Sitzung · Bevorstehende Sitzung

Bauausschuss

Geplant
Ort Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Gremium Bauausschuss
Kann ich als Bürger:in teilnehmen?

Ratssitzungen und Ausschusssitzungen sind in der Regel öffentlich. Sie können als Zuhörer:in teilnehmen – einfach zum angegebenen Ort und Zeitpunkt erscheinen. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Beachten Sie: Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt.

Meldungen zu dieser Sitzung

Ankündigungen und Presseberichte ergänzen die Sitzungsunterlagen. Sie sind keine Niederschrift und ersetzen weder amtliche Ergebnisse noch ein späteres Protokoll.

Bauausschuss tagt am Dienstag, 24. November

Stadt Düsseldorf · veröffentlicht am 16.11.2026

Der Bauausschuss kommt am Dienstag, 24. November 2026, 15 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Ergebnis der Prüfung von Alternativen zum Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes, der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2027 und 2028 sowie der Jahresabschluss 2025 und der Wirtschaftsplan 2027 des Stadtentwässerungsbetriebes. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte Zuhörer sind dazu herzlich willkommen. Sie wird zudem gestreamt - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreich…

Auszug aus der städtischen Mitteilung; keine zusätzliche KI-Zusammenfassung.

Bauausschuss · Sitzung vom 24.11.2026

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

0 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 0 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 10 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 17.11.2026. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 11 · Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I.-III. Quartal 2026 - Information -Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 11 · SEBD/041/2026Noch kein Ergebnisvermerk

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Sachdarstellung“

Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den nachfolgenden Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I.-III. Quartal 2026 zur Kenntnis. Grundlage des Berichtswesens des Stadtentwässerungsbetriebes, der seit dem 01.01.2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung (per Ratsbeschluss vom 14.12.2000 mit Vorlage 60/ 38/2000) geführt wird, ist die am 24.09.2026 (Vorlage SEBD/032/2026) vom Rat der Stadt beschlossene und zum 01.10.2026 in Kraft getretene Neufassung der Betriebssatzung (§ 12). Gemäß § 5 Abs. 4 der Betriebssatzung unterrichtet die Betriebsleitung „den Betriebsausschuss durch ein regelmäßiges Berichtswesen über den Vollzug des beschlossenen Wirtschaftsplanes". Der nachstehende Bericht der Betriebsleitung kommt dieser Berichtspflicht nach. Weitere Erläuterungen zum Vollzug des Wirtschaftsplanes 2026 können dem Bericht entnommen werden.

TOP 12 · Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027 - Beschluss -Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 12 · SEBD/023/2026Noch kein Ergebnisvermerk

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt stellt den Erfolgs- und Vermögensplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027, mit der gesonderten Darstellung des Bereiches Betrieb gewerblicher Art (BgA) Abscheider und der Sparte Wasserbau, wie folgt fest: a) Erfolgsplan SEBD b) Erfolgsplan BgA Abscheider * netto/ohne Mehrwertsteuer c) Konsumtive Erstattungen vom Steuerhaushalt der Stadt Düsseldorf für die Sparte Wasserbau für das Jahr 2027 in Höhe von 5.827.400 EUR. d) Finanzierung Vermögensplan SEBD * Die Kapitalmaßnahme steht im Zusammenhang mit der im Jahr 2019 erworbenen Beteiligung an der Klärschlammverwertung Buchenhofen GmbH (KVB), an der die Landeshauptstadt Düsseldorf, federführend der SEBD, mit derzeit 25,253 % beteiligt ist. Zur Erfüllung des Gesellschaftszwecks ist die KVB von ihren Gesellschafterinnen und Gesellschaftern mit ausreichender Liquidität auszustatten. In den Jahren 2019 und 2021 wurden Agiozahlungen in Höhe von 680 TEUR und Stammkapitaleinzahlungen in Höhe von 17 TEUR beschlossen und geleistet. In den Jahren 2021 - 2024 wurde die Hingabe der Gesellschafterdarlehen 1, 2 und 3 mit insgesamt 5,70 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Diese Darlehen wurden vollständig ausgezahlt, die letzte Tranche in 2025. Im Jahr 2025 wurde das Gesellschafterdarlehen 4a in Höhe von 28,40 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - beschlossen. Die Auszahlung erfolgt in sechs Tranchen in den Jahren 2025 - 2028, davon 12,78 Mio. EUR im Jahr 2027. Derzeit ist ein weiteres Gesellschafterdarlehen 4b in Höhe von 12,79 Mio. EUR - quotaler Anteil SEBD - geplant, dessen Auszahlung in drei Tranchen für die Jahre 2027 - 2029 vorgesehen ist. Auf das Jahr 2027 entfällt nach derzeitiger Planung ein Teilbetrag von 2,56 Mio. EUR. Die geplante Darlehenshingabe erfolgt innerhalb der genehmigten Finanzierungsobergrenze (SEBD/027/2025).

