Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
27.10.2023 · Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Erhöhung des Pachtzinses für die Nutzung städtischer Kleingartenflächen
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
0,37 €
482 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Nachfolgeprojekt "Stadt-Wald | Wald-Stadt""
mehrheitlich abgelehnt
5 Mio. Euro
2 Mio. Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen
passieren lassen
1,6
Mio. Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Parkpflegewerk Schlosspark Benrath
einstimmig beschlossen
9 Mio. Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 27 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 22.05.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage der CDU-Ratsfraktion und der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema "Zukunft des Rettungsdienstes" schriftlich beantwortet
- TOP 4: Anträge
- TOP 5: Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Erhöhung des Pachtzinses für die Nutzung städtischer Kleingartenflächen Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Gebührenkalkulation Abfall für 2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: 34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025
- TOP 13.1: Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.2: Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für das Amt für Umwelt- und Verbraucherschutz (nur Produkte Abfallwirtschaft sowie Straßenreinigung und Winterdienst) mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.3: Doppischer Produkthaushalt 2024 / 2025 für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.3.1: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Mehr Personal für das Garten-, Friedhof und Forstamt" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.3.2: Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zum Thema "Nachfolgeprojekt "Stadt-Wald | Wald-Stadt"" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.3.3: Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Förderung von Rosenpatenschaften mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen passieren lassen
- TOP 15: Werstener Friedhofstraße 70, 72; Neubau der Feuer- und Rettungswache 7 und des zentralen Betriebshofes Süd für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss - zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: Parkpflegewerk Schlosspark Benrath einstimmig beschlossen
- TOP 18: Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz Am Quellenbusch Cottbusser Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Konzeptstudie Dirtpark zur Kenntnis genommen
- TOP 20: Sitzungstermine 2024 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
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