Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Opernsanierung: Rat bewilligte 5,358 Millionen Euro zusätzlich
Ratssitzung vom 14. Juni 2007
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Die Sitzung in einer Minute
- Die Opernsanierung erhielt 5,358 Millionen Euro zusätzlich; die Gesamtprojektkosten samt Bühnenbeleuchtung stiegen auf bis zu 34,987 Millionen Euro.
- Für den Ersatzneubau der Lore-Lorentz-Schule in Eller beschloss der Rat 5,6 Millionen Euro.
- Das Brandschutz- und Sicherheitskonzept für den Rheinalleetunnel sollte für 3,05 Millionen Euro umgesetzt werden.
- Der Rettungsdienstbedarfsplan wurde bis 2011 fortgeschrieben; zugleich änderte der Rat die Gebührentarife.
- Der beschlossene Jugendrat sollte aus 31 gewählten Düsseldorfer Jugendlichen sowie beratenden Fraktionsvertretungen bestehen.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung reichte von zusätzlichen Millionen für ein bereits laufendes Kulturprojekt bis zu neuen Investitionen in Bildung und Verkehrssicherheit. Während Schule und Rheinalleetunnel ohne Debatte beschlossen wurden, entzündeten sich politische Konflikte vor allem an den Mehrkosten der Oper und an der Kalkulation der Rettungsdienstgebühren.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Weitere Millionen für die Oper
Sanierung der Deutschen Oper am Rhein - Mehrkostenbeschluss -
Der Rat stellte für die Sanierung der Deutschen Oper am Rhein überplanmäßig weitere 5,358 Millionen Euro bereit. Damit betrugen die neuen Gesamtkosten bis zu 30,704 Millionen Euro beziehungsweise einschließlich der bereits ausgeführten Bühnenbeleuchtung bis zu 34,987 Millionen Euro.
Politische Debatte
Die SPD kritisierte Verzögerungen, Planungsprobleme und die Kostenkontrolle, stimmte den zusätzlichen Mitteln aber zu. Der Oberbürgermeister verwies unter anderem auf Preisrisiken bei Stahl und einzelnen Gewerken. Krüger, Kahl und Laubenburg stimmten dagegen; Lemmer enthielt sich, alle übrigen genannten Fraktionen und Ratsmitglieder stimmten zu.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss band erhebliche zusätzliche Haushaltsmittel an die Fertigstellung der Oper. Zugleich machte die Debatte das Projektmanagement städtischer Bauvorhaben zum politischen Konfliktthema.
Vorlage 60/079/07 · Nachweis: TOP 21, PDF-Seite 65
Neubau für die Lore-Lorentz-Schule
Lore-Lorentz-Schule, Berufskolleg, Schloßallee 14, Ersatzneubau - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Ersatzneubau der Lore-Lorentz-Schule an der Schloßallee 14 in Eller. Für das Berufskolleg waren Gesamtkosten von 5,6 Millionen Euro vorgesehen.
Politische Debatte
Es gab weder Wortmeldungen noch Berichterstattungswünsche. Der Beschluss fiel ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung gab ein konkretes Schulbauprojekt mit einem Millionenbudget frei und betraf unmittelbar den Standort des Berufskollegs in Eller.
Vorlage 60/047/07 · Nachweis: TOP 18, PDF-Seite 30
Mehr Sicherheit im Rheinalleetunnel
Umsetzung des neuen Brandschutz- und Sicherheitskonzeptes im Rhein- alleetunnel gemäß RABT 2006 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss, das neue Brandschutz- und Sicherheitskonzept im Rheinalleetunnel für insgesamt brutto 3,05 Millionen Euro umzusetzen. Zusätzlich genehmigte er überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen von 1,15 Millionen Euro.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Wortmeldungen behandelt. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit dem Beschluss erhielt eine konkrete Sicherheitsmaßnahme an wichtiger Verkehrsinfrastruktur ihre finanzielle Grundlage.
