Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Verwaltungsvorlagen
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TOP 5.1:
Neuwahl einer Schiedsperson
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.2:
Am Bärenkamp - Ausbau Gehweg vor Haus-Nr. 15/17
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.2.1:
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage BV9/115/2023 Am Bärenkamp - Ausbau Gehweg vor Haus-Nr. 15/17
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.3:
Jägerei 12 - Beseitigung eines Einfamilienhauses
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Bauantrag, Jägerei 12 - Neubau eines Einfamilienhauses
einstimmig beschlossen
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TOP 5.5:
Bauantrag, Süllenstraße 66, 72, 78 - Aufstockung von Mehrfamilienhäusern und Neuerrichtung von Balkonanlagen
einstimmig beschlossen
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TOP 5.6:
Quartiersentwicklung Benrodestraße / Marbacher Straße Alternativstandort für das Spektakulum
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 5.7:
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.8:
Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.9:
Weihnachtsmarkt auf dem Vorplatz des Schlosses Benrath im Jahre 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 5.10:
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B
einstimmig beschlossen
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TOP 5.11:
Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 6:
Anfragen aus früheren Sitzungen
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TOP 6.1:
Beidseitiges Parken auf dem Gehweg Marschnerstraße - Anfrage von Frau Ohligschläger; Bündnis 90/ Die Grünen
schriftlich beantwortet
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TOP 6.2:
Aufstellen von Basketballkörben in Benrath und Urdenbach auf öffentlichen Flächen - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen
vertagt
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TOP 7:
Aktuelle Anfragen
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TOP 7.1:
Verzögerung Bürgersteig Hügelstraße - Anfrage von Herrn Gencer, Herrn Dr.Diesing, Frau Hümmerich; CDU
vertagt
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TOP 7.2:
smart-city-ready-LED-Laternen - Anfrage von Herrn Laugs; SPD
vertagt
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TOP 7.3:
Transparenz bei der Umsetzung von Beschlüssen und deren Priorisierung durch das Amt für Verkehrsmanagement - Anfrage von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen
vertagt
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TOP 8:
Anträge
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TOP 8.1:
Radweg vor der Eissporthalle an der Kappeler Straße - Antrag von Frau Fockenbrock und Herrn Laugs; SPD
einstimmig beschlossen
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TOP 8.2:
Digitale Informationstafel Kamper Acker - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen und Herrn Gencer; CDU
abweichend beschlossen
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TOP 8.3:
Befahrung Friedhof Itter durch nichtberechtigte Kraftfahrzeuge - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU
einstimmig beschlossen
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TOP 8.4:
Benrather Schloßallee zwischen Kappeler Straße und Steinkribbenstraße - Interfraktioneller Antrag
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Verfügungsmittel
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TOP 9.1:
St.-Sebastianus-Schützenbruderschaft 1641 D-Himmelgeist e.V. - Anschaffung eines Staukastens und von Zelten
einstimmig beschlossen
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TOP 9.2:
KGS Einsiedelstraße - Martinsfest 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.3:
Wir in Wersten e. V. - Rock am Bach 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.4:
Wir in Wersten e. V. - Heimatsommer 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.5:
St. Hubertus Schützenbruderschaft e.V. Itter - Installation einer PV-Anlage und Umrüstung der Beleuchtung
einstimmig beschlossen
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TOP 9.6:
Theodor-Litt-Realschule - Klassentraining "Fair-Bleiben"
einstimmig beschlossen
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TOP 9.7:
Benrather Schlossnarren - Sommerfest 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.8:
Heimatverein Werstener Jonges e.V. 1953 - Sommerfest 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.9:
Caritasverband - Stadtteilladen Wersten - Nähkurse und DIY Café für Kids 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.10:
Caritasverband - Stadtteilladen Wersten - Leseclub für Kinder "Leih mir ein Ohr"
einstimmig beschlossen
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TOP 9.11:
Stadtbücherei Wersten - SommerLeseClub-Abschlussfeier
einstimmig beschlossen
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TOP 9.12:
Benrather Initiative für Nachhaltigkeit, BIN - Öffentliche Veranstaltung für Kinder am Benrather Bücherschrank
einstimmig beschlossen
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TOP 9.13:
St. Seb. Schützenverein Düsseldorf-Holthausen 1925 e.V. - Schützenfest-Festzug
einstimmig beschlossen
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TOP 9.14:
Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e.V. - Familienfest
einstimmig beschlossen
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TOP 9.15:
Martinsfreunde Benrath-Mitte e.V. - Martinszug 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 9.16:
Kunst im Hafen e.V. - Kunstprojekt "Die Dörfler 2"
einstimmig beschlossen
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TOP 9.17:
Bereitstellung von bezirklichen Verfügungsmitteln - Aufhebung eines Beschlusses vom 08.12.2017 - Vorlage 179/227/2017
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Informationsvorlagen
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TOP 10.1:
Durchfahrtsbeschränkung Alt Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 06.05.2022; BV9/105/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.2:
Silcherstraße, Grünstreifen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 10.03.2023; BV9/042/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.3:
Einrichtung einer Einbahnstraße für die Langenfelder Straße bis zur Küppersteger Straße in Wersten - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 09.12.2022; BV9/257/2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.4:
Marschnerstraße: Gehwegparken - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/281/2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.5:
Taubenplage an Zuwegung Paulsmühle - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.06.2019; 179/135/2019
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.6:
Erhöhung der Sicherheit für den Radverkehr auf der Hasselsstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/093/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.7:
Information zum Bebauungsplanverfahren 09/015 - Nördlich Werstener Straße in der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 10.03.2023; APS/044/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.8:
Errichtung eines Bouleplatzes im Grünzug Hassels - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/082/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.9:
Kiss-and-Ride-Zone Himmelgeister Grundschule - Nachtrag zur Informationsvorlage der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/034/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.10:
Kammerrathsfeldstraße / Kolhagenstraße - Fahrradständer zur Freihaltung der Sichtbeziehung
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.11:
Sanierung Radweg Grünzug Hassels - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.06.2023; BV9/123/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.12:
Zebrastreifen Auf’m Rott - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/080/2023
zur Kenntnis genommen
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TOP 10.13:
Errichtung von Trinkwasserzapfstellen auf Kinderspielplätzen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 05.05.2023; BV9/083/2023
zur Kenntnis genommen