Sitzung · Sitzung beendet

Rat

Abgeschlossen
Dauer 6 Std. 37 Min.
Ort Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+6 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Marktplatz 2 Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 73 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
  • TOP 2: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 2.1: Anfrage SPD: Liquidität der Landeshauptstadt Düsseldorf beantwortet
  • TOP 2.2: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Finanzlage passieren lassen
  • TOP 3: Anfragen zur Kenntnis genommen
  • TOP 3.1: Anfrage FDP: Veräußerung der „Bilker Arcaden" beantwortet
  • TOP 3.2: Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Angriffe und /oder Übergriffe auf städtische Bedienstete beantwortet
  • TOP 3.3: Anfrage Rh Dr. Wlecke:Akut bestehende Finanz- und Liquiditätsprobleme der Landeshauptstadt Düsseldor beantwortet
  • TOP 3.4: Anfrage CDU: Nachfragen zur Finanzierung des Grand Deoart beantwortet
  • TOP 3.5: Anfrage der FDP- Ratsfraktion: Was kostet die Projektgruppe Tour de France? beantwortet
  • TOP 3.6: Anfrage Rf Dr. Strack-Zimmermann: Haushaltsmittel für den Grand Depart beantwortet
  • TOP 3.7: Anfrage des Ratsherrn Maniera: "“Maghreb-Viertel“ / Entwicklung von Parallelgesellschaften beantwortet
  • TOP 3.8: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Kreditaufnahme bei städtischen Töchtern beantwortet
  • TOP 3.9: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Externe Gutachten in Düsseldorf schriftlich beantwortet
  • TOP 3.10: Anfrage Tierschutz-Freie Wähler: Mögliche Entwicklung der Flüchtlingssituation in Düsseldorf 2016 schriftlich beantwortet
  • TOP 3.11: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: AfD-Politiker im Wohnungsamt schriftlich beantwortet
  • TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Partnerschaftsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Bundesrepublik Deutschland und mehrheitlich beschlossen
  • TOP 6: Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum – Sanierung - Änderungsbeschluss - mehrheitlich beschlossen
  • TOP 7: Deutsche Oper am Rhein - Sanierungsmaßnahmen Sommer 2016 einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Ersatzneubau einer Gymnastikhalle auf dem städtischen Grundstück beim TSV Urdenbach, einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungsgesellschaft mbH mehrheitlich beschlossen
  • TOP 9.1: ÄA Gründung der Hafen Düsseldorf-Reisholz Entwicklungs GmbH einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Verlängerung Böhlerstraße - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von F mehrheitlich beschlossen
  • TOP 12: Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Welcome-Point mehrheitlich beschlossen
  • TOP 13: Freier Eintritt in städtische Museen für Jugendliche bis 21 Jahre einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH; Einrichtung eines Aufsichtsrates mehrheitlich beschlossen
  • TOP 14.1: ÄA Rh Grenda: Holding der Stadt zur Kenntnis genommen
  • TOP 15: Grand Départ (TdF) - Aktueller Projektstatus zur Kenntnis genommen
  • TOP 16: Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
  • TOP 17: Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh einstimmig beschlossen
  • TOP 18: AGA 2017 und Eurogames 2020 einstimmig beschlossen
  • TOP 19: Veränderung eines Vergabekriteriums als Voraussetzung zum Erhalt der Ehrenamtskarte NRW in Düsseldor einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Art:card Düsseldorf für Studenten und Auszubildende einstimmig beschlossen
  • TOP 21: Schenkung für die städtische Sammlung des Museum Kunstpalast, Abteilung Moderne Kunst und Graphisch einstimmig beschlossen
  • TOP 22: Genehmigung 60er: Zwischenfinanzierung der Albrecht-Dürer-Schule durch die Industrieterrains Düssel einstimmig beschlossen
  • TOP 23: Gen. 60er:Anmietung von insgesamt fünf winterfesten Leichtbauhallen mehrheitlich beschlossen
  • TOP 24: Genehmigung 60er: Abbruch von zwei Werkshallen auf ehemaligen Glashüttengelän-de einstimmig beschlossen
  • TOP 25: Genehmigung 60er: Neue Schauspiel-Gesellschaft mbH – Durchführung von Maß-nahmen des „5-Punkte-Plan einstimmig beschlossen
  • TOP 26: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
  • TOP 27: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
  • TOP 28: "Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - 2. Beteiligungsverfahren mehrheitlich beschlossen
  • TOP 29: Plan Nr. 06/015-VogelsangerWeg/Münsterstr-VÄ einstimmig beschlossen
  • TOP 30: B-Plan 5970/27 - Bonner Straße / Münchener Straße - einstimmig beschlossen
  • TOP 31: Plan 09/008-Forststr/Hasselsstr-Änderung/1. Verlängerung VÄ einstimmig beschlossen
  • TOP 32: Plan Nr. 03/009 Oberbilker Allee / Ringelsweide Veränderungssperre einstimmig beschlossen
  • TOP 33: Plan Nr. 5174/017 - Beiderseits Hinter der Böck - Veränderungssperre 2. Verlängerung einstimmig beschlossen
  • TOP 34: Anträge
  • TOP 34.1: Antrag Tierschutz-Freie Wähler: Erlangung der finanziellen Mindestausstattung mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 34.2: Antrag DIE LINKE: Einberufung Runder Tisch Waldschänke zurückgezogen
  • TOP 34.3: Antrag Die Linke: Verbleib des Kinderbauernhofs/Gutshofs Niederheid in städtischer Hand mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 34.4: Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Zukunft für Gut Niederheid mehrheitlich beschlossen
  • TOP 34.4.1: ÄA CDU: Zukunft für Gut Niederheid zur Kenntnis genommen
  • TOP 34.5: Antrag Die Linke: Einstellung aller Kontakte zum türkischen Konsulat mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 34.6: Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr
  • TOP 34.7: Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen
  • TOP 34.7.1: ÄA Rh Grenda: Schuldenuhr abbauen
  • TOP 34.8: Antrag Die Linke: AfD keine Plattform geben zurückgezogen
  • TOP 34.9: Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
  • TOP 34.9.1: ÄA CDU:Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
  • TOP 34.9.2: ÄA Tierschutz/Freie Wähler: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt
  • TOP 34.10: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Düsseldorf-Airport DUS zurückgezogen
  • TOP 34.11: Antrag CDU:Veranstaltungs- und Finanzierungskonzept für den Grand Depart der Tour de France 2017 vor einstimmig beschlossen
  • TOP 34.12: Antrag CDU: Insel am Schloßweiher braucht keine zwei Bäume
  • TOP 34.13: Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval
  • TOP 34.14: Antrag von BÜ90/GRÜ, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE: Klage gegen die belgischen Atomkraftwerke in Tiha einstimmig beschlossen
  • TOP 35: Programm NRW "Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen" - Streetworker einstimmig beschlossen
  • TOP 36: Verwaltungsrat SSK - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
  • TOP 37: Anmietung der Liegenschaft Gatherweg 60 mehrheitlich beschlossen
  • TOP 38: Ankauf von sechs Wohnmodulanlagen zur Unterbringung von Asyl suchenden Personen und Flüchtlingen zurückgezogen
  • TOP 39: Information des Ältestenrates zur aktuellen Liquiditätssituation zur Kenntnis genommen
  • TOP 40: Aufsichtsrat der SWW Städt. Wohnungswirtschaftsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG - Neuwahl - zurückgezogen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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