Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 134,6-Millionen-Euro-Plan für die Stadtentwässerung
Ratssitzung vom 15. Dezember 2005
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Der Rat beschloss die Haushaltssatzung 2006 samt Investitions- und Finanzplanung.
- Der Erfolgsplan der Stadtentwässerung umfasste Aufwendungen und Erträge von jeweils 134,58 Millionen Euro.
- Die Verwaltung sollte fünf Jahre lang gegen Verkehrslärm an den am stärksten belasteten Straßen vorgehen.
- Der Rat nahm den Bericht zu steigenden Müllabfuhrkosten zur Kenntnis und beschloss die Gebührenkalkulation.
- Schülergruppen sollten im Aquazoo künftig 3 Euro pro Person zahlen; die neue Familienkarte kostete 12 Euro.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband grundlegende Finanzentscheidungen mit unmittelbar spürbaren Gebühren- und Preisfragen. Während Haushalt, Stadtentwässerung und Lärmschutz breite beziehungsweise einstimmige Zustimmung fanden, verliefen die Entscheidungen zu Müllabfuhr und Aquazoo entlang klarer politischer Mehrheiten.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Großer Finanzrahmen für die Stadtentwässerung
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) für das Jahr 2006
Der Rat stellte den Erfolgs- und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebs einstimmig fest. Der Erfolgsplan umfasste Aufwendungen und Erträge von jeweils 134.580.625 Euro sowie einen geplanten Jahresgewinn von 1.662.892 Euro; im Vermögensplan standen 38.879.240 Euro für Investitionen und ein Kreditbedarf von 31.791.910 Euro.
Politische Debatte
Die CDU verwies auf das zehnte Jahr ohne Gebührenerhöhung in diesem Bereich. Die SPD begrüßte das wirtschaftliche Ergebnis und stellte den Erhalt als vollständig städtischen Eigenbetrieb heraus; der Beschluss fiel einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Zahlen zeigten die finanzielle Größenordnung von Abwasserentsorgung und Kanalinvestitionen. Zugleich verband der Plan hohe Investitionen mit erheblichem Kreditbedarf.
Vorlage 60/098/05 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 22
Haushalt 2006 als zentrales Gesamtpaket
Etatberatung 2006 a) Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2006
Der Rat beschloss die Haushaltssatzung für 2006. Zum Paket gehörten unter anderem der Haushaltsplan, das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2005 bis 2009, die Finanzplanung 2006 bis 2009, bezirksbezogene Ansätze, der doppische Produkthaushalt und der Stellenplan.
Politische Debatte
Die CDU stellte den Etat in der Grundsatzdebatte als siebten ausgeglichenen Haushalt in Folge dar. Aus Reihen der Grünen wurde der Mehrheit vorgehalten, frühere Oppositionsanträge später in veränderter Form übernommen zu haben; eine genaue Stimmenverteilung war im vorliegenden Material nicht ausgewiesen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Etat legte der Rat die finanziellen und personellen Prioritäten der Stadt für das folgende Haushaltsjahr sowie den Rahmen der mehrjährigen Investitionsplanung fest.
Vorlage 01/326/05 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 45
Fünfjähriges Programm gegen Straßenlärm
Masterplan Reduzierung des Straßenverkehrslärms
Der Rat beauftragte die Verwaltung einstimmig, innerhalb der folgenden fünf Jahre Maßnahmen zur Minderung des Verkehrslärms umzusetzen. Vorrang hatten die am stärksten belasteten Düsseldorfer Straßenabschnitte; die notwendigen Haushaltsmittel sollten bereitgestellt werden.
Politische Debatte
Ein Antrag der Grünen, die Mittel vollständig in der mittelfristigen Finanzplanung abzubilden, wurde abgelehnt. Auch ein CDU-Antrag mit zusätzlichen Mitteln für Schallschutzfenster fand gegen FDP, SPD und Grüne keine Mehrheit; der Hauptbeschluss fiel anschließend einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Auftrag verband eine räumliche Priorisierung besonders belasteter Straßen mit einem festen Umsetzungszeitraum und einer Finanzierungszusage.
Vorlage 19/083/05 · Nachweis: TOP 4, PDF-Seite 20
Mehrheit billigte Müllgebührenkalkulation
Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr - Auswirkungen auf den Gebührenbedarf 2006 ff. und Gebührenkalkulation
Der Rat nahm den Verwaltungsbericht zur Kostenentwicklung bei der Müllabfuhr und zu deren Auswirkungen ab 2006 zur Kenntnis. Zudem beschloss er die vorgelegte Gebührenkalkulation.