TOP 13 · Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2026-2030 - Beschluss -Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 13 · SEBD/024/2026Noch kein Ergebnisvermerk

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt stellt die Erfolgsplanung und die Vermögensplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2026-2030, mit der gesonderten Darstellung des Bereiches Betrieb gewerblicher Art (BgA) Abscheider und der Sparte Wasserbau, wie folgt fest: a) Erfolgsplanung 2026-2030 SEBD * 2026 gem. Ratsbeschluss vom 11.12.2025 Die Summe der geplanten Eigenkapitalentnahmen (EK-Entnahmen) 2026 NK (siehe Wirtschaftsplan 2027; SEBD/023/2026) bis 2029 weisen einen Betrag in Höhe von 31,4 Mio. EUR aus. Auf das Jahr 2026 NK entfallen hiervon 12,1 Mio. EUR.

TOP 14 · Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2027 bis 31.12.2027 - Beschluss -Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 14 · SEBD/025/2026Noch kein Ergebnisvermerk

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Rat der Stadt nimmt von der Kalkulation der Abwassergebühren für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis 31.12.2027 Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt die 7. Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf vom 29.04.2005 (siehe Anlage 1) mit den darin ab 01.01.2027 ausgewiesenen Abwassergebühren. Die Abwassergebühren für das Jahr 2027 betragen 1,81 EUR/m³ Frischwasser für die Schmutzwasserentsorgung, 1,14 EUR/m² und Jahr für die Niederschlagswasserentsorgung der angeschlossenen und befestigten Flächen und 0,57 EUR/m² und Jahr für die Niederschlagswasserentsorgung bei Gründächern. Der Rat der Stadt beschließt, dass der Stadtentwässerungsbetrieb Düsseldorf für das Jahr 2027 bis zur Höhe des in der Abwassergebührenkalkulation zur Kostendeckung ausgewiesenen Betrages in Höhe von 7.432.135 EUR aus dem dafür zweckgebundenen Eigenkapital entnehmen darf. Der Rat der Stadt beschließt, dass ab 01.01.2027 der Zinssatz für die Eigenkapitalverzinsung im Einklang mit dem seit 15.12.2022 geltenden Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) auf 2,63 % festgesetzt wird und für die Fremdkapitalverzinsung die tatsächlichen Zinszahlungen angesetzt werden.

Aus „Sachdarstellung“

Schmutzwassergebühren und Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2027 Der Schmutzwassergebührensatz wird ab 01.01.2027 um 9,70 % erhöht und beträgt im Jahr 2027 1,81 EUR/m³ Frischwasser für die Schmutzwasserentsorgung. Der Niederschlagswassergebührensatz wird ab 01.01.2027 um 9,62 % erhöht und beträgt im Jahr 2027 1,14 EUR/m² und Jahr für die Niederschlagswasserentsorgung der angeschlossenen und befestigten Flächen beziehungsweise bei Gründächern 0,57 EUR/m² und Jahr für die Niederschlagswasserentsorgung.

