Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 4

16. Februar 2022, 15:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 2 Std. 23 Min.

Ort Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Gremium Bezirksvertretung 4

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 37 Abgelehnt

Jetzt Tempo 30 für die Düsseldorfer Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 7 Beschlossen

Bauantrag, Hansaallee 11c - Errichtung einer E-Ladestation

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 29 Beschlossen

Übergabe der Spielanlage auf dem Schulhof der Grundschule Salierstraße durch eine Schenkung des Verein der Freunde und Förderer der Don-Bosco-Montessori-Schule e.V., Salierstraße

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 31 Beschlossen

Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 34 Beschlossen

Begrünung und Wiederaufforstung im Stadtteil Heerdt - Bereich B7 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Liste B) Sonstige Gebäude

abweichend beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sicherheit & Ordnung

+6 weitere Themen

Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Wirtschaft & Tourismus Verwaltung & Beteiligung Infrastruktur & Versorgung Bevölkerung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Pariser Straße 41 Sitzungsort · Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 44 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung abweichend beschlossen
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/008/2021 vom 17.11.2021 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021
TOP 3: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 4: Beschluss Hochhausrahmenplan Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Gesamtschule Aldekerkstraße mit Dreifachsporthalle in der Aldekerkstraße 17-25" Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 6: Bauvoranfrage, Baldurstraße 28 - Errichtung eines Dreifamilienhauses einstimmig beschlossen
TOP 7: Bauantrag, Hansaallee 11c - Errichtung einer E-Ladestation einstimmig beschlossen
TOP 8: Lohengrinstraße 18 - Beseitigung eines Wohnhauses im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung mehrheitlich beschlossen
TOP 9: Kaiser-Friedrich-Ring 34 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung mehrheitlich beschlossen
TOP 10: Kaiser-Friedrich-Ring 35 - Beseitigung eines Gebäudes im Geltungsbereich einer Erhaltungssatzung einstimmig beschlossen
TOP 11: Bauvoranfrage Luegallee 55a- Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern sowie einer Tiefgarage und Erweiterung eines Supermarktes einstimmig beschlossen
TOP 12: Rück- oder Ausbau der Radhauptwege im Stadtbezirk 4, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 12 Rück- oder Ausbau der Radhauptwege im Stadtbezirk 4
TOP 13: Schließung der B7 Abfahrt an der Benediktusstraße und Folgemaßnahmen, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 13 Schließung der B7 Abfahrt an der Benediktusstraße und Folgemaßnahmen
TOP 14: Welche Sperrungen des Rheinalleetunnels stehen noch an?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 14 Welche Sperrungen des Rheinalleetunnels stehen noch an
TOP 15: Verändert die rege Bautätigkeit der letzen Jahre den Charakter unseres linksrheinischen Stadtteils - halten Grün- und Sportflächen mit der Bevölkerungsentwicklung noch Schritt?, Anfrage der FDP-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 15 Verändert die rege Bautätigkeit der letzen Jahre den Charakter unseres linksrheinischen Stadtteils
TOP 16: Entmietung Mehrfamilienhaus Leostraße 11, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 16 Entmietung Mehrfamilienhaus Leostraße 11
TOP 17: Schleichende Zulassung von Schleichverkehr in der Schanzenstraße, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 17 Schleichende Zulassung von Schleichverkehr in der Schanzenstraße
TOP 18: Stillstand Baustelle Lotharstraße/Euskirchener Straße, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 18 Stillstand Baustelle Lotharstraße Euskirchener Straße
TOP 19: Parkraum schaffen durch Quartiersgaragen, Anfrage der CDU-Fraktion
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 19 Parkraum schaffen durch Quartiersgaragen
TOP 20: Verkehrslärm Übergang B7 zur A52 Nähe Ökotop Heerdt - wann kommen die innovativen Konzepte?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 20 Verkehrslärm Übergang B7 zur A52 Nähe Ökotop Heerdt – wann kommen die innovativen Konzepte
TOP 21: Gibt es Möglichkeiten, dass das Verteillager an der Luegallee 5 unterbunden bzw. reguliert werden könnte?, Anfrage der
TOP 22: Luftfilteranlagen an linksrheinischen Schulen, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 22 Luftfilteranlagen an linksrheinischen Schulen
TOP 23: Wo bleibt der Lärmschutz an der Brüsseler Straße?, Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 23 Wo bleibt der Lärmschutz an der Brüsseler Straße
TOP 24: Brückenerneuerung B7 ab der Schiessstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 24 Brückenerneuerung B7 ab der Schiessstraße
TOP 25: Lärmschutz an der B7 in Höhe des Ökotops, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
TOP 26: Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE zur Kenntnis genommen
- 📄 Antwort der Verwaltung zu TOP 26 Übertragung von Bezirksvertretungssitzungen
TOP 27: Getränkehandel Benediktusstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
TOP 28: Außengastronomie auf Kfz-Stellflächen zur Kenntnis genommen
TOP 29: Übergabe der Spielanlage auf dem Schulhof der Grundschule Salierstraße durch eine Schenkung des Verein der Freunde und Förderer der Don-Bosco-Montessori-Schule e.V., Salierstraße einstimmig beschlossen
TOP 30: Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 31: Zuschuss aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 32: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 4 zur Kenntnis genommen
TOP 33: Verkehrsplanung / Pendlerströme sinnvoll lenken - das linksrheinische Düsseldorf entlasten, Antrag der FDP-Fraktion abweichend beschlossen
TOP 34: Begrünung und Wiederaufforstung im Stadtteil Heerdt - Bereich B7 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Liste B) Sonstige Gebäude abweichend beschlossen
TOP 35: Endlich eine Sitzbank an der Bushaltestelle Barbarossaplatz ermöglichen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 36: Bänke provisorisch wieder aufstellen im Heerdterhof-Garten, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 37: Jetzt Tempo 30 für die Düsseldorfer Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich abgelehnt
TOP 38: Auf- und Abfahrten am Brückenanschluss Heerdter Dreieck öffnen, Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen
TOP 39: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2019 Liste B) Sonstige Gebäude 1.10.11.111.05.001 52415400 und Liste C) Förderung Dritter 1.10.11.111.05.001 53175400 Bauunterhaltungsmittel 2019 zur Kenntnis genommen
TOP 40: Zwei Bänke zum Ausruhen in der Schiessstraße zur Kenntnis genommen
TOP 41: Freigabe des Fußweges Krefelder Straße ab der Kreuzung Böhlerstraße in Richtung Nikolaus-Knopp-Platz für Radfahrende zur Kenntnis genommen
TOP 42: Verkehrssituation in Heerdt nach Fertigstellung der Anschlussstelle Heerdter Lohweg zur Kenntnis genommen
TOP 43: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- 📄 Anlage 1 zu Mitteilungen der Verwaltung
- 📄 Anlage 2 zu Mitteilungen der Verwaltung
TOP 44: Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen

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