Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 25,9 Millionen Euro Gesamtkosten für die Tonhallen-Sanierung
Ratssitzung vom 29. September 2005
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für die Sanierung der Tonhalle beschloss der Rat neue Gesamtkosten von 25,9 Millionen Euro.
- Der Ersatz- und Erweiterungsbau der Grundschule an der Graf-Recke-Straße sollte 3,743 Millionen Euro kosten.
- Für die Wohnumfeldverbesserung im Garather Hauptzentrum wurden rund 2,485 Millionen Euro Gesamtkosten beschlossen.
- Der Neubau einer Jugendherberge in Oberkassel erhielt einen städtischen Zuschuss von 1,5 Millionen Euro.
- Aus der städtischen Gebäudereinigung sollte zum 01.01.2006 der „Stadtbetrieb zentrale Dienste“ werden.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband hohe Investitionen in Kultur-, Schul- und Stadtteilinfrastruktur mit der Förderung eines Neubaus in Oberkassel. Politisch umstritten waren vor allem die neuen Gesamtkosten der Tonhalle und die organisatorische Ausweitung des bisherigen Stadtbetriebs Gebäudereinigung.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Tonhalle kostete insgesamt 25,9 Millionen Euro
Sanierung der Tonhalle - Mehrkosten - - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss für die Sanierung der Tonhalle neue Gesamtkosten von 25,9 Millionen Euro. Weitere Angaben zur Zusammensetzung der Mehrkosten enthielt das vorliegende Material nicht.
Politische Debatte
Eine Aussprache fand nicht statt. Lemmer, Kahl und Laubenburg stimmten dagegen; die SPD sowie Dr. Hassbach enthielten sich, während CDU ohne Dr. Hassbach, FDP, Grüne, Krüger, Reichert und der Oberbürgermeister die Mehrheit bildeten.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf den mit Abstand größten ausdrücklich bezifferten Kostenrahmen der ausgewählten Vorhaben. Zugleich zeigte das Abstimmungsverhalten deutliche Vorbehalte gegenüber den Mehrkosten.
Vorlage 60/140/05 · Nachweis: TOP 20, PDF-Seite 27
3,743 Millionen Euro für die Grundschule
Ersatz- und Erweiterungsbau der Katholischen Grundschule Graf-Recke-Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Ersatz- und Erweiterungsbau der Katholischen Grundschule an der Graf-Recke-Straße 153. Dafür waren Gesamtkosten von 3,743 Millionen Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Rat stimmte ohne Aussprache ab. Kahl und Laubenburg votierten dagegen; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss gab ein konkretes und finanziell umfangreiches Bauprojekt für die schulische Infrastruktur frei.
Vorlage 60/126/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 27
Neue Gesamtkosten für Garaths Hauptzentrum
Wohnumfeldverbesserung Garath Hauptzentrum, Flächenvergrößerung und Mehrkosten - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Für die Wohnumfeldverbesserung im Garather Hauptzentrum beschloss der Rat neue Gesamtkosten von rund 2,485 Millionen Euro. Gegenstand der Vorlage waren eine Flächenvergrößerung und Mehrkosten.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Aussprache und ohne Gegenstimme beschlossen. Die Grünen sowie Kahl und Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf unmittelbar die Gestaltung des zentralen Umfelds im Stadtteil Garath und legte dafür einen neuen finanziellen Rahmen fest.
Vorlage 66/101/05 · Nachweis: TOP 23, PDF-Seite 27
1,5 Millionen Euro für neue Jugendherberge
Bewilligung eines Zuschusses an das Deutsche Jugendherbergswerk, Landesverband Rheinland e. V.
Das Deutsche Jugendherbergswerk erhielt für den Neubau einer Jugendherberge in Oberkassel einen städtischen Zuschuss von 1,5 Millionen Euro. Davon sollten 500.000 Euro außerplanmäßig im Haushalt 2005 bereitgestellt werden; für 2006 und 2007 waren jeweils weitere 500.000 Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Der Rat beschloss den Zuschuss einstimmig und ohne Aussprache.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Stadt verteilte ihre Förderung damit auf drei Haushaltsjahre und beteiligte sich in erheblichem Umfang an dem Neubau in Oberkassel.
Vorlage 51/118/05 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 25
Gebäudereinigung wurde zu zentralem Stadtbetrieb
Stadtbetrieb zentrale Dienste
Der Rat beschloss, den bisherigen Stadtbetrieb Gebäudereinigung zum 01.01.2006 in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung umzuwandeln. Sie sollte „Stadtbetrieb zentrale Dienste der Landeshauptstadt Düsseldorf“ heißen; zugleich wurde die Betriebssatzung beschlossen.
Politische Debatte
Die FDP lehnte die Vorlage ab, weil sie das in der Debatte genannte Einsparziel von 1,7 Millionen Euro nicht mehr für erreichbar und das erweiterte Aufgabenspektrum für zu wenig fokussiert hielt. Aus der CDU wurde dagegen angeführt, Beschäftigte hätten einer fünfprozentigen Erhöhung ihres Arbeitspensums ohne Lohnausgleich zugestimmt, die jährlich 450.000 Euro einsparen sollte; beschlossen wurde die Vorlage gegen die FDP bei Enthaltungen von Kahl und Laubenburg.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung veränderte dauerhaft die Organisationsform der städtischen Gebäudereinigung und bündelte weitere zentrale Dienstleistungen in dem neuen Betrieb.