TOP 15 · Hellerhofweg, Regenwasser-Pumpwerk, Sanierung (S-2018000002) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -Noch kein Ergebnisvermerk
TOP 15 · SEBD/038/2026Noch kein Ergebnisvermerk

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Betriebsausschuss beschließt die Ausführung und Finanzierung des Projektes „Hellerhofweg, Regenwasser-Pumpwerk, Sanierung" (S-2018000002) mit Gesamtkosten in Höhe von 1.972.595 Euro (brutto).

Aus „Sachdarstellung“

Kosten konsumtive Kosten EUR + investive Kosten 1.972.595 EUR = Gesamtkosten 1.972.595 EUR jährliche Nettofolgekosten149.253 EUR Ausgangssituation Die Niederschlagswasser-Pumpstation (NW-Pumpstation) Hellerhofweg wurde 1977 in Betrieb genommen. Sie besteht aus drei nass aufgestellten Kreiselpumpen im Untergeschoss sowie den zugehörigen, trocken aufgestellten Motoren im Obergeschoss. Das NW sammelt sich im rund 100 m³ fassenden Pumpensumpf an der tiefsten Stelle der Unterführung und wird von dort in den nächstgelegenen Kanal gepumpt, um anschließend im freien Gefälle Richtung Rhein abzufließen.

10 Einordnungen werden wegen geänderter oder nicht mehr sicher zugeordneter Quellen zurückgehalten. Die übrigen geprüften Themen bleiben sichtbar.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Was die Stadt zur Sitzung mitteilt

Städtische Pressemitteilungen ergänzen die Unterlagen. Ankündigungen beschreiben geplante Themen, keine Ergebnisse. Auch spätere Mitteilungen ersetzen weder den amtlichen Beschluss noch die Niederschrift.

Ankündigung der Stadt · 16.11.2026

Bauausschuss tagt am Dienstag, 24. November

Mitteilung hier lesen

Der Bauausschuss kommt am Dienstag, 24. November 2026, 15 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 2, zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem das Ergebnis der Prüfung von Alternativen zum Neubau des Technischen Verwaltungsgebäudes, der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2027 und 2028 sowie der Jahresabschluss 2025 und der Wirtschaftsplan 2027 des Stadtentwässerungsbetriebes. Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte Zuhörer sind dazu herzlich willkommen. Sie wird zudem gestreamt - der Stream ist über die Adresse www.duesseldorf.de/livestream erreichbar. Die Tagesordnung und die Unterlagen zur Sitzung sind im Internetangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duesseldorf.de/medienportal/sitzungen zu finden.

Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf · Originalmitteilung

Themen dieser Sitzung

+2 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 10 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 4.1.1: Arbeitssicherheit in städtischen Betrieben - Anfrage der AfD-Ratsfraktion -
  • TOP 4.1.2: DGNB-Gold bei der Feuerwache - Anfrage der AfD-Ratsfraktion -
  • TOP 9: Neubau Technisches Verwaltungsgebäude – Ergebnis Prüfung der Alternativen (Ratsantrag RAT/053/2026) - Beschluss -
  • TOP 9.1: Erweiterungsbeschluss zum Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von feuerwehrorganisatorischen Maßnahmen ab 2024 – Feuerwehrorganisatorische Maßnahmen I (FOM I) (BAU/009/2024)
  • TOP 10: Jahresabschluss zum 31.12.2025 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025 des Stadtentwässerungsbetriebes des Landeshauptstadt Düsseldorf (SEBD) - Beschluss -
  • TOP 11: Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I.-III. Quartal 2026 - Information -
  • TOP 12: Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2027 - Beschluss -
  • TOP 13: Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2026-2030 - Beschluss -
  • TOP 14: Kalkulation der Abwassergebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum 01.01.2027 bis 31.12.2027 - Beschluss -
  • TOP 15: Hellerhofweg, Regenwasser-Pumpwerk, Sanierung (S-2018000002) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.
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