Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
mehrheitlich beschlossen
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TOP 2:
Aktuelle Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 2.1:
Anfrage SPD: Liquidität der Landeshauptstadt Düsseldorf
beantwortet
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TOP 2.2:
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Finanzlage
passieren lassen
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TOP 3:
Anfragen
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Anfrage FDP: Veräußerung der „Bilker Arcaden"
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Angriffe und /oder Übergriffe auf städtische Bedienstete
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage Rh Dr. Wlecke:Akut bestehende Finanz- und Liquiditätsprobleme der Landeshauptstadt Düsseldor
beantwortet
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TOP 3.4:
Anfrage CDU: Nachfragen zur Finanzierung des Grand Deoart
beantwortet
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TOP 3.5:
Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Was kostet die Projektgruppe Tour de France?
beantwortet
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TOP 3.6:
Anfrage Rf Dr. Strack-Zimmermann: Haushaltsmittel für den Grand Depart
beantwortet
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TOP 3.7:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: "“Maghreb-Viertel“ / Entwicklung von Parallelgesellschaften
beantwortet
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TOP 3.8:
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Kreditaufnahme bei städtischen Töchtern
beantwortet
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TOP 3.9:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Externe Gutachten in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 3.10:
Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Mögliche Entwicklung der Flüchtlingssituation in Düsseldorf 2016
schriftlich beantwortet
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TOP 3.11:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: AfD-Politiker im Wohnungsamt
schriftlich beantwortet
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Partnerschaftsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Bundesrepublik Deutschland und
mehrheitlich beschlossen
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TOP 6:
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum – Sanierung - Änderungsbeschluss -
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Deutsche Oper am Rhein - Sanierungsmaßnahmen Sommer 2016
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Ersatzneubau einer Gymnastikhalle auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach,
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.1:
ÄA Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungs GmbH
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Verlängerung Böhlerstraße - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von F
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Welcome-Point
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Freier Eintritt in städtische Museen für Jugendliche bis 21 Jahre
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Einrichtung eines Aufsichtsrates
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14.1:
ÄA Rh Grenda: Holding der Stadt
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Grand Départ (TdF) - Aktueller Projektstatus
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
AGA 2017 und Eurogames 2020
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Veränderung eines Vergabekriteriums als Voraussetzung zum Erhalt der Ehrenamtskarte NRW in Düsseldor
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Art:card Düsseldorf für Studenten und Auszubildende
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst und Graphisch
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Genehmigung 60er: Zwischenfinanzierung der Albrecht-Dürer-Schule durch die Industrieterrains Düssel
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Gen. 60er:Anmietung von insgesamt fünf winterfesten Leichtbauhallen
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
Genehmigung 60er: Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligen Glashüttengelän-de
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Genehmigung 60er: Neue Schauspiel-Gesellschaft mbH – Durchführung von Maß-nahmen des „5-Punkte-Plan
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Beschlusskontrolle des Rates
zur Kenntnis genommen
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TOP 27:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
"Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - 2. Beteiligungsverfahren
mehrheitlich beschlossen
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TOP 29:
Plan Nr. 06/015-VogelsangerWeg/Münsterstr-VÄ
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
B-Plan 5970/27 - Bonner Straße / Münchener Straße -
einstimmig beschlossen
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TOP 31:
Plan 09/008-Forststr/Hasselsstr-Änderung/1. Verlängerung VÄ
einstimmig beschlossen
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TOP 32:
Plan Nr. 03/009 Oberbilker Allee / Ringelsweide Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 33:
Plan Nr. 5174/017 - Beiderseits Hinter der Böck - Veränderungssperre 2. Verlängerung
einstimmig beschlossen
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TOP 34:
Anträge
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TOP 34.1:
Antrag Tierschutz-Freie Wähler: Erlangung der finanziellen Mindestausstattung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 34.2:
Antrag DIE LINKE: Einberufung Runder Tisch Waldschänke
zurückgezogen
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TOP 34.3:
Antrag Die Linke: Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshofs Niederheid in städtischer Hand
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 34.4:
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Zukunft für Gut Niederheid
mehrheitlich beschlossen
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TOP 34.4.1:
ÄA CDU: Zukunft für Gut Niederheid
zur Kenntnis genommen
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TOP 34.5:
Antrag Die Linke: Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 34.6:
Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
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TOP 34.7:
Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen
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TOP 34.7.1:
ÄA Rh Grenda: Schuldenuhr abbauen
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TOP 34.8:
Antrag Die Linke: AfD keine Plattform geben
zurückgezogen
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TOP 34.9:
Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
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TOP 34.9.1:
ÄA CDU:Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
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TOP 34.9.2:
ÄA Tierschutz/Freie Wähler: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
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TOP 34.10:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorf-Airport DUS
zurückgezogen
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TOP 34.11:
Antrag CDU:Veranstaltungs- und Finanzierungskonzept für den Grand Depart der Tour de France 2017 vor
einstimmig beschlossen
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TOP 34.12:
Antrag CDU: Insel am Schloßweiher braucht keine zwei Bäume
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TOP 34.13:
Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
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TOP 34.14:
Antrag von BÜ90/GRÜ, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE: Klage gegen die belgischen Atomkraftwerke in Tiha
einstimmig beschlossen
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TOP 35:
Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Streetworker
einstimmig beschlossen
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TOP 36:
Verwaltungsrat SSK - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 37:
Anmietung der Liegenschaft Gatherweg 60
mehrheitlich beschlossen
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TOP 38:
Ankauf von sechs Wohnmodulanlagen zur Unterbringung von Asyl suchenden Personen und Flüchtlingen
zurückgezogen
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TOP 39:
Information des Ältestenrates zur aktuellen Liquiditätssituation
zur Kenntnis genommen
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TOP 40:
Aufsichtsrat der SWW Städt. Wohnungswirtschaftsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG - Neuwahl -
zurückgezogen