Bezirksvertretung 6

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

• TOP : Anfragen
• TOP : Anfragen (alt)
• TOP : Anträge
• TOP : Informationsvorlagen
• TOP : Verwaltungsvorlagen
• TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
• TOP 2: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 9. November 2022 (wird nachgereicht) zurückgestellt
• TOP 2.1: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
• TOP 3: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
• TOP 4: Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post beantwortet
• TOP 5: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen
• TOP 6: Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6 beantwortet
• TOP 7: Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg
• TOP 8: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre beantwortet
• TOP 9: Anfrage der FDP-Fraktion: Kosten für die Bearbeitung von Anfragen und Anträgen
• TOP 10: Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Rechtsbeistand für Mitglieder der Bezirksvertretung und des Rates auf Kosten der Stadt Düsseldorf
• TOP 11: Anfrage der SPD-Fraktion: Pollerstandort beantwortet
• TOP 12: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Wiederinstandsetzung des Bolzplatzes Mintarder Weg
• TOP 13: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg
• TOP 14: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Rückbau der geschotterten Einbuchtungen Am Bauenhaus beantwortet
• TOP 15: Anfrage des Herrn Ries (BÜ90/Die Grünen): Temporäre Sperrung von Fuß- und Radwegen beantwortet
• TOP 16: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Fertigstellung der Straße "Zur alten Kaserne" in der Gartenstadt Reitzenstein beantwortet
• TOP 17: Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 in sensiblen Bereichen
• TOP 18: Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Karthause-Hain-Grundschule
• TOP 19: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
• TOP 20: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen
• TOP 21: Antrag der CDU-Fraktion: Direkte Wegeverbindung zwischen dem Penny-Parkplatz an der Oberrather Straße und einstimmig beschlossen
• TOP 22: Antrag der CDU-Fraktion: Eingangs- und Parkbereich der Grundschulen "An der Golzheimer Heide" abweichend beschlossen
• TOP 23: Antrag der SPD-Fraktion: Errichtung von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk 6 abweichend beschlossen
• TOP 24: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Verkehrsberuhigter Bereich Lichtenbroich - Spielen zwischen Volkardeyer Weg und Krahnenburgstraße abweichend beschlossen
• TOP 25: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Zebrastreifen auf der Kürtenstraße abweichend beschlossen
• TOP 26: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Unterrath-S" Steige 4-7 abweichend beschlossen
• TOP 27: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge einstimmig beschlossen
• TOP 28: Bezirkssportanlage Wilhelm-Unger-Straße (Rather Waldstadion) - Erneuerung des Kunstrasenbelags einstimmig beschlossen
• TOP 29: Zuschussvergabe 2023 Antrag der Städtischen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg - Theaterpädagogische Präventionsprogramme "Die große Nein-Tonne" und "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
• TOP 30: Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgerverein Mörsenbroich 1928 e.V./Festausschuss Mörsenbroicher Veedelszoch einstimmig beschlossen
• TOP 31: Zuschussvergabe 2023 Antrag der GGS Wrangelstraße - Theaterprogramm "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne" einstimmig beschlossen
• TOP 32: Zuschussvergabe 2023 Antrag der Karnevalsgesellschaft "Düsseldorfer Originale" e.V. - Anschaffung eines Kinderprinzenpaarordens einstimmig beschlossen
• TOP 33: Zuschussvergabe 2023 Antrag TuS Nord e.V. Fußballabteilung D 2 - Jugendmannschaftsfahrt einstimmig beschlossen
• TOP 34: Zuschussvergabe 2023 Antrag der BürgerStiftung Düsseldorf - Förderung Projekt Bolzplatzhelden 2023 im Stadtbezirk 6 einstimmig beschlossen
• TOP 35: "Düsseldorf pflanzt Zukunft" - Ein Planungskonzept zur Schaffung neuer Baumstandorte zur Kenntnis genommen
• TOP 36: Kommunale Sozialberichterstattung Düsseldorf. Lebenssituation Kinder, Jugendliche und Familien – Monitoring 2015 bis 2020 zur Kenntnis genommen
• TOP 37: Sanierung und Wiederherstellung des vorhandenen Radweges Heinrichstraße Stadtauswärts (nördliche Seite) - Vorlage BV6/028/2021 zur Kenntnis genommen
• TOP 38: Einrichtung einer Haltezone zum Be- und Entladen vor dem Gebäude Westfalenstraße 99 - Vorlage BV6/068/2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 39: Prüfantrag zur Neugestaltung des Angstraumes unter der Brücke Borbecker Straße - Vorlage BV6/124/2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 40: Piktogramm Lichtenbroicher Weg - Vorlage BV6/116/2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 41: Erschließung des Weges vom Parkplatz Waldstraße zur Haltestelle Oberrath und Aufnahme in den Wegeplan der Stadt Düsseldorf - Vorlage BV6/067/2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 42: Optische Aufwertung der S-Bahnbrücke am Haltepunkt Rath Mitte - Vorlage BV6/121/2022 zur Kenntnis genommen
• TOP 43: Winterfällungen 2022 im Stadtbezirk 6 zur Kenntnis genommen

• Antonia Margarete Frey
• Dirk Peter Sültenfuß
• Ferry Weber
• Karl-Heinz Kals
• Lukas Mielczarek
• Marcus Münter
• Oliver Schnieders
• Ratsfrau Birgit Schentek

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