Politische Debatte
Die SPD sprach von einer durchschnittlichen Erhöhung um 9,4 Prozent, kritisierte strukturelle Nachteile für Haushalte ohne Möglichkeit zur Biotonne und stimmte dagegen. Die Grünen hielten die Kalkulation trotz eigener Bedenken für notwendig; CDU, FDP, Oberbürgermeister und Grüne bildeten die Mehrheit gegen SPD und fünf weitere Ratsmitglieder.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Kalkulation bestimmte die finanzielle Belastung durch die Müllabfuhr. Die Debatte machte zugleich unterschiedliche Auffassungen über Kostenverteilung und Handlungsmöglichkeiten einzelner Haushalte sichtbar.
Vorlage 70/085/05 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 28
Freier Aquazoo-Eintritt teilweise zurückgenommen
Eintrittspreisfestsetzung für den Aquazoo
Der Rat setzte zum 1. Januar 2006 neue Aquazoo-Preise fest und hob damit seinen Beschluss vom Juni 2005 teilweise auf. Erwachsene zahlten weiterhin 6 Euro und Ermäßigte 4 Euro; für Schülergruppen wurden 3 Euro pro Person und für Familien eine Karte zu 12 Euro festgesetzt, während der freie Eintritt für Minderjährige in den übrigen städtischen Museen bestehen blieb.
Politische Debatte
Die CDU bezeichnete die frühere Einbeziehung des Aquazoos in den freien Museumseintritt als Fehler. Grüne und weitere Gegner hielten die Rücknahme nach einem halben Jahr für verfrüht und verwiesen auf eine noch nicht erfolgte Bewerbung; CDU, FDP und Oberbürgermeister setzten den Beschluss gegen SPD, Grüne und fünf weitere Ratsmitglieder durch.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung belastete besonders Familien und organisierte Schülergruppen mit neuen Eintrittskosten. Zugleich schränkte sie eine erst wenige Monate zuvor beschlossene Regelung gezielt auf den Aquazoo ein.
Vorlage 41/125/05 · Nachweis: TOP 5, PDF-Seite 21
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 39 Schulorganisatorische Maßnahmen am Schulstandort Flurstraße - Umwandlung der Städtischen Katholischen Grundschule Flur- straße und Auflösung der Lindenschule, Städtische Gemein- schaftsgrundschule Flurstraße - beschlossen
- TOP 29 Städtische Montessori-Grundschule Lindenstr. 102, Erweiterung und Umbau im Bestand der Offenen Ganztagsschule - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 32 Ausbau der Oberhausener Straße einschließlich Erweiterung der Brücke über die A - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 84 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Sanierung Standesamt -Grundsatzbeschluss- einstimmig beschlossen
- TOP 4: Masterplan Reduzierung des Straßenverkehrslärms einstimmig beschlossen
- TOP 5: Änd.-antr.Bü90/Grü: mehrheitlich abgelehnt
- TOP 6: Änd.-antr. CDU: Masterplan Lärm mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Eintrittspreisfestsetzung für den Aquazoo mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Wirtschaftsplan 2006 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Wirtschaftsplanung 2005 - 2009 einstimmig beschlossen
- TOP 10: Gebührenkalkulation 2006 einstimmig beschlossen
- TOP 11: 60/ 109/2005 einstimmig beschlossen
- TOP 12: Kalkulation Abscheider einstimmig beschlossen
- TOP 13: GebührensatzungRettungsdienstes mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Kostenentwicklung im Bereich Straßenreinigung - Au mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Änderung der Satzung - Reinigung öffentl. Straßen einstimmig beschlossen
- TOP 16: Änderung der Satzung Reinigung öffentl. Straßen einstimmig beschlossen
- TOP 17: Änderung der Satzung Reinigung öffetnl. Straßen einstimmig beschlossen
- TOP 18: Kostenentwicklung im Bereich Müllabfuhr - Auswirku mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Änderung der Gebührensatzung Abfallentsorgung mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Nachtrag Entgeltordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 21: Etatberatung 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 22: Haushaltssatzung 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 23: ÄA Bü90/Grü: Streichung d. Mittel ECAD mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: ÄA Bü90/Grü: Erhöhung Ansatz Integrationsmaßn. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Dieselruß und Rheinbah mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Nahverkehrsplan ernsth mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: Änd.-antr. Bü90: Etat 2006, Weg vom Öl mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Änd.-antr. Bü90: Etat 2006 Stadtwerkepark mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: Ändantr. Bü90 Etat 2006: Taschengeld mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: Ändantr. SPD Etat 2006: Gesunde Luft mehrheitlich abgelehnt
