Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 1

4. September 2020, 14:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 15 Min.

Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 1

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 7.5 Beschlossen

Grünstreifen Golzheimer Straße Umwandlung in einen Blühstreifen/ Wildblumenwiese - überfraktioneller Antrag

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4.5 Beschlossen

Bauantrag Gneisenaustraße 60- Erweiterung der St. Rochus Schule

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 9.1 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ehemalige Studenten der Kunstakademie, Prof. Klasse A.R. Penck

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 8.2 Zur Kenntnis

Leere Baumscheiben auf der Heinrich- Erhardt-Straße, Beschluss der BV 1 vom 26.06.2020; BV1/ 183/2020

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.2 Zur Kenntnis

Rotlichtverstöße auf der Kölner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Sitzungssaal 1. OG Sitzungsort · Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 64 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.05.2020 einstimmig beschlossen
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen
TOP 4: Verwaltungsvorlagen
TOP 4.1: An der Piwipp - Rückbau Verkehrsinsel, Baumfällungen vertagt
TOP 4.2: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Bauvoranfrage Roßstraße 86, 86 a-b - Errichtung eines Wohngebäudes mit Gastronomie- und Büroflächen einstimmig beschlossen
TOP 4.3: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2020 einstimmig beschlossen
TOP 4.4: Bauvoranfrage Rotterdamer Str. 65, Neubau einer Tiefgarage und Nutzungsänderung in Büro einstimmig beschlossen
- 📄 4-4 Rotterdamer-Str-65
TOP 4.5: Bauantrag Gneisenaustraße 60- Erweiterung der St. Rochus Schule einstimmig beschlossen
- 📄 4-5 Gneisenaustr-60
TOP 4.6: Bauantrag Sternstraße 63a-65- Errichtung eines Wohngebäudes und einer Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- 📄 Sternstr-63a-65
TOP 4.7: Öffentliche Grünanlage Rheinbabenstraße einstimmig beschlossen
TOP 4.8: Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 19.11.2020 bis 23.12.2020 einstimmig beschlossen
TOP 4.9: Radverkehrsführung am Knotenpunkt Pempelforter Straße / Kölner Straße und Am Wehrhahn vertagt
TOP 4.10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste C) - Haushalt 2020 einstimmig beschlossen
TOP 4.11: Einrichtung eines eigenen Bahnkörpers auf der Kaiserstraße vertagt
TOP 4.12: Temporärer Pop-Up Radweg am Rheinufer/Cecilienallee/Rotterdamer Straße - Ergebnisse und weiteres Vorgehen zur Kenntnis genommen
TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
TOP 5.1: Entfernung der Zusatztafel «Anlieger frei » in der Füsilierstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/ DIe Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 5.2: Sicherheit am Kö-Bogen - Fußgängerquerung Haltestelle Schadowstraße - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6: Anfragen
TOP 6.1: Regelanordnung für Fahrradständer an Baumscheiben - Anfrage der SPD-Fraktion
TOP 6.2: Rotlichtverstöße auf der Kölner Straße - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.3: Gebäude Poststr. 18 - Anfrage der FDP-Fraktion
TOP 6.4: Mensa des Görres-Gymnasiums - Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 6.5: E-Scooter in der Innenstadt - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE zur Kenntnis genommen
TOP 6.6: Verbleib von zwei Skulpturen in der Mühlengasse - Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7: Anträge
TOP 7.1: Straßenbäume in der Lützowstraße sowie in der Schwerinstraße im Abschnitt zwischen Bank- und Rolandstraße -Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 7.2: Vorstellung der geplanten Radwegverbindungen aller drei Hofgartenbereiche - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.3: Erhalt des Kinderspielplatzes Rheinpark/Robert-Lehr-Ufer - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.4: Ladezone am Dreieck - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.5: Grünstreifen Golzheimer Straße Umwandlung in einen Blühstreifen/ Wildblumenwiese - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 7.6: Nutzung der Parkplätze am Carlsplatz für Markthändler - Antrag der FDP-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.7: Längerfristige Nutzung von Parkplätzen für die Gastronomie im Stadtbezirk 1 - Antrag der FDP-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.8: Baumscheibe Am Wehrhahn 53 - Antrag Frau Sabine Schmidt, CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.9: Verkehrssicherheit Bürgersteig Kaiserswerther Str. - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.10: Abfallbehälter Am Wehrhahn - Antrag Sabine Schmidt, Vertreterin der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.11: Sachstandsbericht Worringer Platz - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.12: Verkehrsinsel An der Piwipp - Vorlage der Verwaltung BV1/162/2020 - überfraktioneller Antrag zurückgezogen
TOP 7.13: Taxenstände auf der Derendorfer Allee - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 7.14: Baumpflanzungen in Pempelforter Parks - Antrag der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen
TOP 8: Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
TOP 8.1: Aufstellflächen für Zulieferfirmen im Stadtbezirk 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 15.05.2020; BV1/126/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.2: Leere Baumscheiben auf der Heinrich- Erhardt-Straße, Beschluss der BV 1 vom 26.06.2020; BV1/ 183/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.3: Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße; Beschluss der BV 1 vom 28.02.2020; Vorlage-Nr. BV1/085/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.4: Baumfällungen aus Versicherungsgründen zur Kenntnis genommen
TOP 8.5: Tempo 30 auf der Eulerstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.06.2019; Vorlage Nr. 171/141/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.6: Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW - Spichernstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/160/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.7: Sonnenschutz im Hof der Jugendfreizeiteinrichtung Ulmenclub - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/126/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.8: Verlegung des Radweges Eulerstraße stadteinwärts vom Bürgersteig auf die Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/176/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.9: Neuplanung des Hilarius-Gilges-Platzes – interfraktioneller Antrag zur Kenntnis genommen
TOP 8.10: Vorstellung der Arbeit des Hochhausbeirats; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.06.2020; BV1/191/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.11: Markierung der Radstreifen und Fußgängerüberwege erneuern bzw. fortführen/erweitern, Beschluss der Bezirksvertretung1; BV1/112/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.12: Kenntlichmachung der Einbahnstraße Schwerinstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.02.2020; BV1/078/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.13: Schottergarten Ulmenstraße; Beschluss der BV 1 vom 26.06.2020; BV1/181/2020 zur Kenntnis genommen
TOP 8.14: Aufstellung einer Bank im Berty Albrecht Park zur Kenntnis genommen
TOP 8.15: Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2020 zur Kenntnis genommen
TOP 9: Zuschussanträge
TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ehemalige Studenten der Kunstakademie, Prof. Klasse A.R. Penck mehrheitlich beschlossen
TOP 9.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GGS Lennéschule einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an ROOOOOM e.V. einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den St. Sebastian-Schützenverein Düsseldorf 1316 e.V. einstimmig beschlossen
TOP 9.5: Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss an Düsseldorf darstellen und vermitteln e.V. einstimmig beschlossen
TOP 9.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V. einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen

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Regelanordnung für Fahrradständer an Baumscheiben - Anfrage der SPD-Fraktion

BV1/235/2020 -

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