Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
30.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Einheitlicher Entsorgungssatz für Behelfsentwässerungsanlagen ab 01.01.2024 - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
6,92 €
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Änderung der Personal- und Fahrzeugstundensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01. Januar 2024 - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Klärwerk-Süd, Neubau Sozialgebäude (I-8030616003) - Bedarfsbeschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 43 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.08.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 31.08.2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Zusammenlegung von fünf unselbstständigen Stiftungen zu der „Heinrich Küppers Stiftung für soziale Zwecke“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2024/2025 vertagt
- TOP 7: Ausbildungsbedarfsplanung für die Einstellungsjahre 2024 und 2025 zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Prüfungsordnung für die Erste Verwaltungsprüfung der Beschäftigten im kommunalen Verwaltungsdienst (POV-Kom-I) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Prüfungsordnung für die Durchführung von Prüfungen zum Nachweis der berufs- und arbeitspädagogischen Eignung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Stadtweite Ausweitung des Nachhaltigkeitshaushaltes inkl. Gender Budgeting zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 13: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 14: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 15: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 16: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 17: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 18: Umbenennung historisch belasteter Straßennamen in Düsseldorf vertagt
- TOP 19: Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a. Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Umgang mit brachliegenden Baugrundstücken für Einfamilienhäuser zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße/Bachstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 - Jägerstraße/Festenbergstraße (Entwurf) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 23: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 24: Handlungsfeld Nachhaltige Beschaffung in der Stadtverwaltung Düsseldorf – Bericht 2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 25: Einleitung eines Satzungsverfahrens nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) zur Festlegung des Gebietes für die „Immobilien- und Standortgemeinschaft Graf-Adolf-Straße“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 26: Umgestaltung Mitte Süd – Friedrichstraße inkl. Querstraßen Bachstraße, Kirchfeldstraße und Herzogstraße sowie Graf-Adolf-Platz passieren lassen
- TOP 27: Änderung der Personal- und Fahrzeugstundensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01. Januar 2024 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 28: Klärwerk-Süd, Neubau Sozialgebäude (I-8030616003) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 29: Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Einheitlicher Entsorgungssatz für Behelfsentwässerungsanlagen ab 01.01.2024 - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 30: Satzung zur Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 31: Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 32: Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2024 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 33: Gebührenkalkulation Abfall für 2024 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 34: 34. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 35: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2024 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 36: 38. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 37: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Beraterleistungen passieren lassen
- TOP 38: Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen: 2. Änderungsbeschuss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 39: Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum - 4. Änderungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 40: Bilker Straße 15 - Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung - 2. Änderungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 41: Neubau Annexbauten im Malkastenpark - Nachfinanzierung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 42: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Erweiterungsneubau mit sechs Klassen am Schulstandort Suitbertusstraße 163-165 für den Bedarf des Walter-Eucken-Berufskolleg“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 43: D.LIVE GmbH & Co. KG - Betrauung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft mit gemeinnützigen Aufgaben - Neufassung - und Zuschuss zur Finanzierung von Investitionen in die MERKUR SPIEL-ARENA anlässlich der UEFA EURO 2024 passieren lassen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 15 Personen
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