Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

17. März 2021, 15:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 1 Std. 58 Min.

Ort Achtung geänderter Sitzungsort! Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Aula

Gremium Bezirksvertretung 4

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 28 Beschlossen

Warnsignal Bahnübergang Nibelungenstraße/Pariser Straße verlängern, Antrag der SPD-Fraktion

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 37 Beschlossen

P&R ermöglichen - Simon-Gatzweiler-Platz sanieren, Antrag der CDU-Fraktion

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 38 Abgelehnt

Spielstraßenpiktogramm für die Straße Am Mühlenberg, Antrag der SPD-Fraktion

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 5 Beschlossen

Bauantrag Hansaallee 90 - Schulerweiterung und Umbaumaßnahmen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6 Beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bebauungsplan – Entwurf Nr. 04/020 – Heerdterhof-Garten – Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung"

mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen

+8 weitere Themen

Sicherheit & Ordnung Soziales & Integration Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Schorlemerstraße 99 Sitzungsort · Achtung geänderter Sitzungsort! Cecilien-Gymnasium, Schorlemerstraße 99, Aula

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/07/2020 vom 11.11.2020 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift öffentlich 11.11.2020
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/08/2020 vom 02.12.2020 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift öffentlich vom 02.12.2020
TOP 4: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Stürzelberger Straße 33, Stadtbezirk 4 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) zur Kenntnis genommen
TOP 5: Bauantrag Hansaallee 90 - Schulerweiterung und Umbaumaßnahmen einstimmig beschlossen
TOP 6: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bebauungsplan – Entwurf Nr. 04/020 – Heerdterhof-Garten – Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung" mehrheitlich beschlossen
TOP 7: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bau von zwei multifunktionalen Sportanlagen an Standorten in der Freizeitanlage Heerdt und im Rheinpark in Heerdt" einstimmig beschlossen
TOP 8: Kleingärten an der Schanzenstraße/Alberichweg erhalten, Gemeinschaftsgärten fördern, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Kleingärten an der Schanzenstraße Alberichweg erhalten Gemeinschaftsgärten fördern
TOP 9: Einbau von Raumlüftungsanlagen für Grundschulen zeitnah umsetzen, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Einbau von Raumlüftungsanlagen für Grundschulen zeitnah umsetzen
TOP 10: Wie kommt es zum unansehnlichen Zaun am Neubau KITA Niederkasseler Kirchweg?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Wie kommt es zum unansehnlichen Zaun am Neubau KITA Niederkasseler Kirchweg
TOP 11: Neue Entwicklungen im Belsenpark, Anfrage des Bezirksvertreters Markus Loh zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Neue Entwicklungen im Belsenpark
TOP 12: Verkehrsberuhigung Salierplatz, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Verkehrsberuhigung Salierplatz
TOP 13: Präsenzunterricht sicher gestalten - Schulische Hygiene garantieren, Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Präsenzunterricht sicher gestalten – Schulische Hygiene garantieren
TOP 14: Behandlung von Bauvoranfragen in Niederkassel, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
- 📄 Antwort der Verwaltung Behandlung von Bauvoranfragen in Niederkassel
TOP 15: Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Versorgung der Schulkinder mit OGS-Plätzen im Stadtbezirk 4
TOP 16: Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk
TOP 17: Wohnraum für junge Familien mit Kindern, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Wohnraum für junge Familien mit Kindern
TOP 18: Vereinssportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion
TOP 19: Grundschulerweiterung am Standort Diesterwegstraße geplant?, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Grundschulerweiterung am Standort Diesterwegstraße geplant
TOP 20: Der Belsenpark - Ein Beschwerdedauerbrenner, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung Der Belsenpark – Ein Beschwerdedauerbrenner
TOP 21: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, städtische Gebäude ohne Schulen sowie die Förderung Dritter, Haushalt 2021 einstimmig beschlossen
TOP 22: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021 einstimmig beschlossen
TOP 23: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4 zur Kenntnis genommen
TOP 24: Lebender Weihnachtsbaum, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
TOP 25: Verschmutzungen vermeiden - Papiercontainer im Stadtbezirk 4, Antrag der FDP-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 26: Pflanzung eines immergrünen Baumes am neuen Hallenbad, überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 27: Inhaltliche Stellungnahme des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes bei Bauvoranfragen und Bauanträgen, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE abweichend beschlossen
TOP 28: Warnsignal Bahnübergang Nibelungenstraße/Pariser Straße verlängern, Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 29: Ersatzpflanzungen vornehmen, Antrag der SPD-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 30: Präsenzveranstaltung zur Rheinquerung der U81 anbieten, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
TOP 31: Tempo 30-Zone auf dem Niederkasseler Lohweg, Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
TOP 32: Erstellen eines Planungskonzeptes für den Belsenplatz, überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 33: Hansaallee: Anwohner*innenparken, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 34: Rheinkniebrücke: Anbindung der Rad- und Fußwege auf Oberkasseler Seite verbessern, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 35: Der Heerdter Mühlenweg als Verlängerung der neuen Grünverbindung südlich des Friedhofs in Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 36: Kröten schützen, Warnschilder aufstellen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abweichend beschlossen
TOP 37: P&R ermöglichen - Simon-Gatzweiler-Platz sanieren, Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 38: Spielstraßenpiktogramm für die Straße Am Mühlenberg, Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt
TOP 39: Verkehrslärmbelastung im Bereich der Rheinkniebrücke/Rheinalleetunnel abhelfen zur Kenntnis genommen
TOP 40: Altpapiercontainer Nikolaus-Knopp-Platz zur Kenntnis genommen
TOP 41: Bepflanzung der kleinen Grünfläche Columbusstr./Düsseldorfer Str. zur Kenntnis genommen
TOP 42: Bedarfsgerechte Ampelschaltung: Sichere Querungen erlauben zur Kenntnis genommen
TOP 43: Beleuchtung am Barbarossaplatz Nord Schorlemerstr./Arnulfstraße zur Kenntnis genommen
TOP 44: Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz zur Kenntnis genommen
TOP 45: Müllansamlungen vermeiden, Aufenthaltsqualität sichern zur Kenntnis genommen
TOP 46: Sanierung des Simon-Gatzweiler-Platzes zur Kenntnis genommen
TOP 47: Planung Straßenraum Heerdter Lohweg mit der Kreuzung Willstätterstraße zur Kenntnis genommen
TOP 48: Übergang an der Habsburgerstraße oder Akanierstraße über den Kaiser-Friedrich-Ring zur Kenntnis genommen
TOP 49: Freie Fahrt für den Bus auf der Oberkasseler Straße - anstatt Stau durch Falschparker zur Kenntnis genommen
TOP 50: Fußgänger schützen - Überweg in Lörick schaffen zur Kenntnis genommen
TOP 51: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- 📄 Anlage 2 zu Mitteilungen der Verwaltung
- 📄 Plan zu Ziffer 8
TOP 52: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 53: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2021 einstimmig beschlossen
TOP 54: Wiederaufstellung der Persil-Uhr am Luegplatz zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 1 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Vereinssportmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im linksrheinischen Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion

BV4/042/2021 zur Kenntnis

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