- TOP 31: Ändantr. SPD Etat 2006: Mittagsverpflegung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 32: Ändantr. SPD Etat 2006: Jugendförderpreis mehrheitlich abgelehnt
- TOP 33: Ändantr. SPD Etat 2006: Schulsozialarbeit mehrheitlich abgelehnt
- TOP 34: Ändantr. SPD: Gruppenstärke mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Ändantr. SPD Etat 2006: Betreuungsplätze mehrheitlich abgelehnt
- TOP 36: Ändantr. SPD Etat 2006: Ehrenamt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 37: Ändantr. SPD: Integration mehrheitlich abgelehnt
- TOP 38: Ändantr. SPD Etat 2006: Radverkehr mehrheitlich abgelehnt
- TOP 39: Ändantr. SPD Etat 2006: Kreisverkehr mehrheitlich abgelehnt
- TOP 40: Ändantr. SPD Etat 2006: Soziale Stadt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 41: Ändantr. SPD Etat 2006: Mahn- und Gedenkstätte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 42: Ändantr. SPD Etat 2006: Mobilitätsbehinderte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 43: Ändantr. SPD Etat 2006: Büroflächen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 44: ÄA:SPD/Bü90/Grü: Zus. Haushaltsmittel Schulen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 45: Ändantr kl: SN 1 einstimmig abgelehnt
- TOP 46: ändantr. kl: Daseinsvorsorge einstimmig abgelehnt
- TOP 47: ändantr. kl: Kiefernstraße mehrheitlich abgelehnt
- TOP 48: ändantr. kl: Neofaschismus mehrheitlich abgelehnt
- TOP 49: ändantr. kl: Armutsbericht mehrheitlich abgelehnt
- TOP 50: ändantr kl: Gewerbesteuer mehrheitlich abgelehnt
- TOP 51: ändantr. kl: Wohnungsbauprogramm mehrheitlich abgelehnt
- TOP 52: ändantr. kl: Kliniken mehrheitlich abgelehnt
- TOP 53: Haushaltssatzung i.R. NKF mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: Vorschläge u. Anr. der BV`s mehrheitlich beschlossen
- TOP 55: Veränderungsverz. zum HPL-Entwurf 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 56: Vvz. zum HPL 2006 u. MIP 05-09 Vermögenshaushalt mehrheitlich beschlossen
- TOP 57: 1. Nachtrag zum Vvz. u. Finanzpl. 06-09, Verw. Hhl mehrheitlich beschlossen
- TOP 58: 1. Nachtr. zum Vvz HPL 2006 u. MIP 05-09 Verm.Hhlt mehrheitlich beschlossen
- TOP 59: Stellenplan 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 60: Kämmererliste 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 61: Verkehrsmanagementzentrale einstimmig beschlossen
- TOP 62: VRR einstimmig beschlossen
- TOP 63: Theodorstraße-Straßenbahnlinie 701 zur Kenntnis genommen
- TOP 64: Stadtbetrieb zentrale Dienste, Wirtschaftsplan mehrheitlich beschlossen
- TOP 65: Annahme einer Schenkung Skulptur "nur oben" von Bo einstimmig beschlossen
- TOP 66: BuF Sulzbachstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 67: BuF Niederheid einstimmig beschlossen
- TOP 68: Neubau Heyestr. 91 (OGATA) einstimmig beschlossen
- TOP 69: Erweiterung und Umbau im Bestand Lindenstr. 102 einstimmig beschlossen
- TOP 70: Erweiterungsbau Beckbuschstr. 2 einstimmig beschlossen
- TOP 71: Fuß- u.Radwegbrücke - Mehrkosten mehrheitlich beschlossen
- TOP 72: Oberhausener Straße einstimmig beschlossen
- TOP 73: Mitgliederversammlung Städtetag mehrheitlich beschlossen
- TOP 74: Riehl-Kolleg mehrheitlich beschlossen
- TOP 75: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit Vieresen/39 einstimmig beschlossen
- TOP 76: Kunstpreis der Stadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
- TOP 77: 6. Änderung der Abfallentsorgungssatzung mehrheitlich beschlossen
- TOP 78: Zusammenarbeit der kommunalen IT-Dienstleister mehrheitlich beschlossen
- TOP 79: Schulstandort Flurstraße einstimmig beschlossen
- TOP 80: Umbennenung Karlstadt u.a. mehrheitlich beschlossen
- TOP 81: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 82: FNPÄ89-Wohngeb.Himmelg/Itter-Anr.Änd.Plan einstimmig beschlossen
- TOP 83: BPl5581/35-RatherKreuzweg/Marler-AnregÄndSatzung einstimmig beschlossen
- TOP 84: Anfrage Kahl: Rechte BV zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.