Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
• TOP 3: Aktuelle Anfragen beantwortet
• TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass Tierschutz-Freie Wähler:Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Düs beantwortet
• TOP 4: Anfragen beantwortet
• TOP 4.1: Anfrage Die Linke: Budgetplanung Grand Départ beantwortet
• TOP 4.2: Anfrage DIE LINKE: Abschiebungen 2015 beantwortet
• TOP 4.3: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Luxus-Hotel statt Kämmerei? beantwortet
• TOP 4.4: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Situation der Düsseldorfer Feuerwehr beantwortet
• TOP 4.5: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Salafistenszene in Düsseldorf beantwortet
• TOP 4.6: Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Aktuelle Finanzlage der Landeshauptstadt Düsseldorf schriftlich beantwortet
• TOP 4.7: Anfrage Tierschutz/Freie Wähler: Mögliche Einführung der blauen Umweltplakette beantwortet
• TOP 4.8: Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler: Rückzahlung zu viel gezahlter Elternbeiträge schriftlich beantwortet
• TOP 4.9: Anfrage Rh Blanchard:Qualitätssicherung und sichere Arbeitsverhältnisse in der Offenen Ganztagsschul schriftlich beantwortet
• TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
• TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Einrichtung einer Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 und Information mehrheitlich beschlossen
• TOP 7.1: ÄA CDU: Errichtung einer Kleinen Kommission Grand Départ Düsseldorf 2017 und Information über die Be mehrheitlich beschlossen
• TOP 8: Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2015 zur Kenntnis genommen
• TOP 9: Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung auf das Niveau der Haushaltssatzung einstimmig beschlossen
• TOP 10: Konzept zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen mehrheitlich beschlossen
• TOP 10.1: ÄA CDU: Konzept zur Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 11: Bewerbung der Landeshauptstadt Düsseldorf um die Auszeichnung "Europaaktive Kommune des Landes NRW" mehrheitlich beschlossen
• TOP 12: Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - einstimmig beschlossen
• TOP 13: Annahme einer Schenkung- Autographensammlung Kirsten Engelmann / Rita van Endert einstimmig beschlossen
• TOP 14: 5. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 15: Genehmigungt 60er: Ankauf von sechs Wohnmodulanlagen mehrheitlich beschlossen
• TOP 16: Wiederwahl der Schiedsfrau Margret Heuter einstimmig beschlossen
• TOP 17: Aufsichtsrat der SWW Städt. Wohnungswirtschaftsgesellschaft Düsseldorf mbH & Co. KG - Neuwahl - zurückgezogen
• TOP 18: Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
• TOP 19: Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse einstimmig beschlossen
• TOP 20: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 21: FNP-Änderung Nr. 140, Südlich Paulsmühlenstraße einstimmig beschlossen
• TOP 22: FNP-Änderung Nr. 172 - Oberbilker Allee / Ringelsweide einstimmig beschlossen
• TOP 23: ZUKUNFT WOHNEN.DÜSSELDORF - Ein Handlungskonzept für den Wohnungsmarkt. Anpassung und Konkretisierun mehrheitlich beschlossen
• TOP 24: Anträge
• TOP 24.1: Antrag Die Linke: Keine Vermittlung von Jugendlichen an die Bundeswehr zurückgezogen
• TOP 24.2: Antrag Die Linke: Schuldenuhr abbauen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.2.1: ÄA Rh Grenda: Schuldenuhr abbauen zur Kenntnis genommen
• TOP 24.2.2: ÄA Tierschutz/Freie Wähler: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.3: Antrag SPD,Bü90-Grü, FDP und DIE LINKE: Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt mehrheitlich beschlossen
• TOP 24.3.1: ÄA CDU:Verabschiedung einer Resolution gegen sexualisierte Gewalt mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.4: Antrag CDU: Insel am Schloßweiher braucht keine zwei Bäume verwiesen
• TOP 24.5: Antrag der Ratsfraktion Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER: Keine Pferde im Karneval mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.6: Antrag Die Linke:Mehr Transparenz bei städtischen Unternehmen verwiesen
• TOP 24.7: Antrag Die Linke: Kommunale Wohnungen für 1.000 EinwohnerInnen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.8: Antrag Die Linke: Kürzung bei Erzieherinnen und Erziehern zurücknehmen mehrheitlich abgelehnt
• TOP 24.8.1: ÄA CDU: Kürzung bei Erzieherinnen und Erziehern zurücknehmen zur Kenntnis genommen
• TOP 24.9: Antrag der CDU: Unterrichtsausfall endlich präzise und transparent erheben zur Kenntnis genommen
• TOP 24.10: ÄA Bü90-Grü: Unterrichtsausfall endlich präzise und transparent erheben mehrheitlich beschlossen
• TOP 24.11: Antrag Die Linke:Solidarität mit den inhaftierten Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in der Türke zurückgezogen
• TOP 24.12: Antrag Die Linke: Beratungen zur "Waldschänke" gehören in die Bezirksvertretung
• TOP 24.13: Antrag SPD, Bü90/Grü und FDP: Kostenloser Internetzugang in städtischen Einrichtungen
• TOP 24.14: Antrag Bü90-Grü: Standorte Flüchtlingsunterkünfte
• TOP 24.15: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Masterplan Handwerk entwickeln
• TOP 24.16: Antrag FDP,SPD und Bü90-Grü:Einführung eines Controllings für Maßnahmen in der Flüchtlingshilfe
• TOP 24.17: Antrag CDU, SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Bau einer Waldschule
• TOP 24.18: Antrag von CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP: Weiterer Polizeizug für Düsseldorf
• TOP 25: Aktualisierung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2016 mehrheitlich beschlossen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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