Vorlage 66/037/07 · Nachweis: TOP 22, PDF-Seite 30
Rettungsdienstplan und Tarife geändert
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sowie 1. Änderung der Gebührentarife zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 15.12.2005
Der Rat schrieb den Rettungsdienstbedarfsplan von 2003 für weitere vier Jahre bis 2011 fort. Außerdem beschloss er die erste Änderung der Gebührentarife für die Inanspruchnahme des städtischen Rettungsdienstes auf Grundlage der Gebührenbedarfsberechnung.
Politische Debatte
Laubenburg (Linke/LL) fragte nach dem Verbleib der Rettungswache Kronprinzenstraße, verkürzten Abschreibungszeiten für Fahrzeuge und den Folgen der Tarife für Vereine. Er verwies dabei auf einzelne Erhöhungen zwischen 10 und 22 Prozent sowie auf eine Kostensteigerung von 1,8 Prozent. Kahl und Laubenburg stimmten gegen die Vorlage; Enthaltungen gab es nicht.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Beschluss regelte zugleich die Bedarfsplanung eines zentralen kommunalen Dienstes und dessen Gebühren. Die Debatte zeigte den Konflikt zwischen Kostenkalkulation und Belastungen einzelner Nutzergruppen.
Vorlage 70/012/07 · Nachweis: TOP 37, PDF-Seite 73
Jugendrat mit 31 Gewählten
Satzung "Düsseldorfer Jugendparlament"
Der Rat beschloss die Satzung für ein zunächst als Jugendparlament vorgeschlagenes Beteiligungsgremium, änderte dessen Namen jedoch in Jugendrat. Vorgesehen waren 31 gewählte Düsseldorfer Jugendliche mit Stimmrecht, mindestens eine Person aus jedem Stadtbezirk, sowie beratende Vertretungen der Ratsfraktionen; die Verwaltung wurde mit der Wahl beauftragt.
Politische Debatte
CDU und FDP brachten Änderungen zu Bezeichnung, Aufgaben, Zusammensetzung und Wahlverfahren ein, die in den endgültigen Beschluss einflossen. Gegen die geänderte Satzung stimmte niemand; Volkenrath enthielt sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Satzung schuf eine dauerhafte kommunalpolitische Vertretungsstruktur für Jugendliche und regelte erstmals verbindlich ihre Wahl und Zusammensetzung.
Vorlage 01/157/07 · Nachweis: TOP 12, PDF-Seite 57
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 19 Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15, Erweiterungsbau, Umbau der ehemaligen Räume des Gesundheitsamtes und Herrichten der Außenanlagen - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 20 Sanierung des Gebäudes Eckener Straße 1 und Einbau eines Behinder- tenaufzuges - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 25 Lärmschutzwall Auf'm Wettsche - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 71 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Anfr. aktuell:Bü90/Grü: Taxistand zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfrage d. SPD-Rfr. - Griechische Schule zur Kenntnis genommen
- TOP 7: hier: Altersdiskriminierung entgegentreten zur Kenntnis genommen
- TOP 8: ??? zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfrage Bü90/Grü: Energiesparmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfrage d. Rh. Scheffler::Masterplan Schulen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. CDU: KiBiz zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. CDU: KiBiz zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfrage Rfr. Frey: Kinderarmut in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfrage Rfr.v.Ahlefeld: Zukunft der ZAB D`dorf zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr. Kahl: Kiefernstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfr. Kahl: VRR zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfr. Lbbg: Bleiberecht zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Anfrage RH Czerwinski - Bauen im Landschaftsschutz zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Anfrage Rfr. Deilmann: Pfad der Erinnerung zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Interfraktioneller Antrag: Bürgerhaus Gerresheim einstimmig beschlossen
- TOP 21: BV7: Bürgerhaus Gerresheim zur Kenntnis genommen
