Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 1
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
05.05.2023 · Bezirksvertretung 1
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Verkehrssicherheit Prinz-Georg-Straße Ecke Parkstraße - überfraktioneller Antrag
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Sicherstellung einer Fußgängerquerungsmöglichkeit auf der Kaiserswerther Straße vor der St. Adolphus-Kirche zur anderen Seite; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/009/2023
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Außenbereich Kunstsammlung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
schriftlich beantwortet
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Sitzungsort · Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 57 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 13.03.2023 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
- TOP 4.1: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Verlängerung der Frühlingskirmes am Tonhallenufer um einen Tag im Jahre 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4.2: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/020 - Campus Golzheim Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.3: Barrierfreier Ausbau der Bushaltestelle „Münsterstraße/Feuerwache“, Steige 2 + 4 und Fällung eines Straßenbaumes mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Laufzeiten und Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt für die Jahre 2023 bis 2026 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Trödelmarkt auf dem Gelände des Großmarktes im 2. Halbjahr einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Sozialpräventive Maßnahme ,,Streetwork“ zur Kenntnis genommen
- TOP 4.7: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 4.8: Bauvoranfrage, Bankstraße 11a, 11b - Innenhofentwicklung mit Wohnnutzung und Tiefgarage einstimmig beschlossen
- TOP 4.9: Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.10: Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.11: Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023 (Nachmeldungen) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 4.12: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer vierzügigen Grundschule" Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 4.13: Fortführung Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote in der Innenstadt (Ausbaustufe III) mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 5.1: Außenbereich Kunstsammlung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich beantwortet
- TOP 5.2: Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE schriftlich beantwortet
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Theatermuseum (Hofgärtnerhaus) - Anfrage der CDU-Fraktion schriftlich beantwortet
- TOP 6.2: Geplante Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Tempo 30 auf dem Kennedydamm Richtung Norden stadtauswärts - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis genommen
- TOP 6.4: Ehrenhof als möglicher Standort des Fotoinstitut - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE schriftlich beantwortet
- TOP 6.5: Grüne OASE – Franklinstraße 41 (alter Standort Volkshochschule) - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
- TOP 6.6: Zustand der Fahrbahn auf der Roßstraße - Anfrage der SPD-Fraktion schriftlich beantwortet
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Verkehrssicherheit im Bereich der Diagonalsperre Mauerstraße Ecke Bankstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.2: Verkehrssicherheit Blücherstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.3: Verkehrssicherheit Prinz-Georg-Straße Ecke Parkstraße - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.4: Schließung der Münstertherme im Sommer - überfraktioneller Antrag mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.5: Barbarastraße 3 - Rückbau eines abgesenkten Bordsteins - überfraktioneller Antrag zurückgezogen
- TOP 7.6: Markierung des Radfahrstreifens auf der Kaiser- und Fischerstraße Fahrtrichtung stadtauswärts - überfraktioneller Antrag einstimmig beschlossen
- TOP 7.7: Begrünung Parkhaus Carlsplatz - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.8: Einrichtung einer E-Ladestation - Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen
- TOP 7.9: Umgestaltung der Wiese vor dem Vagedes-Spielplatz - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 7.10: Quartiersgarage mit Mobilitäts-HUB Kleverstraße /Fischerstraße / Kaiserwerther Straße - Antrag der CDU Fraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7.11: Wiederherstellung einer Fahrbahn Am Wehrhahn im Abschnitt zwischen Oststraße und Jacobistraße - Antrag der CDU-Fraktion abweichend beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Künftige Gestaltung der Kasernenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/056/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Fußweg auf der Thomasstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/218/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Planungsstand untere Oststraße/Schadowstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/051/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Zebrastreifen im Kreuzungsbereich Beuthstraße / Schirmerstraße / Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/064/2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: Schädlingsbekämpfung am Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/055/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.6: Sicherstellung einer Fußgängerquerungsmöglichkeit auf der Kaiserswerther Straße vor der St. Adolphus-Kirche zur anderen Seite; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/009/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.7: Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen
- TOP 8.8: Veranstaltungen im Glashaus auf dem Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/081/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 8.9: Aufwertung des Liesegang-Denkmals und des Standortes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/079/2023 zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
- TOP 9.1: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an SSC Group GmbH einstimmig beschlossen
- TOP 9.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Alde Düsseldorfer Bürgergesellschaft von 1920 e.V. einstimmig beschlossen
- TOP 9.5: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bankstraßenfest einstimmig beschlossen
- TOP 9.6: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an AStA Hochschule Düsseldorf einstimmig beschlossen