Rat

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
• TOP 2: Aktuelle Anfragen
• TOP 2.1: Anfrage aktuell Tierschutz-Freie Wähler: Gänsetod in der Straßenbahntrasse am Hofgarten beantwortet
• TOP 2.2: Anfrage aktuell Tierschutz Freie Wähler: Mögliches Open Air Gelände auf dem Messeparkplatz P1 beantwortet
• TOP 2.3: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Dr. Wlecke: Breite von Rheinbahnzügen beantwortet
• TOP 2.4: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: Rheinbahn beantwortet
• TOP 3: Anfragen
• TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Düsseldorfer Laternen beantwortet
• TOP 3.2: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Besserer Tierschutz an/in Hausfassaden beantwortet
• TOP 3.3: Anfrage Die Linke: Verspätungen und Fahrtenausfälle bei der Rheinbahn beantwortet
• TOP 3.4: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Entwicklung in der SWD beantwortet
• TOP 3.5: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gastronomiebetrieb im Ratskeller- Teil 1 schriftlich beantwortet
• TOP 3.6: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Gastronomiebetrieb im Ratskeller- Teil 2 schriftlich beantwortet
• TOP 3.7: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kosten und Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung schriftlich beantwortet
• TOP 3.8: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Duales System in Düsseldorf schriftlich beantwortet
• TOP 3.9: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Masterplan Leistungssport Düsseldorf schriftlich beantwortet
• TOP 3.10: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Düsseldorf App schriftlich beantwortet
• TOP 3.11: Anfrage Rh Dr. Wlecke: Lösch- und Rettungsarbeiten an schwer zugänglichen Bahnstrecken schriftlich beantwortet
• TOP 3.12: Anfrage Rh Dr. Wlecke: Übergriffe auf Feuerwehrleute, Ärzte und Notärzte in Rettungseinsätzen schriftlich beantwortet
• TOP 3.13: Anfrage Rf El Fassi: Rückverpflanzung der Bäume Messeparkplatz P1 schriftlich beantwortet
• TOP 3.14: Anfrage Rf El Fassi: Rechtsextreme Strömungen in Düsseldorf - Abruf von Fördermitteln schriftlich beantwortet
• TOP 3.15: Anfrage der Ratsfrau Krüger: NotfallsanitäterInnen schriftlich beantwortet
• TOP 3.16: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Baumfällung im Ostpark schriftlich beantwortet
• TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie zur Kenntnis genommen
• TOP 5: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
• TOP 6: Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX) zur Kenntnis genommen
• TOP 7: Realschulneubau Klapheckstraße – Ausstattung und Inventar, Klappheckstraße 31, Stockum einstimmig beschlossen
• TOP 8: Erweiterungsbau Max-Weber-Berufskolleg, Suitbertusstraße 163-165, 40223 Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 9: Bedarfsbeschluss Radhauptnetz (Maßnahmen 2019 ff) vertagt
• TOP 9.1: Änderungsantrag der CDU- Ratsfraktion: Radhauptnetz (Maßnahme 2019ff) vertagt
• TOP 10: Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast - Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für den Al einstimmig beschlossen
• TOP 11: Olympia-Initiative “Rhein Ruhr City 2032” mehrheitlich beschlossen
• TOP 11.1: ÄA Bü90/Grü, SPD und FDP: Olympia-Bewerbung nur mit Unterstützung der Bürger*innen! mehrheitlich beschlossen
• TOP 12: Wasserversorgungskonzept der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
• TOP 13: Abschluss einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung in einstimmig beschlossen
• TOP 14: Abschluss eines öffentlich rechtlichen Vertrages zur Durchführung der Beihilfesachbearbeitung für di einstimmig beschlossen
• TOP 15: Verzicht der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes einstimmig beschlossen
• TOP 16: Beschlusskontrolle des Rates zur Kenntnis genommen
• TOP 17: Umbesetzung des Kuratoriums der Stiftung "Institut zur Erlangung der einstimmig beschlossen
• TOP 18: Sportbeirat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Neuwahl einstimmig beschlossen
• TOP 19: Umbesetzung eines Vertreters für den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) einstimmig beschlossen
• TOP 20: Neuwahl eines Schulausschussmitgliedes in das Kuratorium der Volkshochschule einstimmig beschlossen
• TOP 21: Wiederwahl eines Schiedsmannes einstimmig beschlossen
• TOP 22: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
• TOP 23: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/019 -Östlich Kesselstraße- Stellungnahmen Änderung Satzung mehrheitlich beschlossen
• TOP 24: Flächennutzungsplanänderung Nr. 187 - Neusser Straße / Lahnweg - Stellungnahmen Planbeschluss einstimmig beschlossen
• TOP 25: Bebauungsplanverfahren-Entwurf Nr. 03/014 - Neusser Straße / Lahnweg - Stellungnahmen, Änderung, mehrheitlich beschlossen
• TOP 26: Flächennutzungsplanänderung Nr. 147 - Lacombletstraße - Planbeschluss einstimmig beschlossen
• TOP 27: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/011 - Lacombletstraße - mehrheitlich beschlossen
• TOP 28: Anträge
• TOP 28.1: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Umbenennung der Esprit-Arena mehrheitlich abgelehnt
• TOP 28.2: Antrag CDU: Besonderer Aufgabenbereich im städtischen Diversity-Management: Beschwerde- und Koordini vertagt
• TOP 28.3: Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Errichtung einer interkommunalen Gesamtschule im Linksrheinischen" mehrheitlich beschlossen
• TOP 28.3.1: ÄA CDU:Errichtung einer interkommunalen Gesamtschule im Linksrheini-schen" mehrheitlich abgelehnt
• TOP 28.4: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, SPD und BÜ90/GRÜ: Gedenktafel am S-Bahnhof Wehrhahn einstimmig beschlossen
• TOP 28.4.1: ÄA Tierschutz FREIE WÄHLER: Prüfung einer Open-Air Veranstaltungsfläche im Stadtgebiet Düsseldorfs mehrheitlich abgelehnt
• TOP 28.5: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Bauleitplanung für eine Openair-Fläche mehrheitlich beschlossen
• TOP 28.5.1: ÄA CDU: Bauleitplanung für eine Open Air Fläche auf dem Parkplatz P1 der Messe Düsseldorf mehrheitlich beschlossen

• Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.