- TOP 22: BV 2: LEG-Wohnungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: BV8: LEG-Wohnungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 24: SSK: Jahresabschluss 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 25: Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes einstimmig beschlossen
- TOP 26: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 27: Antr. SPD-Bü90: Wohnen im Alter zur Kenntnis genommen
- TOP 28: Interfr. Antr.: Wohnen im Alter einstimmig beschlossen
- TOP 29: Antr. SPD: Richtlinien Personalwirtschaft verwiesen
- TOP 30: Antr. Bü90/Grü: Beirat f. die zuk. Sana Kliniken zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Interfr. Antrag: Einr. eines Beirats Sana-Kliniken einstimmig beschlossen
- TOP 32: Antr. Bü90: Energieeffizientes Bauen zur Kenntnis genommen
- TOP 33: Ändantr. CDU-FDP: Leitlinien Bauen zur Kenntnis genommen
- TOP 34: Antrag Bü90/Grü:Städtefreundschaft u. Bürgerrechte mehrheitlich abgelehnt
- TOP 35: Jugendparlament einstimmig beschlossen
- TOP 36: Änd.antr. CDU-FDP: JuPa mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Kämmererliste 2007 mehrheitlich beschlossen
- TOP 38: Bürodienstgebäude Neusser Tor 4-12 einstimmig beschlossen
- TOP 39: Förderung Betriebskosten Kita Einbrungerstraße 60 einstimmig beschlossen
- TOP 40: üpl.Mittel für die Maßnahme der Fa. Henkel einstimmig beschlossen
- TOP 41: Stiftung Pro Sport Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Lore-Lorentz-Schule, Berufskolleg, Schlossallee 1 einstimmig beschlossen
- TOP 43: Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Str. 15, Erweite einstimmig beschlossen
- TOP 44: Sanierung Eckener Str. 1 und Einbau eines Behinder einstimmig beschlossen
- TOP 45: Sanierung der Deutschen Oper am Rhein, Mehrkostenb mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: Brandschutz-u.Sicherheitskonzept Rheinalleetunnel einstimmig beschlossen
- TOP 47: Abbau alte Verkehrsrechner/Erneuerung Steuergeräte mehrheitlich beschlossen
- TOP 48: Verbesserung Leistungsfähigkeit Grafenberger Allee einstimmig beschlossen
- TOP 49: Lärmschutzwall Auf´m Wettsche- Bau- und Finanzieru mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: Annahme einer Schenkung für das Stadtmuseum einstimmig beschlossen
- TOP 51: Umbesetzung von Ausschüssen einstimmig beschlossen
- TOP 52: Kuratorium der Stiftung "Kunstsammlung NRW" einstimmig beschlossen
- TOP 53: Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-B einstimmig beschlossen
- TOP 54: Verbandsversammlung des Zweckverb. UB-See einstimmig beschlossen
- TOP 55: AR der zukünftigen Sana Kliniken mehrheitlich beschlossen
- TOP 56: Ersatzwahl stv. Mitgliedes JHA einstimmig beschlossen
- TOP 57: BV 1: Kö-Bogen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 58: Gen. 60er- Verkausoffene Sonntage mehrheitlich beschlossen
- TOP 59: Freigabe verkaufsoffener Sonntage 2007-Neufassung mehrheitlich beschlossen
- TOP 60: Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags a.28.10.07 mehrheitlich beschlossen
- TOP 61: Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans mehrheitlich beschlossen
- TOP 62: GGS Mettmanner Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 63: Schulorganisatorische Maßnahmen einstimmig beschlossen
- TOP 64: Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, Mu einstimmig beschlossen
- TOP 65: Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 20 einstimmig beschlossen
- TOP 66: Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkma einstimmig beschlossen
- TOP 67: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 68: Plan Nr. 6076/035 - Östlich Heyestr. einstimmig beschlossen
- TOP 69: FNPÄ31-Nachden Mauresköthen-Stell.Plan einstimmig beschlossen
- TOP 70: B-Plan-Entwurf Nr. 5281/043 - Blumenviertel einstimmig beschlossen
- TOP 71: B-Plan Nr. 5680/053 - Nördlich Vogelsanger - Satz. einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.