Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 9

9. Dezember 2022, 16:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 1 Std. 5 Min.

Ort Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Gremium Bezirksvertretung 9

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 9.2 Beschlossen

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2022

einstimmig beschlossen

1.000,00 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.2 Beschlossen

Heiligenhauser Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Verbindung zwischen „Schöne Aussicht“ und Bonner Straße - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Laugs; SPD

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 10.10 Zur Kenntnis

Parken an den Grundschulen Melanchthonstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09.2022: BV9/212/2022

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Vertagt

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Kultur & Veranstaltungen Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Digitalisierung Wirtschaft & Tourismus Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift BV9 Niederschrift ö 09.12.2022 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 55 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 04.11.2022 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Bauvoranfrage, Reisholzer Werftstraße 68 - Neubau Multi-User Gewerbepark mit Verkehrs- und Freianlagen mehrheitlich beschlossen
- 📄 Baumbestand_Fällungen_
TOP 5.2: Heiligenhauser Straße – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
TOP 5.3: Kulmer Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
TOP 5.4: Marbacher Straße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 5.6: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zur Vorlage BV9/254/2022 „Benrather Weihnachtsdörfchen – Änderung der Öffnungszeiten" einstimmig beschlossen
TOP 5.6.1: Benrather Weihnachtsdörfchen – Änderung der Öffnungszeiten einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Handwerkermarkt in Urdenbach im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste A (Schulen) einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B einstimmig beschlossen
TOP 6: Anfragen aus früheren Sitzungen
TOP 6.1: Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 6.2: Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD vertagt
TOP 6.3: Hafen Reisholz - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/Die Grünen vertagt
TOP 6.4: Sparmaßnahmen Badeanstalten - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU beantwortet
TOP 6.5: Verzögerungen Schulwegsicherung Himmelgeist - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU vertagt
TOP 7: Aktuelle Anfragen
TOP 7.1: 30 km/h-Bodenpiktogramme auf der Leichlinger Straße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD beantwortet
TOP 7.2: Pfützenbildung am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD beantwortet
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Verbindung zwischen „Schöne Aussicht“ und Bonner Straße - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Laugs; SPD abweichend beschlossen
TOP 8.2: Einrichtung einer Einbahnstraße für die Langenfelder Straße bis zur Küppersteger Straße in Wersten abweichend beschlossen
TOP 8.3: „Drop-Off“-Zonen für die GGS Selma-Lagerlöf-Schule und der KGS Hermann-Gmeiner-Schule - Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen
TOP 8.4: Fernwärmeanschluss für die Schulneubauten im Rahmen der Benrather Rochade - Interfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
TOP 9: Verfügungsmittel
TOP 9.1: St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft von 1641 D.-Himmelgeist e.V. - Weihnachtsbaum 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.2: Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Aktionsgemeinschaft Benrath e. V. - Weihnachtsbeleuchtung 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Caritasverband Düsseldorf e.V. zentrum plus Wersten - Kulturcafé in Kooperation mit der Stadtbücherei Wersten einstimmig beschlossen
TOP 9.5: Diakonie Düsseldorf zentrum plus - Konzert "Beethovens Beste - Vier Frauen für Ludwig" einstimmig beschlossen
TOP 9.6: KGS Christophorus-Schule - Präventionsprogramme "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
TOP 9.7: Turnerbund Hassels 1925 e.V. Düsseldorf - Digitalisierung (Homepagegestaltung) einstimmig beschlossen
TOP 9.8: Werstener Jonges e.V. - Mobiliar einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Anpassung der Bus und Bahnverbindungen während der Ausbaumaßnahmen zum RRX - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09.2022; BV9/207/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Fuß- und Radwege Itter-Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09. 2022; BV9/200/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: Klare Regelungen für Hundebesitzer; Hundeauslaufwiese - Nachtrag zur Informationsvorlage vom 07.05.2021; BV9/115/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - 2. Halbjahr 2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.5: Kinderspielplatz Schlosspark Benrath - Kinderbeteiligung zur Kenntnis genommen
TOP 10.6: Taktverdichtung Stadtbahnnetz - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/169/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.7: Mobilstationen für die Benrather Rochade - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.08.2022; BV9/179/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.8: Sachstand Umbau der Gleisanlagen und der Haltestellen im Bereich des „Kamper Acker“ in Holthausen - Beschluss der Bezirksvertretung vom 26.08.2022: BV9/180/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.9: Radfahrsituation im Kreuzungsbereich Am Alten Rhein/ Urdenbacher Dorfstr. - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/185/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.10: Parken an den Grundschulen Melanchthonstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 23.09.2022: BV9/212/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.11: Planfreie Querung Münchener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/101/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.12: Bewohnerparken Benrath - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/029/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.13: Bevorrechtigung für den die Bahlenstraße querenden Rad- und Fußverkehr - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/015/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.14: Fußgängerüberweg Telleringstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.06.2022; BV9/135/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 10.15: Radweg Hildener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.08.2022; BV9/183/2022 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 14 Personen

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