Vorlage 11/100/05 · Nachweis: TOP 36, PDF-Seite 68
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 16 Auf'm Hennekamp 45 - Brandschutzmaßnahmen 4. Bauabschnitt (EG + 1. OG) - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 26 Sanierung kulturhistorischer Grünanlagen beschlossen
- TOP 21 Erneuerung veralteter Steuergeräte im Verkehrsrechnerbereich Nord-Ost - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 72 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Verpfl. RM zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 3: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfr.aktuell SPD: Reduzierung Hochwasserschutz zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfr.:Ratsherr Hahn: Wohnbestand LEG im SB 10 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr.SPD-Rf: Krankenhausversorgung zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr.:Bü90: Justizvollzugsanstalt zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr.Bü90/Grü: Verwendung von Haushaltsmitteln zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. Karen Jungen:Verlegung Veranstaltungen zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. CDU: Sportanlage Bergische Kaserne zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Antr.SPD Rf.: Oronto-Grundstück zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Änd.-antr. Bü90: Oronto zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Antr.Bü90/Grü: Gesamtkonzept gegen Verelendung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Antr.SPD:Nutzungskonzept Elbsee zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Änd.-antr. CDU: Elbsee zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Antr.SPD/Bü90/Grü: Vertr.d.Stadt in Grem.LTUarena zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Änd.-antr. CDU: Gremien Arena zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Energieeffizientes D`dorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Änd.-antr. CDU: Enegrieeffizienz mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: Antr. SPD: WM mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Antr. CDU: Werbeflut einstimmig beschlossen
- TOP 25: Beschlusskontrolle für den Rat einstimmig beschlossen
- TOP 26: Kämmererliste einstimmig beschlossen
- TOP 27: Übernahme von Bürgschaften einstimmig beschlossen
- TOP 28: Stiftung Riehl-Kolleg einstimmig beschlossen
- TOP 29: Bau, Einricht-+Instands. Kitas-Zuschüsse fr. Träg. einstimmig beschlossen
- TOP 30: Bewilligung Zuschuss DJH, LV Rheinland e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 31: Lehrschwimmbecken Rethelstraße 13 einstimmig beschlossen
- TOP 32: Bauliche Verbesserung der Betriebszustände einstimmig beschlossen
- TOP 33: Angermunder Straße einstimmig beschlossen
- TOP 34: TVG I Brandschutz 4.BA einstimmig beschlossen
- TOP 35: Kasernenstr. 6, Brandschutztechnische Verbesserung einstimmig beschlossen
- TOP 36: Heinrich-Heine-Haus Bolker Straße 53 - Bau- und Fi mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Masterplan KGS Graf-Recke-Str 153 mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Sanierung der Tonhalle - Mehrkosten - Bau- und mehrheitlich beschlossen
- TOP 39: Erneuerung veralteter Steuergeräte im Verkehrsrech einstimmig beschlossen
- TOP 40: Bertha-von-Suttner-Platz / GB einstimmig beschlossen
- TOP 41: Erg.Antr.Bü90/Grü: Fahrradstation B.-von.S.Platz einstimmig beschlossen
- TOP 42: Wohnumfeldverbesserung einstimmig beschlossen
- TOP 43: Grundsatzbeschluss Neubau Feuerwache Nord einstimmig beschlossen
- TOP 44: Neubau einer Personalunterkunft auf dem Nordfried mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Sanierung kulturhistorischer Grünanlagen einstimmig beschlossen
- TOP 46: Umbesetzungen einstimmig beschlossen
- TOP 47: Mitglieder Neubestellung Gutachterausschuss einstimmig beschlossen
- TOP 48: Ersatzwahl in JHA einstimmig beschlossen
- TOP 49: AR Schauspiel GmbH mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: AR Kliniken - Ersatzwahl - mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: Ersatzwahl Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 52: Kuratorium Kunstsammlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 53: Neue Deichschau Heerdt einstimmig beschlossen
- TOP 54: Hundesteuersatzung einstimmig beschlossen
- TOP 55: Stadtbetrieb zentrale Dienste mehrheitlich beschlossen
- TOP 56: Neufassung von Vorlage 19/56/2005 zur Kenntnis genommen
- TOP 57: Änderung der Benutzungsordnung für die Tonhalle einstimmig beschlossen
- TOP 58: Amt 53: Gebühren Gesundheitsdienst einstimmig beschlossen
- TOP 59: Änderung der Taxentarifordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 60: Änd.-antr. Bü90: Taxentarifordnung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 61: Verkaufsoffene Sonntage 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 62: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 63: Plan Nr. 5774/28 - Karl-Geusen-Straße - 1. Verläng einstimmig beschlossen
- TOP 64: FNP-Ä 70 Am Kehrbesen Anreg. Plan mehrheitlich beschlossen
- TOP 65: FNP-Änderung Nr. 63 - Kikweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 66: B-Plan Nr. 5974/36 - Kikweg mehrheitlich beschlossen
- TOP 67: B-Plan Nr. 5775/35 - Südwwestl. Königsberger Str. einstimmig beschlossen
- TOP 68: B-Plan Nr. 5582/033 - Theodorstraße/A 52 mehrheitlich beschlossen
- TOP 69: B-Plan-Entwurf Nr. 6080/17 - Mühlenbergweg einstimmig beschlossen
- TOP 70: BPl Text SB 9 Änderung gem. § 13; Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 71: B-Plan Nr. 5576/78 - Innenstadt/Vergnügungsstätte einstimmig beschlossen
- TOP 72: B-Plan (Entwurf) Nr. 6267/10 - Hauptzentrum Garath mehrheitlich beschlossen
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