Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 10
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
28.11.2023 · Bezirksvertretung 10
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
einstimmig beschlossen
850 Euro
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Regelung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Carlo-Schmid-Straße im Bereich Parkplatzeinfahrt - Antrag der SPD-Fraktion -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Behelfsampelanlage (mobile Ampelanlage) Koblenzer Straße / Ecke Peter-Behrens-Straße in Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße/ Rostocker Straße bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mind. Theodor-Litt-Str. - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2023 vom 28.02.2023 -
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.
Fritz-Erler-Straße 21
Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21,
40595 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 52 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern einstimmig beschlossen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Vorstellung des Projektes "Carl-Friedrich-Gördeler-Straße" Berichterstattung durch Herrn Meuser (Architekt/Bauherrenvertreter) und Frau Metzlaff (Geschäftsführerin der AWO VITA gGmbH) zur Kenntnis genommen
- TOP 4.2: "Fußverkehrsförderung in der Landeshauptstadt Düsseldorf" - Berichterstattung durch die Fußverkehrsbeauftragte Frau Laura Groß zur Kenntnis genommen
- TOP 4.3: Projekt "Jugend checkt" im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch Frau Svenja Piepenbrink und Frau Elma Redzic von der Servicestelle Partizipation zur Kenntnis genommen
- TOP 4.4: Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) „Hellerhof - Reisholz" - Gesamtstätische Stellungnahme Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Standortwechsel des Trinkwasserbrunnen in Garath vom Hauptzentrum zum Parkourplatz - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Frankfurter Straße für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 4.7: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2022 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000 abweichend beschlossen
- TOP 4.8: Bezirklicher Bauunterhalt - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Sonstige Gebäude, Haushalt 2023 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Zuschuss an den Goju-Ryu Karate Verein Düsseldorf-Garath e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 4.10: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Garather Tafel - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.11: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des Garather Weihnachtsmarktes - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 4.13: Radwegeplanung Koblenzer Straße im Abschnitt zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Wilhelm-Kreis-Straße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.14: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Grundschule Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Neugestaltung ehemaliges Nebenzentrum Waldviertel - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Schulwegsicherung - Radweg zwischen Peter-Behrens-Straße und Josef-Maria-Olbrich-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 5.3: Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 5.4: Informationsportal mit Lotsenfunktion - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 6: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.1: Maßnahmen zu barrierefreien Querungen/Straßenschäden - Anfrage von Herrn Ries (FWG) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Rechtliche Notwendigkeit einer Neuordnung der Stadtbezirke - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.3: Weinfest am 20.-22.10.2023 in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion - schriftlich beantwortet
- TOP 6.4: Verschiebung des Rheintaktes 2023/24 - Anfrage der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion - vertagt
- TOP 6.5: Rückbau von Schottergärten – mehr Begrünung - Anfrage von Frau Dlangamandla (DIE LINKE) - vertagt
- TOP 6.6: Ampelschaltung Kreuzung Hellerhofweg/Carlo-Schmid-Str./Bertha von Suttner Str. in Düsseldorf Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
- TOP 6.7: Evaluierung des Taubenmanagements-Konzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - vertagt
- TOP 6.8: Behelfsampelanlage (mobile Ampelanlage) Koblenzer Straße / Ecke Peter-Behrens-Straße in Garath - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) - vertagt
- TOP 6.9: Information über Ergebnis Investorenauswahlverfahren „Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße" - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - schriftlich beantwortet
- TOP 6.10: Information über das Ergebnis des Investorenauswahlverfahrens „Lüderitzstraße" - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN - vertagt
- TOP 6.11: Realisierung „Informationsportal mit Lotsenfunktion" - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
- TOP 6.12: Verwendung aus dem baulichen Bezirksunterhalt, Liste B „Vegetationskartierung“ Hellerhof - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - vertagt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Regelung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Carlo-Schmid-Straße im Bereich Parkplatzeinfahrt - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Reinigung der Unterführung Koblenzer Straße - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Aufstellen einer Bank im Garather Schlosspark - Antrag der SPD-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Versorgung von Hellerhof mit Glasfaseranschlüssen durch die Telekom - Antrag der CDU-Fraktion - einstimmig beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Klimaangepasste, attraktive Neugestaltung Nebenzentrum Waldviertel - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/165/2021 vom 14.09.2021 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos im Stadtbezirk 10 - Infromationsvorlage zum Beschluss BV10/105/2023 vom 20.06.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Instandsetzungsmaßnahmen an den Fahrbahndecken, Versorgungsschächten und Zebrastreifen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/146/2023 vom 26.09.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Aufstellen von Bänken um das Caritas-Altenzentrum St. Hildegard in Garath - 2. Informationsvorlage zum Beschluss BV10/123/2023 vom 22.08.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Haltestelle D-Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/046/2023 in Verbindung mit der Informationsvorlage BV10/133/2023 und zu den Beschlüssen BV10/156/2023 und BV10/157/2023 vom 26.09.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße/ Rostocker Straße bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mind. Theodor-Litt-Str. - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/026/2023 vom 28.02.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Fahrradabstellanlage am Einkaufszentrum Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/151/2023 vom 26.09.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Errichtung eines Mobilitätsspielplatzes in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/152/2023 vom 26.09.2023 - zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
- TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 5 Personen
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