Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 20.04.2023 eingegangene Fragen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2023
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Kriminalitäts- und Unfallstatistik im Stadtbezirk 8 - Bericht
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TOP 5:
Kulturbahnhof Eller - Bericht der Verwaltung
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TOP 6:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 200 (Entwurf) - Jägerstraße/Festenbergstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 08/005 - Jägerstraße/Festenbergstraße
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Strategie zum Parkraummanagement
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
Bauvoranfrage Gerresheimer Landstraße 101c, 101d - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Bauantrag Am Dammsteg 23, 25 - Errichtung eines Wohngebäudes
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Bauvoranfrage, Schlossallee 12 - Errichtung eines Pflege-Campus mit Kindertagesstätte und Integrationsfachdienst
vertagt
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TOP 12:
Bauantrag, Flachskampstraße 90 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Trödelmärkte auf dem OBI-Parkplatz, Königsberger Straße 87, im 2. Halbjahr 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Informationen, Angebote, Begleitungen für ehemalige Mitglieder der Zeugen Jehovas (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
beantwortet
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TOP 17:
Anfeindungen von Personengruppen aus der russischen Föderation im Stadtbezirk 8 (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
beantwortet
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TOP 18:
Parkraumbewirtschaftung am Unterbacher See (Anfrage Herr Schadrack - FDP)
beantwortet
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TOP 19:
Rosmarinstraße - Auswirkungen der Sperrungen auf den Stadtbezirk 8 (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beantwortet
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TOP 20:
Schulwegsicherheit GGS Bingener Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beantwortet
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TOP 21:
Welcome-Point auf der Gumbertstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
beantwortet
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TOP 22:
Kreuzung Am Strasserfeld/Gerresheimer Landstraße (Antrag Herr Schadrack - FDP)
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Machbarkeitsstudie für den Radweg Gubener Straße und vorläufige Einrichtung einer Zone 30 auf der Gubener Straße (Antrag SPD-Fraktion)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 24:
Verkehrsregelung Gubener Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
Aufstellung einer E-Ladesäule auf dem Taxi Stand Brinellstraße (Antrag CDU-Frakion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 26:
Melchthalweg - Fahrbahninstandsetzung (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 27:
Taubenabwehr EU Darmstädter Straße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Hasseler Richtweg - verbotswidriges Parken in Kurvenbereichen (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Fahrradbügel auf dem Gertrudisplatz und der Gumbertstraße (Antrag SPD-Fraktion)
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Kulturbahnhof Eller
zur Kenntnis genommen
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TOP 31:
Verkehrssituation Sturmstraße und Marburger Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 32:
Sturmstraße zwischen Sodener Weg und Dillenburger Weg
zur Kenntnis genommen
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TOP 33:
Glasfaserausbau im Stadtbezirk 8
zur Kenntnis genommen
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TOP 34:
Überschwemmung in Unterbach
zur Kenntnis genommen
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TOP 35:
Rathaus Eller - Vorgarten
zur Kenntnis genommen
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TOP 36:
Königsberger Straße – Radwege
zur Kenntnis genommen
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TOP 37:
Gymnasium Bernburger Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 38:
Verkehrsplanung An der Schützenwiese/Königsberger Straße
zur Kenntnis genommen
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TOP 39:
Anfeindungen von Personengruppen aus der russischen Föderation im Stadtbezirk 8
zur Kenntnis genommen