Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
09.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43"
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen sowie die Sanierung der Westfassade
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2024
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation zur Smart Country Convention 2024
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Notunterkunft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen durch den Caritasverband e.V. im Klara-Gase-Haus – Sprockhöveler Straße 36, 40591 Düsseldorf: Verlängerung der Nutzung um drei Jahre
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Haupt- und Finanzausschuss · Sitzung vom 09.09.2024
Worum es geht – und was dokumentiert ist
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
19 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk
0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten
2 Themen mit lesbaren Originalpassagen
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Stadt beschließt, für zwei weitere Jahre, also bis Ende 2025, die Gebühren zu Position 24.6 der Sondernutzungssatzung für das Aufstellen von Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum auszusetzen.
Aus „Sachdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner Sitzung am 16.12.2021 die Sondernutzungssatzung neugefasst (OVA/136/2021/1). Dabei wurde die Verwaltung beauftragt, die neu geschaffenen Gebühren zu Position 24.6 für das Aufstellen von Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum zunächst bis Ende 2023 auszusetzen.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterungsbau Geschwister-Scholl-Gymnasium zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit im Rahmen von G9, Redinghovenstr. 41, 40225 Düsseldorf“
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Aus „Beschlussdarstellung“
Der Rat der Landeshauptstadt beschließt 1. die Ausführung und Finanzierung der Maßnahme „Erweiterungsbau Geschwister-Scholl-Gymnasium zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit im Rahmen von G9, Redingovenstr. 41, 40225 Düsseldorf", mit einer Gesamtsumme von 19.167.000 EUR (brutto) inkl. Ausstattung und Inventar sowie jährlichen Folgekosten in Höhe von 1.141.132 EUR (netto).
Aus „Sachdarstellung“
Kosten konsumtive Kosten 363.200 EUR + investive Kosten 18.803.800 EUR Gesamtkosten 19.167.000 EUR - abzüglich Bundeszuwendung Energieeffizienz - 979.875 EUR Eigenanteil Stadt Düsseldorf 18.187.125 EUR jährliche Nettofolgekosten 1.141.132 EUR Ausgangssituation Der Schulstandort des Geschwister-Scholl-Gymnasiums liegt an der Redinghovenstraße 41 in Bilk, unweit des Volksgartens. Die Bestandsschule befindet sich auf einem 22.612 m² großen Grundstück und besteht aus mehreren Gebäudeteilen (Bauteile A bis G), einer Hausmeisterwohnung sowie einer Turnhalle (Bauteil F). Die Bauteile A bis D und die Turnhalle sind 1959 genehmigt und anschließend baulich ausgeführt worden. Bauteil G wurde als 2. Bauabschnitt umgesetzt. Bauteil E ist 1975 als pädagogisches Institut für die VHS erbaut worden. Er war ursprünglich räumlich und funktional eigenständig und ist 2009 in die Schulnutzung eingegliedert worden. 2010 wurden im gesamten Gebäudekomplex Umbauarbeiten durchgeführt, um die barrierefreie Erschließung des Gebäudes zu ermöglichen. Es sind u.a. zwei Aufzugsanlagen sowie Rampen- und Treppenanlagen erstellt worden. 1991 hat die Schule einen separaten Schulpavillon mit 8 Klassenräumen erhalten um dem seinerzeit wachsenden Bedarf gerecht zu werden. Der ursprünglich als Übergangslösung genehmigte Pavillon musste 2021 aus Sicherheitsgründen abgerissen werden. Um den Schulbetrieb sicher zu stellen wurde im gleichen Jahr zusätzlich zu Umnutzungen im Bestand eine Containeranlage mit 4 Klassen errichtet, die bis zur Fertigstellung des Erweiterungsbaus weiter genutzt werden muss. Das Gymnasium ist 5-zügig. Es werden hier derzeit 1091 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Die Schule trägt die Auszeichnung „AGENDA 21 Schule NRW", "Schule der Zukunft" und "Fairtrade-School". Schüler*innen, Lehrer*innen sowie Ehemalige engagieren sich aktiv für Nachhaltigkeit. Um dem weiter wachsenden Bedarf des Gymnasiums durch die Umstellung von G8 auf G9 unter Beibehaltung der 5-Zügigkeit gerecht zu werden und den Abriss des maroden Klassenpavillons zu kompensieren, ist ein Erweiterungsbau auf dem Grundstück Redinghovenstraße 41 zu realisieren.
Quellen:
Amtlicher Ergebnisvermerk (OParl)
· Vorlage (PDF)
Weitere Themen dieser Sitzung
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 19 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.06.2024 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Personalsituation in den Bürgerbüros beantwortet
- TOP 4: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.06.2024 zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Bekanntgabe der bisher genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen des Haushaltsjahres 2024. zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur Expo Real 2024 mehrheitlich beschlossen
- TOP 8: Genehmigung einer Dienstreise von Mitgliedern des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation zur Smart Country Convention 2024 einstimmig beschlossen
- TOP 9: Notunterkunft für aus der Ukraine geflüchtete Menschen durch den Caritasverband e.V. im Klara-Gase-Haus – Sprockhöveler Straße 36, 40591 Düsseldorf: Verlängerung der Nutzung um drei Jahre Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt "Neubau einer Kindertageseinrichtung am Kuthsweg 43" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterung der Kita Offenbacher Weg 43" Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Ehrenhof 1, Tonhalle – Sanierung Verwaltungstrakt und zugehörige Erneuerung von Wasser- und Abwassernetzen sowie die Sanierung der Westfassade Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Restitution und Rückkauf eines Gemäldes (Kunstpalast, Inv. mkp M4539) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Weiterentwicklung der Wochenendöffnungen von Stadtteilbüchereien Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Verlängerung des Verzichts auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für E-Ladesäulen passieren lassen
- TOP 16: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Erweiterungsbau Geschwister-Scholl-Gymnasium zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit im Rahmen von G9, Redinghovenstr. 41, 40225 Düsseldorf“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Einrichtung zweier befristeter Teilstandorte des Berufskollegs Bachstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Hoxbach - Hochwasserschutz Einbecker Straße (W-0006000000) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 19: Klärwerk-Süd, Prüfung und Erneuerung der Betriebswasseranlage (I-8030614005) - Berdarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 16 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 17 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.