,00 EUR 690.000,00 EUR > Nachrichtlich: > Finanzpos. 1000 78310000 Ausz für den Erwerb von VG > 410 Euro 690.000,00 EUR Zur Deckung sind folgende Mittel einzusetzen: 1. Deckung: ÜPL/APL Minderausgaben Pro fitCenter 6161201 Allgemeine Finanzwirtschaft Zeile 20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisherige üpl./apl. Deckung lfd. Haushaltsjahr Deckungsbetrag neu 690.000,00 EUR > Nachrichtlich: > Kostenart 1000 55170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute 690.000,00 EUR > Finanzpos. 1000 75170000 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 690.000,00 EUR Erläuterung: Entnahme aus der Rücklage Schulbudget zur Finanzierung eines multifunktionalen Fachraums am Heinrich - Hertz - Berufskolleg 3Aufstellung der genehmigten ## über - und außerplanmäßigen ## Mittelbereitstellun gen ## 2025 ## c) haushaltsneutrale ## Mittelbereitstellungen im ## Teilergebnisplan : ## Fehlanzeige Aufstellung der genehmigten ## über - und außerplanmäßigen ## Mittelbereitstellun gen ## 2025 ## d) Mittelbereitstellungen im ## konsumtiven Teil des ## Gesamtfinanzplans :Aufstellung der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen lfd.Nr: 1. Zugunsten > Kostenrechnungs- > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 ProfitCenter 6161101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Zeile 10 Personalauszahlungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 6.092.716,91 EUR > Nachrichtlich: > Finanzpos. 1000 70120000 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte 6.092.716,91 EUR 2. Zugunsten > Kostenrechnungs- > kreis 1000 Haushaltsjahr 2025 ProfitCenter 6161101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Zeile 11 Versorgungsauszahlungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisher üpl./apl. im lfd. Haushaltsjahr bereitgestellt überplanmäßiger Betrag 4.373.499,11 EUR > Nachrichtlich: > Finanzpos. 1000 71110000 Versorgungsbezüge Beamte 4.373.499,11 EUR Zur Deckung sind folgende Mittel einzusetzen: 1. Deckung: ÜPL/APL Minderausgaben ProfitCenter 6161101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Zeile 12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Fortgeschriebener Ansatz lfd. Haushaltsjahr (Produkt) bisherige üpl./apl. Deckung lfd. Haushaltsjahr Deckungsbetrag neu 10.466.216,02 EUR > Nachrichtlich: > Finanzpos. 1000 72411000 Unt/Bew.Grst.b.Anl.Abfallbeseitig.AWISTA 10.466.216,02 EUR Erläuterung: Ausgleich des konsumtiven Gesamtfinanzplanes 2025 4