Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 65 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Folgen an Altweiber beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Diebstahl am Schwanenhaus beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Dr. Wlecke: D.Live, KFC Uerdingen und Merkur Spiel Arena beantwortet
- TOP 4: Anfragen
- TOP 4.1: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Digitale Kulturvermittlung in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: KAP1 - Barrierefreiheit, Sicherheit und Stellplatzsituation beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahnunfälle mit Tieren beantwortet
- TOP 4.4: Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Barrierefreie T-Kreuzungen beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Streichung oder Änderung des § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Neubau und Preisbindung von SWD-Wohnungen schriftlich beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage Bü90-Grü: Wie wird der Glücksspielstaatsvertrag gegenüber der Gauselmann Gruppe durchgesetzt schriftlich beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage der Ratsfraktion BÜ90/GRÜ: RWE-Aktien endlich verkaufen! schriftlich beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Dieselfahrverbote und Luftmessungen in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage der Ratsfrau Opelt: Obdachlosigkeit in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.11: Anfrage des Ratsherrn Maniera: Personalentwicklung bei der Düsseldorfer Feuerwehr schriftlich beantwortet
- TOP 4.12: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: WHO Leitlinien für Umgebungslärm vom 10. Oktober 2018 schriftlich beantwortet
- TOP 4.13: Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.14: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Lichtzeichenanlagen bzw. Ampeln schriftlich beantwortet
- TOP 4.15: Anfrage der Ratsfrau Krüger: Rasenflächen am Kö-Graben und auf der Kö schriftlich beantwortet
- TOP 4.16: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Entgasungsstation am Rhein schriftlich beantwortet
- TOP 4.17: Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Karl Schmidtchen, Oberbürgermeister von Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 4.18: Anfrage der Ratsfrau Kraft-Dlangamandla: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2018 schriftlich beantwortet
- TOP 5: Einkünfte aus Nebentätigkeit im Jahr 2018 für Herrn Oberbürgermeister Thomas Geisel zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Kämmererliste zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Franklinstraße 5, Jan-Wellem-Schule – Brandschutztechnische Sanierung des gesamten Standortes einstimmig beschlossen
- TOP 8: Friedrich Rückert-Gymnasium und Weiterbildungskolleg der Stadt Düsseldorf -Abendgymnasium- Erweiteru einstimmig beschlossen
- TOP 9: "Groß Venn" - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 10: Erstausstattung des Rheinufertunnels mit einer BOS-Digitalfunkanlage - Bedarfsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 11: Neubau eines „Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien Lichtenbroicher Weg“ - Bedarfsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 12: Benrather Schloßallee 100-108, Schloss und Park Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 13: Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 14: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2019 mehrheitlich beschlossen
- TOP 15: Ablösung des bestehenden Ratsinformationssystems (RIS) sowie Ausweitung der digitalen Gremienarbeit einstimmig beschlossen
- TOP 16: Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Stadtbetrieb Zentrale Dienste der Landeshauptstadt einstimmig beschlossen
- TOP 17: Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshaup einstimmig beschlossen
- TOP 18: Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Technologiezentrum GmbH - Ersatzwahl - einstimmig beschlossen
- TOP 19: Neuwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 20: Wiederwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 21: Wiederwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 22: Wiederwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 23: Wiederwahl einer Schiedsperson einstimmig beschlossen
- TOP 24: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 25: Antrag des Seniorenrates: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder einstimmig beschlossen
- TOP 26: Veränderungssperre Nr. 06/015 - Vogelsanger Weg/Münsterstraße einstimmig beschlossen
- TOP 27: Plan Nr.02/015 - Westlich Ronsdorfer Straße - Veränderungssperre einstimmig beschlossen
- TOP 28: Anträge
- TOP 28.1: Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Live Stream auch in öffentlichen Ausschusssitzungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.2: Antrag CDU: Jetzt Grundlagen für ein Opernhaus der Zukunft ermitteln zurückgezogen
- TOP 28.3: Antrag Tierschutz Freie Wähler:Verzicht auf Glyphosat und anderen Giften auf landwirtschaftlichen Pa mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.3.1: ÄA Bü90-Grü: Düsseldorf wird "Solidarity-City" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.4: Antrag Die Linke: "Düsseldorf wird "Solidarity-City" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.5: Antrag der CDU-Ratsfraktion: OB Geisel muss handeln – endlich mehr Sauberkeit in der Stadt! mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.6: Antrag Tierschutz Freie Wähler: Hundesteuersatzung aufheben mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.7: Antrag Tierschutz Freie Wähler: Rauchverbot in Wartehäuschen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.8: Antrag CDU: YouTuber- und Influencer-Festival in Düsseldorf an den Start bringen verwiesen
- TOP 28.9: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Verkauf der RWE-Aktien mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.10: Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Notfallrettung und Krankentransporte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28.11: Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Lichtsmog am Kö-Bogen eindämmen! zurückgezogen
- TOP 28.12: Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: International Website – Welcome to Düsseldorf! mehrheitlich beschlossen
- TOP 28.13: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Zukunft der Oper einstimmig beschlossen
- TOP 28.14: Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Städtische Räume sind kein Ort für Hetze mehrheitlich beschlossen
- TOP 28.14.1: EA Die Linke: Vergabekriterien für städtische Räume zur Abstimmung stellen mehrheitlich abgelehnt
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.